Beliehener
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Carola Haas
Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen
unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen
Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen vorliegen. Wenn überhaupt, […]
Christian Behling
Der deutsche Schornsteinfeger – ein Monopolist in Europa
Die europarechtliche Vereinbarkeit der Alt- und Neuregelung des deutschen Schornsteinfegerwesens
Studien zum Völker- und Europarecht
Die europäische Integration schreitet stetig voran. Mit dieser Entwicklung einhergehend steigt nicht nur der Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht, sondern auch auf dessen Anwender. Dies ist eindrucksvoll an einem seit Jahrhunderten in nahezu unveränderter rechtlicher Ausgestaltung agierenden Wirtschaftszweig wie dem deutschen […]
Gerrit Stadler
Die Beleihung in der neueren Bundesgesetzgebung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Beleihung privater Rechtssubjekte ist keine Erfindung des modernen Verwaltungsrechts. Während ihr aber lange Zeit der Ruf einer exotischen Rechtsfigur anhaftete, verhalfen ihr die jüngsten Privatisierungsbestrebungen von Bund und Ländern zu einem erheblichen Bedeutungszuwachs. Im Rahmen der Überlegungen zur Entlastung des Staates und seiner […]
Markus Sikora
Der Notar im sozialen Rechtsstaat
Studien zur Rechtswissenschaft
Auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung wichtige Aufgaben des Notars benennen kann, wird er in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals auf wenige Funktionen reduziert: Er wird bei Grundstücksgeschäften und bei der Errichtung von Testamenten hinzugezogen, er beurkundet Verträge und beglaubigt Unterschriften. Tatsächlich verwirklicht der Notar […]
Agnes Schuster
Das Werberecht des Notars im Verhältnis zum Werberecht der freien Berufe
Studien zur Rechtswissenschaft
Zu Unrecht scheuen immer noch viele Freiberufler und Notare vor Werbung zurück. Die Untersuchung zeigt, dass für die verkammerten freien Berufe nur noch geringe Einschränkungen ihres Werberechts über die allgemeinen Schranken des Lauterkeitsrechts hinaus zulässig sind. Mit dem Grundgesetz und der europäischen Dienstleistungsfreiheit lässt sich […]