Wissenschaftliche Literatur Landesverwaltung

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…

Hannes Berger

Sächsisches Archivgesetz

Kommentar

Recht der Neuen Medien

Die öffentlichen Archive spielen im modernen Informationsstaat eine wichtige Rolle. Anstatt nur der Speicher alter und vergessener Akten zu bleiben, entwickeln sie sich immer mehr zu vernetzten Informationsdienstleistern für Staat, Forschung und Gesellschaft. In Zeiten des E-Governments, der elektronischen Aktenführung und der Informationsfreiheit des Bürgers kommt den rechtlichen Grundlagen des Archivwesens eine große Bedeutung zu. Dieser Gesetzeskommentar zum…

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

Stets den Idealen der Rechtsstaatlichkeit treu geblieben – Festschrift für Peter Pernthaler zum 80. Geburtstag

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 12. April 2015 feiert em. Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler seinen 80. Geburtstag. Pernthaler, eine Koryphäe des Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Föderalismus, hat Generationen von Studenten in ihrem akademischen Leben und weit darüber hinaus begleitet. Die vorliegende Festschrift soll nur eine kleine dankende Ehrerbietung sein. Falls sie jedoch mehr ist, freut sich der Herausgeber. Doch weitaus mehr zählt die Freude des Jubilars, der mit seinem…

Bastian Hirsch

Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht

Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B ermöglichen es dem Bauherrn, auch nach Vertragsschluss Änderungen an der Leistung bzw. dem Leistungsumfang anzuordnen. Diese Anordnungen lösen…

Thomas Willaschek

Die Gesetzgebung in den neuen Bundesländern am Beispiel Brandenburg

Auswirkungen der Partnerschaft mit Nordrhein-Westfalen

Studien zum Verwaltungsrecht

Vor, während und nach der Deutschen Einheit waren die östlichen Bundesländer das "größte Experimentierfeld der deutschen Verwaltungsgeschichte". Gleichzeitig herrschte dort eine in Deutschland bis dato beispiellose Dynamik auf dem Sektor der Gesetzgebung.

Das Buch spannt eine Brücke vom Aufbau der brandenburgischen Landesverwaltung über den Prozess der Gesetzgebung bis hin zur weiteren Entwicklung der erlassenen Gesetze. Ausgangspunkt der Untersuchung ist dabei,…

Mark Jahn

Das Informationszugangsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das "Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein" (IFG- SH) verabschiedet. Damit geht Schleswig-Holstein einen neuen Weg in der Informationspolitik. Informationen sind die neue Produktivkraft unserer Gesellschaft. Die soziale und ökonomische Stellung von Bürgern wird in wachsendem Umfang nicht nur davon abhängen, ob sie mit modernen Informations- und Kommunikationstechniken vertraut sind und…

Sebastian Hollitzer

Strukturelle Vollzugsdefizite bei der Verwaltung der Gemeinschaftssteuern

Art. 108 Abs. 3 GG

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die großen Gemeinschaftsteuern (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) werden nach geltender Verfassung gemäß Art. 108 Abs. 3 GG durch die Länder im Auftrag des Bundes verwaltet. Ihr Volumen beträgt rund 70 % der gesamten Steuereinnahmen und Bund und Länder sind an ihrem Ertrag zu gleichen Teilen beteiligt.

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zinsbesteuerung (1993 und 2004) muss die materielle Steuernorm in ein verfahrensrechtliches…