Lars HettichSpaniens Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zum Inhalt

Seit April 1998 hat Spanien ein eigenes Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen, die Ley 7/1998, de 13 de abril, sobre condiciones generales de la contratacion. Dieses Gesetz ist das Ergebnis eines ehrgeizigen Projektes des spanischen Gesetzgebers, der damit vor allem der Umsetzungspflicht der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen nachkommen wollte. Darüber hinaus sollte durch das neue Gesetz aber zugleich eine umfassende allgemeine Kodifikation des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschaffen und damit die bisher im spanischen Allgemeinen Konsumentenschutzgesetz von 1984 verorteten AGB-Regeln novelliert werden.

Der Autor beschreibt in einem kurzen ersten Teil die Hintergründe und die Rechtslage im spanischen Rechtsraum vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes. Der zweite Teil befasst sich mit der jetzt geltenden Rechtslage und untersucht, inwieweit durch das neue Gesetz eine Verbesserung der früheren Gesetzeslage eingetreten ist. Dabei wird das neue Gesetz vor allem an seiner Praktikabilität für den Rechtsverkehr gemessen.

Dieser Untersuchungsschwerpunkt sowie die im Anhang enthaltene deutsche Übersetzung des neuen spanischen Gesetzes über Allgemeine Geschäftsbedingungen machen das Buch gerade für den Rechtsanwender interessant.