Wissenschaftliche Literatur Wehrrecht

Georg Vieser

Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang

Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines Rechtsverständnis.

Weiterhin dürfte allgemeines Rechtsverständnis sein, dass sich der Arbeitnehmer gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses wehren können muss, sollte er damit nicht…

Philip Beck

Bildaufnahmen von Polizeibeamten

Möglichkeiten und Grenzen der Gefahrenabwehr gegen das Fotografieren und Filmen von Polizeibeamten

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Dass Personen Polizeieinsätze filmen und fotografieren und die Aufnahmen anschließend in den sozialen Netzwerken verbreiten, ist in den letzten Jahren relevanter denn je geworden.

In dieser Studie wird deshalb die Frage untersucht, ob Polizeibeamte sich gegen sie fotografierende oder filmende Personen mit gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen zur Wehr setzen dürfen. Dabei wird aufgezeigt, dass sich rechtliche Schranken hinsichtlich der Anfertigung von…

Timo Dahlmann

Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem

Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenbegriffs.

Der Gefahrenbegriff ist nämlich (weiterhin) der Schlüsselbegriff des Polizeirechts, dessen Handhabung…

Dimokritos Batsoulas

Die Bedeutung der Eigentumsfreiheit im deutschen Umweltrecht unter Gegenüberstellung zur Rechtslage in Griechenland

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Art. 14 GG stellt das Grundrecht dar, das am meisten mit dem Umweltschutz des Art. 20a GG interagiert: Eigentum und Umwelt stehen in einem dauernden Spannungsverhältnis zueinander, da sie sich örtlich zusammenhängen. Die Nutzung des Eigentums kann den Zustand von Umweltgütern beeinträchtigen, etwa indem sie mit Wasserverbrauch oder Luftemissionen verbunden ist.

Juristisch gesehen, tritt die Konfliktlinie zwischen Eigentum und Umweltgütern primär auf dem Feld des…

Rudolf Logothetti

Auf dem Weg zu einer Europäischen Wehrrechtsordnung

Betrachtungen anhand eines Vergleichs der Wehrrechtssysteme der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland

Studien zum Völker- und Europarecht

Die europäische Einigung schreitet voran und hat mittlerweile eine Dichte erreicht wie nie zuvor in der Geschichte dieses Kontinents.

Die Aufgabe von Souveränitätsrechten der Mitgliedstaaten zugunsten der Europäischen erfolgt meist geräuschlos. Lediglich in so emotionsbeladenen Restsouveränitäten wie Außen – und Sicherheitspolitik verbleiben die Entscheidungen (noch) ausschließlich bei den Mitgliedstaaten.

Um der Politischen Union auch Glaubwürdigkeit…

Tim Unger

Katastrophenabwehrrecht

Vorschläge für gesetzgeberische Neuregelungen im Bereich Zivil- und Katastrophenschutz in der Bundesrepublik Deutschland

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor setzt sich mit der verwaltungsrechtlichen Spezialmaterie des Zivil- und Katastrophenschutzes auseinander und unterzieht diesen Bereich einer systematischen Betrachtung.

Insbesondere wird untersucht, inwieweit Rechtsänderungen erforderlich sind und an welchen Stellen den durch die Politik angestrebten Zielen bereits durch die bestehende Rechtslage Rechnung getragen wird. Dabei werden in mehrerlei Hinsicht Schwächen des bestehenden…

Albrecht Muser

Harmonisierung des Wehrrechts in Europa

Rechtsvergleich der Wehrrechtssysteme Deutschlands und Großbritanniens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen der europäischen Einigung gewinnt auch die Forderung nach europäischen Streitkräften zunehmend Bedeutung.

Zum einen haben sich die Mitgliedstaaten zu einer verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, die auch die Schaffung einer europäischen Eingreiftruppe einschließt.
Zum anderen sind multinationale Militäreinsätze, wie beispielsweise auf dem Balkan zwischenzeitlich an der…

Heiko Reiter

Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende – Veränderung der internationalen Sicherheitslage und der internationalen Sicherheitssysteme auf die Auslegung der den Einsätzen zugrunde liegenden völker-,…

Marie Louise Hohmann

Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität

Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen

Schriften zum Strafprozessrecht

Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu erzielen.

Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 26. April 2017 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Frage der…

Frank Berghaus

Der Splittingtarif im Einkommensteuerrecht

Alternativen der ehelichen und familiären Förderung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In der fortwährenden Diskussion zur Familienbesteuerung bewertet der Autor vor dem Hintergrund des deutschen Verfassungsrechts die geltenden Regelungen und mögliche Reformmodelle rechtlich, steuerpolitisch und ökonomisch. Unter dem besonderen Blickwinkel eines seit mehr als 20 Jahren tätigen Steuerberaters kann der Autor die Wirkung des Splittingtarifs und deren Alternativen ökonomisch gut durchdringen.

Die Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der…