Kodifikation
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Seydi Söyleyen
Europäisierung des türkischen Rechts
Die Kodifizierung der fünf wichtigsten Gesetzbücher der Türkei
Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg
In seiner heutigen Form kann das türkische Recht als europäisch und „modern“ bezeichnet werden. Bis zur Gründung der türkischen Republik zu Beginn des 20. Jahrhunderts herrschte in der Türkei jedoch eine fundamental unterschiedliche Rechtsordnung vor, welche man durch eine radikale Europäisierung und Reformierung ersetzte. [...]
Felix Häringer
Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung
Vom Richterrecht zur Kodifikation
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren […]
Sarah Jensen
Patientenautonomie, ihre Verankerung im Behandlungsvertragsrecht und die Bedeutung der elektronischen Patientenakte
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die Patientenautonomie nimmt im Rahmen der modernen Arzt-Patienten-Beziehung einen hohen Stellenwert ein. Sie wird nicht nur auf verfassungsrechtlicher Ebene in vielfältiger Form geschützt, sondern ist auch Gegenstand verschiedener Ethikkonzepte.
Das Behandlungsvertragsrecht dient dem Schutz der Patientenautonomie und zielt darauf […]
Marcel Hermes
Das Spannungsverhältnis der Related Party Transaction-Regelungen zum Recht des faktischen Aktienkonzerns
– Eine Untersuchung zur Anwendbarkeit und zu den Rechtsfolgen der §§ 107 Abs. 3 Sätze 4 bis 6, 111a bis 111c AktG im faktischen Aktienkonzern, den Auswirkungen auf die §§ 311 ff. AktG und dem durch das RPT-Regime veränderten Corporate Governance-Rahmen –
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Was passiert, wenn europarechtliche Vorgaben auf das bewährte deutsche Konzernrecht treffen?
Die Einführung eines eigenständigen Regelungssystems für „Related Party Transactions“ (§§ 107 Abs. 3, 111a–111c AktG) im Zuge des ARUG II wirft neue Fragen auf – insbesondere im Hinblick auf das bestehende Recht des faktischen Aktienkonzerns. […]
Volker Lempp
Der aufgeklärte Marchese – Entstehung und Wirkungsgeschichte von Cesare Beccarias „Dei delitti e delle pene“
Mit seinem 1764 zunächst anonym erschienenen Buch „Dei delitti e delle pene“ (Von den Verbrechen und den Strafen) setzte sich der Mailänder Marchese Cesare Beccaria (1738–1794) an die Spitze der strafrechtlichen Aufklärungsbewegung des 18. Jahrhunderts.
Seine Forderungen nach Abschaffung von Todesstrafe und Folter, Proportionalität […]
Christiane Werle
Aktuelle Probleme der Kodifikation des Arzthaftungsrechts
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Am 26.02.2013 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ kurz das „Patientenrechtegesetz“ in Kraft getreten. Als bedeutsamste Neuregelung wurde der Behandlungsvertrag, als eigener Vertragstyp, in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und in den §§ 630a ff. BGB normiert. Der Gesetzgeber beabsichtigte, […]
Niclas Höhle
Zweck und Funktion der Geschäftsführung ohne Auftrag
Eine historische und systematische Begründung der §§ 677 ff. BGB
Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis des BGB, dessen Normen seit der Kodifikation 1900 ebenso unverändert geblieben sind, wie der Streit um Zweck und Funktion der §§ 677 ff. BGB sowie die Tatbestandsmerkmale einer Geschäftsführung im Sinne des § 677 BGB. Der Umstand, dass die Geschäftsführung ohne Auftrag […]
Alexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die […]
Dean Didovic
Kodifikation oder Nebengesetz in der deutschen und in der österreichischen Privatrechtsordnung
Ausgewählte Beispiele
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Der deutsche Gesetzgeber hat in den letzten Jahren im Rahmen dreier großer Reformvorhaben – dem Eheschließungsrechtsgesetz 1998, dem Mietrechtsreformgesetz 2001 und dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 2001 – wichtige Nebengesetze in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) integriert und damit einen entscheidenden Schritt in die Richtung […]
Teresa Baur
Das Hinterbliebenengeld
Eine weitere Form des Ersatzanspruchs eines mittelbar Geschädigten?
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Hinterbliebenengeld ist ein gesetzlich normierter Bestandteil der Ersatzansprüche bei Tötung eines Menschen. Es ist durch Gesetz vom 17.7.2017 seit dem 22.7.2017 nicht nur ins BGB, sondern in weitere Kodifikationen, wie beispielsweise in das StVG, das ProdHaftG und das HPflG, aufgenommen worden. Bereits die Einführung des […]