Jens SengerStreitkräfte und materielles Polizeirecht

Zum Inhalt

Eine Verwendung der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird fortwährend kontrovers diskutiert. Die Studie widmet sich dieser Thematik aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive. Mögliche Verwendungen der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken – wie bei einer Großveranstaltung, zur Terrorismusabwehr oder zum Objektschutz – werden auf ihre Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes geprüft. Während dieser Untersuchung wird auf verfassungsrechtliche Fragestellungen wie die Definition des Einsatz- oder des Verteidigungsbegriffs eingegangen und eigene Lösungsvorschläge hierzu unterbreitet. Nach Ansicht des Verfassers ist eine materiell-polizeiliche Aufgabenwahrnehmung durch die Streitkräfte nach der geltenden Gesetzeslage nur in einem sehr begrenzten Umfang möglich. Dies steht im Gegensatz zu der vorgenommenen rechtshistorischen Betrachtung. Auch aus einer rechtsvergleichenden Perspektive, bei welcher die Rechtslage in anderen europäischen Staaten und den USA analysiert wird, ergibt sich, dass lediglich in der Bundesrepublik Deutschland eine solche Zurückhaltung gegenüber einer Streitkräfteverwendung zu materiell-polizeilichen Zwecken besteht. In einem abschließenden rechtspolitischen Teil werden die Argumente für und gegen eine Wahrnehmung materiell-polizeilicher Aufgaben diskutiert. Das Buch endet schließlich mit einem Gesetzgebungsvorschlag für eine Änderung des Grundgesetzes und ein einfachgesetzliches Streitkräftegesetz.