Nadine VoßDie Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG

Zum Inhalt

Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin tut dies am Beispiel der Bayerischen Verfassung, die bereits drei Jahre vor dem Grundgesetz in Kraft trat.

Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Verfassungsautonomie der Länder, deren Begrenzung durch das Grundgesetz und ob sich hieraus ein Änderungsbedarf für die Bayerische Verfassung ergibt. Den Kern bildet eine Analyse der Verhältnisse der Art. 28 Abs. 1 GG, Art. 31 GG und Art. 142 GG sowie ihrer Wechselwirkungen. Umfassend setzt sich die Verfasserin mit den sich hieraus ergebenden Folgen auseinander. Wird Landesverfassungsrecht im Kollisionsfall „gebrochen“ oder durch das Homogenitätsgebot begrenzt? Können landesverfassungsrechtliche Regelungen gar nichtig sein? Und wie verhält es sich mit landesverfassungsrechtlichen Regelungen, die keine Entsprechung im Grundgesetz finden oder darüber hinausgehen?

Zum Schluss wird beispielhaft der staatsrechtliche und grundrechtliche Teil der Bayerischen Verfassung an diesen Ergebnissen gemessen. Vor dem Hintergrund der rechtlichen Verhältnisse und des Alters der Bayerischen Verfassung wird ein bestehender Änderungsbedarf der Landesverfassung aufgezeigt und es werden konkrete Änderungs- und Modernisierungsvorschläge formuliert.

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