Wissenschaftliche Literatur Meinungsvielfalt

Frithjof Schulz

Kommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Suchmaschinen spielen eine überragend wichtige Rolle für den Informationszugang im Internet und damit für die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollständig von einem einzigen Anbieter beherrscht – Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung von Suchmaschinen zur Sicherung der für die Demokratie unabdingbaren Meinungsvielfalt gefordert. Die Untersuchung geht der Gebotenheit und den Grenzen einer…

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer bezahlen müssen? Der Autor befasst sich mit diesen und weiteren grundlegenden Fragen öffentlich-rechtlicher Medien aus…

Ingo Brockhoff

Reichweite und Grenzen der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich

Schriften zum Medienrecht

Der Autor befasst sich mit der besonderen Problematik der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich. Wie kaum einen anderen Bereich der bundesdeutschen Medienlandschaft zeichnet vor allem diesen Komplex ein erhebliches Maß an staatlicher Einflussnahme aus. Nicht nur dass dem Rundfunk als bedeutendem Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG garantierten Meinungsvielfalt eine besondere Bedeutung bei der Meinungsbildung der Bevölkerung zugesprochen wird. Vielmehr sind es…

Ulrike Behrns

Pluralismussicherung durch die Beschränkung ausländischer Beteiligungen an deutschen Rundfunkunternehmen

Eine Untersuchung im Lichte des Unions- und Welthandelsrechts

Schriften zum Medienrecht

Die voranschreitende Globalisierung macht auch vor dem Rundfunksektor nicht halt. Die Forderung nach der Einführung von Beteiligungsgrenzen für ausländische Unternehmen führt reflexartig zum Vorwurf des Protektionismus. Für den Bereich des Rundfunks scheinen andere Maßstäbe zu gelten. Neben Frankreich, Italien und Österreich haben auch die „Musterländer“ der freien Marktwirtschaft, die USA und Großbritannien, entsprechende Schutzklauseln, welche die Beteiligung…

Florian Wildhagen

Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs des Arbeitnehmers im Annahmeverzug des Arbeitgebers

gem. §615 S. 2 BGB, §11 S. 2 KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verzugsregeln im Arbeitsrecht nach § 615 BGB und § 11 KSchG haben in der arbeitsrechtlichen Praxis enorme Bedeutung. Hierin liegt auch die wesentliche Bedeutung des böswilligen Unterlassens anderweitigen Erwerbs. Dies gilt besonders im Kündigungsschutzprozess, der wesentlich vom Verzugslohn bestimmt wird. Für den Arbeitnehmer ist er das wesentliche Druckmittel. Für den Arbeitgeber ist die Vermeidung von Verzugslohn regelmäßig eines der Hauptziele des…

Rebecca Dorn

Pressekonkurrenz und Meinungsvielfalt

Voraussetzungen und Schranken des Meinungskampfs und Wettbewerbs im Zeitungs- und Zeitschriftenwesen

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Presse ist Medium und Wirtschaftsbetrieb. Namentlich die periodische Presse dient in erster Linie der Information der Bevölkerung und ist essentieller Faktor der öffentlichen Meinungsbildung. In ihrer Eigenschaft als Wirtschaftsbetrieb verfolgt die Presse eigene Interessen.

Mit der Teilnahme am Wettbewerb geht insbesondere das Streben nach Umsatzsteigerung und Gewinn einher. Der Ausbau von Marktpositionen führt hierbei zwangsläufig zu einem Konkurrenzkampf…

Nikolaus Lahusen

Inhalt und Schranken der Pressefreiheit

- die rechtliche Problematik des Gratisvertriebs von Tageszeitungen

Schriften zum Medienrecht

Bei Presseerzeugnissen tritt der sonst – aus verständlichen Gründen – nur selten vorkommende Gratisabsatz von Waren vergleichsweise häufig in Erscheinung. Bereits seit den 50er Jahren beschäftigte die wettbewerbs- und verfassungsrechtliche Problematik der sog. Anzeigenblätter Rechtsprechung und -wissenschaft. Später kamen gratis abgegebene Fachzeitschriften hinzu.

Eine neue Erscheinung in der deutschen Presselandschaft stellen kostenlos verteilte…