Wissenschaftliche Literatur Kodifikation

Herbert Kai Jötten

Logout: Zivilrechtliche Haftung im Rahmen ausgewählter Internetdienstleistungen

„Application Service Providing“, „Second Life“, „Internetforen“ sowie „eBay“

Recht der Neuen Medien

Rechtliche Fragestellungen rund um das Internet stehen seit Ende des letzten Jahrtausends verstärkt im Blickpunkt juristischer Betrachtungsweisen. Hierbei existiert eine Vielzahl unterschiedlicher Sachverhalte, die rechtlich relevant sind und die verschiedensten Fragen aufwerfen.

Um adäquate Antworten auf internetspezifische Haftungsfragen zu erhalten, analysiert der Autor neben allgemeinen Aspekten hinsichtlich des Zusammenspiels von Internet und Recht…

Dalibor Zeman

Überlegungen zur deutschen Sprache in Österreich

Linguistische, sprachpolitische und soziolinguistische Aspekte der österreichischen Varietät

PHILOLOGIA – Sprachwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Dieses Buch beruht auf der Einsicht, dass die regionale Vielfalt im Deutschen eine Kulturrealität darstellt. Das österreichische Deutsch ist demnach ein „festes Faktum“, das sich – wie im Buch skizziert wird – auf allen linguistischen Beschreibungsebenen, und zwar auf der phonetisch-phonologischen, morphologischen, syntaktischen und lexikalischen sowie pragmatischen Ebene manifestiert. Obwohl es auf allen sprachlichen Ebenen österreichische Besonderheiten gibt, sind im…

Aleš Vodicar

Schadensersatz bei Vertragsverletzungen

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen Rechts und der Rechtsordnung der Nachfolgestaaten Ex-Jugoslawiens

Studien zum Zivilrecht

Am 1. Januar 2002 ist die neue Fassung des Bürgerlichen Gesetzbuches in Kraft getreten. Die Reform des allgemeinen Schuldrechts ist dabei von besonderer Bedeutung. Die umfangreichsten und wichtigsten Änderungen der Schuldrechtsmodernisierung beziehen sich vor allem auf die Neuregelung des Leistungsstörungsrechts. Die konzeptuelle Änderung liegt im Ausgangspunkt für die Prüfung von Schadensersatzansprüchen. Im Vordergrund steht nicht mehr die Art der Pflichtverletzung,…

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen "konstitutiven Parlamentsbeschluß" aus der Taufe. Nunmehr erscheint die Erkundung des rechtlichen Aktionsrahmens während des Einsatzes nach erfolgter Entsendung immer…

Heinz-Jürgen Sattler

Die Wertigkeit der konzeptionellen und präskriptiven Regelungen des SGB 1 im System sozialrechtlicher Rechtsfindung

Eine analytische Rezension der höchstrichterlichen Entscheidungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Wirksamkeit und Bedeutung des SGB 1 (Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuch) wurde bereits zum Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens uneinheitlich beurteilt. Es fehlt bislang eine umfassende, wissenschaftliche Untersuchung zur Klärung seiner Wertigkeit für das immer weiter ausgestaltete Gesamtwerk und der praktischen Relevanz für die Rechtsfindung.

Deshalb wird hier die Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte einer analytischen Rezension unterzogen. Die…

Heinz-Jürgen Lars Hettich

Spaniens Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit April 1998 hat Spanien ein eigenes Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen, die Ley 7/1998, de 13 de abril, sobre condiciones generales de la contratacion. Dieses Gesetz ist das Ergebnis eines ehrgeizigen Projektes des spanischen Gesetzgebers, der damit vor allem der Umsetzungspflicht der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen nachkommen wollte. Darüber hinaus sollte durch das neue Gesetz aber zugleich eine umfassende…

Heinz-Jürgen Karsten Winkelmann

Aufsicht und anwendbares Recht bei grenzüberschreitenden Unternehmensübernahmen

Zur Harmonisierung des europäischen Übernahmekollisionsrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Öffentliche Übernahmeangebote finden regelmäßig nicht nur in der juristischen Literatur, sondern auch in der Tagespresse erhebliche Beachtung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie nicht nur die Interessen des Bieters und der Aktionäre als Vertragsparteien betreffen, sondern darüber hinaus Auswirkungen auf den Kapitalmarkt und die Arbeitnehmer der Zielgesellschaft und ggf. des Bieters haben.

Nach mehr als 30 Jahren Vorarbeit wurde am 21. April 2004 die…

Heinz-Jürgen Michael Choi

Stellung des Urhebers und sein Schutz im Urhebervertragsrecht sowie im Copyright Contract Law

Eine rechtsvergleichende Studie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Freischaffend tätige Urheber sind Verwertern von Werken häufig sowohl in wirtschaftlicher als auch in organisatorischer Hinsicht unterlegen. In vielen Fällen liegt insoweit ein faktisch unausgewogenes Kräfteverhältnis vor. Daher sind Werkschöpfer oftmals gezwungen, alle vertraglichen Bedingungen zu akzeptieren, die ihm ein Verwerter im Hinblick auf den Abschluss von Nutzungsverträgen offeriert.

Mit der umfassenden Reform des Urhebervertragsrechts im Jahre 2002…

Heinz-Jürgen Frederik Foitzik

Probleme und Grenzen der Europäisierung des Verwaltungsrechts am Beispiel der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen

Effet utile versus Optimierungsgebot

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Europäisierung des Verwaltungsrechts, die der einheitlichen und effektiven Durchsetzung des hinsichtlich seiner Verwirklichung auf das nationale Recht angewiesenen Gemeinschaftsrechts und damit dem Vorantreiben der europäischen Integration dient, wird allgemein als ein fortschreitender und unumkehrbarer Prozeß bezeichnet. Sie führt jedoch, so sie durch punktuelle Eingriffe in die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen betrieben wird, auf Grund deren systematischer…

Heinz-Jürgen Christian Link

Das Verschulden in der Amtshaftung

Zugleich ein Beitrag zur Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Spätestens seit der Entscheidung "Brasserie du pêcheur" des EuGH befindet sich das deutsche Staatshaftungsrecht wieder im Fluss. Durch die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben bedarf insbesondere das Verschuldenserfordernis des Amtshaftungstatbestandes einer erneuten Überprüfung.

Der Autor untersucht die Entwicklung des Verschuldenserfordernisses in der Amtshaftung und setzt sich zudem mit der Frage auseinander, wie der gemeinschaftsrechtliche…