Wissenschaftliche Literatur Behandlungsvertrag

Christiane Werle

Aktuelle Probleme der Kodifikation des Arzthaftungsrechts

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Am 26.02.2013 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ kurz das „Patientenrechtegesetz“ in Kraft getreten. Als bedeutsamste Neuregelung wurde der Behandlungsvertrag, als eigener Vertragstyp, in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und in den §§ 630a ff. BGB normiert. Der Gesetzgeber beabsichtigte, durch diese Kodifikation Transparenz und Rechtssicherheit zu schaffen und das Vertrauen zwischen Patienten und Ärzten zu stärken.…

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

Hanna Caesar

Die verlorene „informierte Chance“ im Arzthaftungsrecht

Eine Alternative zur zivilrechtlichen Rechtsprechungspraxis der hypothetischen Einwilligung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das Arzthaftungsrecht ist ein komplexes Themengebiet mit vielen Aspekten, speziellen Terminologien und spezifischer Rechtsprechungspraxis. Der Gesetzgeber führte die §§ 630a BGB ff. zum Behandlungsvertrag nachträglich ein. Die Ausarbeitung der Autorin konzentriert sich auf die zivilrechtliche Rechtsprechung und Gesetzeslage für die Haftung aufgrund einer unzureichenden Selbstbestimmungsaufklärung. Die Autorin sucht eine Alternative zur hypothetischen Einwilligung und…

Daniel Gröschl

Substitution und erweiterte Delegation ärztlicher Leistungen

Neue Formen von Arbeitsteilung in der Medizin

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die vorgelegte Schrift untersucht rechtsgebietsübergreifend rechtliche Implikationen sowie Risiken von „Substitution/Neuallokation“ und „erweiterter Delegation“.

Beides sind künftige Formen nicht wegzudenkender Arbeitsteilung in der Medizin.

Für beide Arbeitsteilungsformen sind rechtliche Änderungen unabdingbar.

Hierfür entwickelt der Autor Lösungsvorschläge de lege ferenda und beschreitet dabei neue Wege, beispielsweise zur…

Lars Hagen

Die rechtlichen und ethischen Probleme der Cross-over-Lebendspende

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Wirksamkeit einer Cross-over-Lebendspende ist nach wie vor hoch umstritten. Hieran konnte auch die Rechtsprechung des Bundessozial?gerichts nichts ändern. Es besteht eine Flut von Interpretationsansätzen, wie der vom Transplantationsgesetz geforderte Begriff der „besonderen persönlichen offenkundigen Nähebeziehung“ zu verstehen ist und ob die Cross-over-Spende eine Form von Organhandel darstellt. Die Studie zeigt auf, dass der restriktive Gesetzeswortlaut einer…

Katja Schwenzfeier

Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des Behandlungsverhältnisses im Rahmen einer kosmetischen Operation

Der Patient als Verbraucher?

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Zunehmend begeben sich deutsche Patienten mit dem Ziel in das Ausland, dort eine kosmetische Operation vornehmen zu lassen. Traurige Tatsache ist allerdings, dass sich in gleichem Maße die Anzahl der Fehlbehandlungen erhöht.

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der Frage, welcher Rechtsordnung die Haftungsfolgen in diesen Sachverhaltskonstellationen zu entnehmen ist. Der Untersuchung wird zunächst ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen, dem englischen und…