Akteneinsicht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anita Bell
Beschlagnahme und Akteneinsicht bei elektronischen Medien
Schriften zum Strafprozessrecht
Weder Rechtsprechung noch Literatur haben einen dogmatisch und praktisch befriedigenden Weg gefunden §§ 94, 147 StPO auf Dateien anzuwenden. Die eine Hälfte der Lösungen entbehrt dogmatischer Stringenz, die andere vermisst eine Berücksichtigung der Gegebenheiten der Praxis.
Eines der Hauptprobleme besteht darin, dass zwischen […]
Anja Riemann-Uwer
Mandatsbezogenes Auskunftsverweigerungsrecht des verletzten Zeugen im Strafverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
In den vergangenen Jahren ist der Opferschutzdurch den Erlass zahlreicher Gesetze gestärkt worden. Der Verletzte hat nun durch Informations- Gestaltungs- und Mitwirkungsrechte die Gelegenheit erhalten, sich umfassend an dem Strafverfahren gegen den Täter zu beteiligen.
Gleichzeitig nimmt der Verletzte als Zeuge auch eine zentrale […]
Sebastian Häfele
Private Rechtsdurchsetzung im Kartellrecht und die Kronzeugenregelung
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Akteneinsichts- und Dokumentenzugangsrechte von Kartellgeschädigten
Studien zur Rechtswissenschaft
Rechtlich verbotene Preiskartelle verursachen volks- und betriebswirtschaftliche Schäden, die exorbitante Ausmaße erreichen können. Teile dieser Schäden treten entweder bei den Direktabnehmern der kartellbefangenen Waren oder im Falle der Weitergabe des kartellbedingt erhöhten Preises bei den mittelbaren Abnehmern dieser Waren ein. Rechtlich […]
Annika Gröger
Das Akteneinsichtsrecht im Strafverfahren unter der besonderen Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention
Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung zum französischen Recht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Einsicht in die Akten ist eine unabdingbare Voraussetzung effektiver Strafverteidigung. Wem in welchem Umfang Einsicht in die Akten zu gewähren ist, ist seit jeher umstritten. Wesentliche Impulse zur Beantwortung dieser Frage liefert die Rechtsprechung des EGMR, die in Deutschland in den letzten Jahren mehr und mehr Eingang in die […]
Julian Krüper (Hrsg.)
Düsseldorfer Studierendenkommentar zum Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) ist ein Instrument der Vergangenheitsbewältigung, das in der deutschen Geschichte einmalig ist. Entstanden als eine gesetzliche Reaktion auf den Wunsch nach Aufarbeitung der Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR (MfS), stellt das StUG ein Erbe der DDR-Bürgerrechtsbewegung […]
Nina Stickler
Informationsfreiheit im Hinblick auf die Finanzverwaltung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte.
Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden sind. Diese haben in anderen […]
Claudia-Simone Rohde
Der Gemeinderat als Kontrollorgan
Informationsrechte und Akteneinsicht in Baden-Württemberg
Studien zur Rechtswissenschaft
In der Verfassungswirklichkeit der Gemeinden findet zunehmend eine Entmachtung der ehrenamtlichen Gemeinderäte zugunsten der hauptamtlichen Verwaltung statt. Dies läßt sich mit dem Informationsvorsprung und der Fachkenntnis der Verwaltung, den unzulänglichen Informationen sowie mit fehlenden Kontrollmöglichkeiten der Gemeinderäte erklären. […]
Susanne Schmid
Die beamtenrechtliche Konkurrentenklage und Datenschutz
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Stellen im öffentlichen Dienst sind begrenzt. Die Auswahl zwischen den Bewerbern um eine Stelle erfolgt nach dem Grundsatz der Bestenauslese. Regelmäßig greifen unterlegene Bewerber die Auswahlentscheidung an. Der Rechtsbehelf dafür ist die beamtenrechtliche Konkurrentenklage.
Um diese Klage führen zu können, muss der unterlegene […]
Karl Friedrich Köhler
Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren
Informationen sind Entscheidungsgrundlagen, nicht nur für staatliches, sondern auch für individuelles Handeln. Seitdem es aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gibt, hat der Einzelne Anspruch darauf, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner […]
Diana Fährmann-Li
Das Recht des Beschuldigten auf einen Verteidiger im ungarischen Strafprozessrecht
Schriften zum ausländischen Recht
Die Verfasserin stellt in ihrer Abhandlung das Recht des Beschuldigten auf einen Verteidiger im ungarischen Strafverfahrensrecht dar. Zunächst erfolgt eine Übersicht über das ungarische Strafverfahren im Allgemeinen, wozu der Ablauf des ungarischen Strafverfahrens, die Darstellung der einzelnen Verfahrensabschnitte und Verfahrensbeteiligten […]