Meinungsvielfalt
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Robert Fritz
Die wettbewerbsrechtliche Durchsetzung des Rundfunkrechts
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und private Presse sind zentrale Säulen demokratischer Öffentlichkeit. Eine demokratische Öffentlichkeit lebt von Meinungsvielfalt, einer Vielfalt, die auf unterschiedliche Weise gesichert wird: durch Binnenpluralismus im Rundfunk und durch Außenpluralismus in der Presse. [...]
Maximilian Dachauer
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer […]
Frithjof Schulz
Kommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Suchmaschinen spielen eine überragend wichtige Rolle für den Informationszugang im Internet und damit für die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollständig von einem einzigen Anbieter beherrscht – Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung von Suchmaschinen zur Sicherung […]
Ingo Brockhoff
Reichweite und Grenzen der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich
Der Autor befasst sich mit der besonderen Problematik der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich. Wie kaum einen anderen Bereich der bundesdeutschen Medienlandschaft zeichnet vor allem diesen Komplex ein erhebliches Maß an staatlicher Einflussnahme aus. Nicht nur dass dem Rundfunk als bedeutendem Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG […]
Rebecca Dorn
Pressekonkurrenz und Meinungsvielfalt
Voraussetzungen und Schranken des Meinungskampfs und Wettbewerbs im Zeitungs- und Zeitschriftenwesen
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Presse ist Medium und Wirtschaftsbetrieb. Namentlich die periodische Presse dient in erster Linie der Information der Bevölkerung und ist essentieller Faktor der öffentlichen Meinungsbildung. In ihrer Eigenschaft als Wirtschaftsbetrieb verfolgt die Presse eigene Interessen.
Mit der Teilnahme am Wettbewerb geht insbesondere das […]
Ulrike Behrns
Pluralismussicherung durch die Beschränkung ausländischer Beteiligungen an deutschen Rundfunkunternehmen
Eine Untersuchung im Lichte des Unions- und Welthandelsrechts
Die voranschreitende Globalisierung macht auch vor dem Rundfunksektor nicht halt. Die Forderung nach der Einführung von Beteiligungsgrenzen für ausländische Unternehmen führt reflexartig zum Vorwurf des Protektionismus. Für den Bereich des Rundfunks scheinen andere Maßstäbe zu gelten. Neben Frankreich, Italien und Österreich haben auch die […]
Florian Wildhagen
Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs des Arbeitnehmers im Annahmeverzug des Arbeitgebers
gem. §615 S. 2 BGB, §11 S. 2 KSchG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verzugsregeln im Arbeitsrecht nach § 615 BGB und § 11 KSchG haben in der arbeitsrechtlichen Praxis enorme Bedeutung. Hierin liegt auch die wesentliche Bedeutung des böswilligen Unterlassens anderweitigen Erwerbs. Dies gilt besonders im Kündigungsschutzprozess, der wesentlich vom Verzugslohn bestimmt wird. Für den Arbeitnehmer ist er das […]
Nikolaus Lahusen
Inhalt und Schranken der Pressefreiheit
- die rechtliche Problematik des Gratisvertriebs von Tageszeitungen
Bei Presseerzeugnissen tritt der sonst – aus verständlichen Gründen – nur selten vorkommende Gratisabsatz von Waren vergleichsweise häufig in Erscheinung. Bereits seit den 50er Jahren beschäftigte die wettbewerbs- und verfassungsrechtliche Problematik der sog. Anzeigenblätter Rechtsprechung und -wissenschaft. Später kamen gratis […]