Wissenschaftliche LiteraturBundesgerichtshofJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Viola Scharbius„Aussage gegen Aussage“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Autorin befasst sich mit der Revisionsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen zu der besonders schwierigen Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“. Die Problematik der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Strafverfahren ist darin zu sehen, dass eine Verurteilung des Angeklagten auch dann…
BeweiswürdigungBundesgerichtshofDarstellungsrügeRechtswissenschaftRevisionRevisionsrechtsprechungStrafprozessrechtStrafrechtStrafsachen„Aussage gegen Aussage“
Cord SchollmeyerLauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse
Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter…
BundesgerichtshofLauterkeitsrechtLeistungsschutzNachahmungNachahmungsschutzRechtsprechungRechtswissenschaftSchutzvoraussetzungTechnikTechnisches ErzeugnisUnangemessene RufausbeutungUnangemessene RufbeeinträchtigungUnlautere BehinderungUWGVermeidbare HerkunftstäuschungWettbewerbsrecht
Hauke KädingDie Argumentation des Bundesgerichtshofs in Mietsachen
Eine rhetorische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Topik für die Methodenlehre
Studien zur Rechtswissenschaft
Ist das Ende des Deduktionsmodells in der Rechtswissenschaft gekommen? Was ersetzt künftig den juristischen Syllogismus?
Diese und weitere Fragen werden in der Studie diskutiert und beantwortet. Dabei hinterfragt der Autor zunächst den Nutzen des Deduktionsprinzips und stellt klar, mit welchen Schwächen…
AristotelesBundesgerichtshofDeduktionEnthymemMethodenlehreMietrechtMietsacheRechtswissenschaftRhetorikRichterliche ArgumentationSyllogismusTheodor ViehwegTopikUrteilsanalyse
Nils GraberDie Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und…
AbschlusserklärungBeseitigungBundesgerichtshofDringlichkeitEinstweilige VerfügungImmaterialgüterrechtLauterkeitsrechtRückrufRückrufpflichtUnterlassungsanspruchUnterlassungsschuldnerUnterwerfungserklärung
Birte JanzarikBundesgerichtshof und Strafrechtswissenschaft: Dogmatik im Dialog?
Eine Auswertung von Urteilen des BGH sowie von Literatur zum „Täter hinter dem Täter“
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Rechtswissenschaft ist ihrem Selbstverständnis nach weitgehend anwendungsorientiert und auf die Praxis bezogen. In den Entscheidungen deutscher Obergerichte finden sich denn auch regelmäßig Hinweise auf wissenschaftliches Gedankengut. Der „Dialog“ zwischen juristischer Praxis und Rechtswissenschaft, der hier…
BGH-UrteilBundesgerichtshofDialogEntscheidungsrezensionjuristischer KommentarJuristisches LehrbuchKommunikationLiteraturRechtstheorieRevisionszweckeSchrifttumStrafrechtspraxisStrafrechtswissenschaft
Tim HaafDas Tonabbau-Urteil des Reichsgerichts (1912) zur Haftung des Notars gegenüber Dritten aus § 839 BGB
Am Beispiel der Notarhaftung wird die alle Berufsgruppen gleichermaßen betreffende Frage nach einem interessengerechten Schutz für primäre Vermögensschäden behandelt, insbesondere vor dem Dilemma des Aufeinandertreffens von Vermögensschutz und Drittschutz. Im Mittelpunkt der rechtshistorischen Untersuchung steht…
AmtspflichtBundesgerichtshofDogmatikFunktions- und ZwecktheorieHaftungNotarRechtsdogmatikRechtstheorieReichsgerichtSchutzzweckTonabbau-UrteilVertrauenZweck§ 839 BGB
Benedikt KortzDie Notwendigkeit der Verteidigung im Strafverfahren
Eine Untersuchung des Instituts der notwendigen Verteidigung und zugleich ein Beitrag zur Stärkung des Rechts auf Verteidigerbeistand gem. §137 Abs. 1 S. 1 StPO
Strafrecht in Forschung und Praxis
Wie notwendig ist Verteidigung im Strafverfahren? Mit ihren Entscheidungen vom 25.7.2000, 22.11.2001 und vom 5.2.2002 zur Auslegung des § 141 Abs. 3 der Strafprozessordnung scheint es, als hätten der 1. und der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die gesetzlichen Regelungen über eine mögliche…
BeschuldigterBundesgerichtshofErmittlungsverfahrenNormative AutonomieNotwendige VerteidigungPflichtverteidigerPflichtverteidigerbestellungProzesskostenhilfeProzesssubjektRechtswissenschaftReformStaatsanwaltschaftStrafrechtStrafverfahrenVerfahrensbeteiligterVerteidigerVerteidigerhinzuziehungVorverfahrenWaffengleichheit§ 137 Abs. 1 S. 1 StPO
Norbert BaumstarkDrittwiderklage
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Verfasser behandelt die Drittwiderklage nach geltendem Zivilprozessrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, insbesondere die Entwicklung abstrakter Kriterien für die Handhabung der Drittwiderklagekonstellationen. Drittwiderklage bedeutet die Widerklage gegen einen…
BundesgerichtshofDrittwiderklageFormeller ParteibegriffProzessparteiRechtswissenschaftWiderbeklagterWiderklägerWiderklageWiderklageparteiZivilprozessrecht
Maike SchäferDie Unterhaltspflicht erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern
Die Voraussetzung des Anspruchs auf Elternunterhalt unter Beachtung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Elternunterhalt – dieses Thema hatte in der Fachwelt bisher nur geringe
Bedeutung. Weder in einem allgemeinen Rechtwörterbuch noch in den
einschlägigen Werken zum Unterhaltsrecht waren Ausführungen unter
diesem Stichwort zu finden. Dies änderte sich erst mit den Urteilen des
BGH…
André WeißOnline-Durchsuchungen im Strafverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Diskussion um die Durchführung verdeckter Online-Durchsuchungen durch staatliche Stellen ist in den vergangenen Monaten zu einem zentralen Punkt in der politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion avanciert. Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetz über den Verfassungsschutz…
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