Wissenschaftliche Literatur Richterrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Felix Häringer
Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung
Vom Richterrecht zur Kodifikation
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren Reformvorhaben verschont.
Für den Angeklagten und die Verteidigung war die gesetzgeberische Zurückhaltung in der Vergangenheit…
Ablehnung von BeweisanträgenBeweisantragsfristBeweisantragsrechtFristenlösung des BGHFristsetzung in der HauptverhandlungMissbrauch des BeweisantragsrechtsStrafprozessrechtStrafrecht§ 244 Abs. 6 S. 3–5 StPO
Steffen Moritz Rützenhoff
Das Patientenrechtegesetz
Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]
ArtzhaftungArzt-Patienten-VerhältnisArzthaftungsrechtAufbewahrungspflichtenAufklärungBehandlungsfehlerBeweislastDeliktsrechtHaftungHaftungsrechtMedizinrechtMündiger PatientPatientenrechtegesetzRechtsfortbildungSGB VSozialrechtVertragsrechtZivilrecht§§ 630a-630h
Christiane Werle
Aktuelle Probleme der Kodifikation des Arzthaftungsrechts
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Am 26.02.2013 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ kurz das „Patientenrechtegesetz“ in Kraft getreten. Als bedeutsamste Neuregelung wurde der Behandlungsvertrag, als eigener Vertragstyp, in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und in den §§ 630a ff. BGB normiert. Der Gesetzgeber beabsichtigte, durch diese Kodifikation Transparenz und Rechtssicherheit zu schaffen und das Vertrauen zwischen Patienten und Ärzten zu stärken.…
ArzthaftungArzthaftungsrechtAufklärungBehandlungsfehlerBehandlungsvertragEinsichtsrechtEinwilligungHaftungKodifikationMedizinrechtPatientenrechtegesetzPatientenverfügung
Georg Vieser
Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang
Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines Rechtsverständnis.
Weiterhin dürfte allgemeines Rechtsverständnis sein, dass sich der Arbeitnehmer gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses wehren können muss, sollte er damit nicht…
AbwehrrechtArbeitnehmerArbeitnehmerschutzrechtArbeitsrechtArbeitsschutzBetriebsübergangNachträglicher WiderspruchRechtspolitikRechtswissenschaft
Andreas Breitschaft
Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe…
Common LawDeutschlandErgänzender LeistungsschutzGroßbritannienLauterkeitsrechtNachahmungsschutzPassing offRechtsfolgenRechtsvergleichRechtswissenschaftRichterrechtSchutzvoraussetzungenUnionsrecht
Karola Christiane Wendel
Die Vorlage einer Bundeszentralregisterauskunft vor Begründung des Arbeitsverhältnisses
Eine datenschutzrechtliche Untersuchung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Strafurteile werden in Deutschland jeden Tag erlassen. Berücksichtigt man in diesem Zusammenhang außerdem, dass über die Hälfte der Deutschen erwerbstätig ist, so ist davon auszugehen, dass sich der Großteil der Strafurteile gegen Arbeitnehmer richtet. Es ist daher durchaus wahrscheinlich, dass sich ein Arbeitgeber bei der Besetzung eines Arbeitsplatzes mit Stellenbewerbern konfrontiert sieht, die im Vorfeld bereits in Konflikt mit dem Strafrecht geraten sind. Im Sinne…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtArbeitnehmerdatenschutzArbeitsrechtArbeitsverhältnisBundeszentralregisterauskunftDatenschutzEinschlägigkeitsrechtsprechungFragerecht des ArbeitgebersFührungszeugnis
Jakkrawadee Anuyotha
Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle
Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Allerdings hat es das BVerwG wegen der besonderen Risiken der Atomenergie und der hohen…
Administrative KontrollerlaubnisEntscheidungsspielraumErmessenGerichtliche KontrolleGesetzesauslegungUmwelt- und EnergierechtVersagungsermessenVerwaltungsrechtliches System
Claudia Rensch
Die Exemtion des Öffentlichen Dienstrechts aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht
Das Öffentliche Dienstrecht schert in wesentlichen Aspekten aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht aus. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Besonderheiten des Öffentlichen Dienstrechts näher zu beleuchten und vor dem Hintergrund verfassungsrechtlich verankerter Grundsätze zu bewerten. Im Fokus steht das Beamtenrecht als Teilgebiet des Besonderen Verwaltungsrechts, jedoch werden auch wesentliche Besonderheiten des Soldaten- und Richterrechts…
ÄmterstabilitätBeamteBeamtenrechtBestandskraftErnennungÖffentliches DienstrechtRichterSoldatenSozialrechtVerwaltungsaktVerwaltungsrecht
Florian Becker
Der Missbrauch treuhänderischer Legitimationen
Vorschlag einer gesetzlichen Regelung
Die durch die Einschaltung von Treuhändern hervorgerufenen „Interessenkonflikte“ zwischen Parteien sind ein ebenso aktueller wie grundlegender Fragenkreis der modernen Dienstleitungsgesellschaft. Man bedient sich im Alltag stets Treuhandverhältnisse in unterschiedlichster Ausgestaltung, wobei das Stellvertretungsrecht das wohl geläufigste Institut ist. Dazu erhält der Treuhänder ein Machtmittel, das ihm eine selbstständige Wahrnehmung der Treugeberinteressen ermöglicht…
AbstraktionsprinzipAnwendungsbereich MissbrauchMissbrauch von LegitimationenRechtswissenschaftRichterrechtStellvertretungTatbestand MissbrauchTreuhänderische LegitimationTreuhandZivilrecht
Johann Hecht
Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen
Einkommen- und schenkungsteuerliche Würdigung des Rechtsinstituts
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Recht der Vermögensübergaben gegen Versorgungsleistungen ist komplex und aufgrund seiner langen, richterrechtlichen Entwicklung schwer zu überblicken. Im Ergebnis bietet es eine steuerprivilegierte Möglichkeit zur Übertragung familiären Vermögens, insbesondere von Familienunternehmen, im Zuge vorweggenommener Erbfolge. Die Vorzüge des Instituts kommen zum einen durch eine effektive Besteuerungslücke zwischen Einkommen- und Schenkungsteuer und zum anderen durch einen…
Dauernde LastenEinkommensteuerErbschaftsteuerJahressteuergesetz 2008LeibrentenSaldotheorieSchenkungsteuerVorweggenommene ErbfolgeWertermittlungsmethode