Wissenschaftliche LiteraturInformationszugang
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Das allgemeine Informationszugangsgesetz in Deutschland und Korea
IFG und OIDA im Vergleich
Seit dem 1. Januar 2006 hat „Jeder“, ohne ein rechtliches oder sonstiges Interesse darzulegen, nach § 1 Abs. 1 IFG Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen hat. Bis zu diesem Zeitpunkt erlaubte das Bundesrecht einen vorbehaltlosen Informationszugang nur in Teilgebieten. Deswegen kann dieses neue Gesetz als…
AnspruchsberechtigteAnspruchsgegenstandAnspruchsverpflichteteAusnahmetatbeständeDatenschutzInformationsfreiheitsgesetz IFGKoreaMethode des InformationszugangsOfficial Information Disclosure Act OIDARechtsschutzRechtswissenschaftSozialrechtStaatsgeheimnisVerfahrenVerwaltungsrechtVerhältnis und Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Dieses Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis und der Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht. Hierbei handelt es sich um zwei Rechtsgebiete, deren Zielsetzungen nicht unterschiedlicher sein könnten. Auf der einen Seite steht das Informationsfreiheitsrecht, welches „jedermann“…
InformationsfreiheitsrechtInformationszugangInformationszugangsanspruchJastrow/SchlafmannJust/SailerNichtberücksichtigungÖffentliches VergaberechtPolenzRossiSubsidiaritätsklauselVergabeverfahren§ 1 Abs. 3 BundesinformationsfreiheitsgesetzInformationsfreiheit im Hinblick auf die Finanzverwaltung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte.
Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden…
AkteneinsichtsrechtDatenschutzFinanzverwaltungInformationsfreiheitInformationszugangKontrolleÖffentliche Meinungs- und WillensbildungPartizipationPlanvolle NichtregelungSteuergeheimnisSteuerlistenTransparenzbestrebungVerändertes DemokratieverständnisDas Informationsfreiheitsgesetz des Bundes
Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG
Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland…
AkteneinsichtIFGInformationsfreiheitInformationsfreiheitsgesetzInformationsfreiheitsrechtInformationszugangInformationszugangsrechtRechtswissenschaftVerwaltungsrechtDas Informationszugangsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das "Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein" (IFG- SH) verabschiedet. Damit geht Schleswig-Holstein einen neuen Weg in der Informationspolitik. Informationen sind die neue Produktivkraft unserer Gesellschaft. Die soziale und…
AkteneinsichtDatenschutzIFG-SHInformationsfreiheitInformationsfreiheitsgesetzInformationspolitikInformationszugangsrechtLandesverwaltungRechtswissenschaftVerwaltungsrechtPflichten Privater zur Herausgabe von Umweltinformationen aus der Umsetzung der RL 2003/04 EG
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Durch die Aarhus-Konvention (1998), die Umweltinformationsrichtlinie (2003), das Umweltinformationsgesetz des Bundes (2005) sowie 16 Landes-Umweltinformationsgesetze werden nicht mehr nur Behörden im verwaltungsrechtlichen Sinne, sondern auch viele private Stellen in die Pflicht einbezogen, bei ihnen vorliegende…
Aarhus-KonventionInformationsfreiheitInformationspflichtInformationszugangUmweltinformationUmweltinformationsgesetzUmweltinformationsrechtUmweltinformationsrichtliniePrivate als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen
unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen
Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen…
Aarhus-KonventionAuskunftspflicht PrivaterBehördeBeliehenerInformationsfreiheitInformationsfreiheitsgesetz IFGInformationsrechteInformationszugangPrivatisierungUmweltinformationsgesetz UIGVerwaltungshelferZugangsrechtDas neue Umweltinformationsrecht
Analyse der Regelungen und Auswirkungen auf Unternehmen am Beispiel der Unternehmen in Hamburg
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Mit Unterzeichnung der Aarhus-Konvention (1998) und der folgenden Novellierung der Umweltinformationsrichtlinie (2003) wurde u.a. der Behördenbegriff erheblich erweitert. Damit sind nicht mehr nur öffentliche Stellen, sondern auch bestimmte Personen des Privatrechts erfasst und unterliegen somit unmittelbar den…
Aarhus-KonventionHamburgisches UmweltinformationsgesetzHmbUIGInformationsfreiheitInformationszugangRechtswissenschaftUIGUmweltUmweltinformationsgesetzUmweltinformationsrechtUmweltinformationsrichtlinieWirtschaft