Wissenschaftliche Literatur Wehrrecht

Benjamin Wölm

Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008 getroffenen Aussagen zur mangelnden Schutzwürdigkeit der Internetkommunikation einbezogen, bei denen die öffentliche Zugänglichkeit der vonseiten des Staates…

Esther Iglesias Gonzalez

Verbringungsgewahrsam

Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzögert…

Sandra Riebel

Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert.

In den Medien und der wissenschaftlichen Literatur war diese Reform nicht unumstritten. Gegenstand der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion war, neben dem…

Heiko Reiter

Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme.

Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende – Veränderung der internationalen Sicherheitslage und der internationalen Sicherheitssysteme auf die Auslegung der den Einsätzen zugrunde liegenden völker-,…

Ines Fasten

Die Grenzen der Notwehr im Wandel der Zeit

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin widmet sich Bedeutung und Tragweite der Grenzen des Notwehrrechts aus historischer Perspektive. Im Vordergrund der Betrachtung stehen dabei die vier Fallgruppen: Angriffe unzurechnungsfähiger Personen, unerträgliches Missverhältnis der betroffenen Rechtspositionen, Abwehrprovokation und interpersonale Beziehung der Notwehrbeteiligten.

Der geschichtliche Abriss verdeutlicht, dass das Notwehrrecht in früheren Rechten sehr starken Restriktionen im…

Bernd Ramming

Der Anlagenbetreiber des Umweltstrafrechts im Lichte des Gefahrenabwehrrechts

Dargestellt am Beispiel des §327 StGB

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Autor behandelt ein Problem, das erstaunlicherweise seit bald 30 Jahren weitgehend unerörtert geblieben ist, obwohl es sich um eine für das Umweltstrafrecht nicht unerhebliche Fragestellung handelt. Teilweise wird aus umweltverwaltungsrechtlicher Sicht diese Situation der Unbestimmtheit eines solch elementaren Begriffs wie dem des Anlagenbetreibers sogar als reine Konfusion bezeichnet.

Im Rahmen der intradisziplinären Fragestellung um die Begriffsbildung im…

Stephanie Nusser

Notwehr zur Verteidigung von Sachwerten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der allseits bekannte und einschlägig diskutierte Rechtfertigungsgrund der Notwehr gemäß § 32 StGB wirft gerade im Zusammenhang mit der Verteidigung von Sachwerten weiterhin Fragen auf. Die Studie beleuchtet daher zunächst die geschichtliche Entwicklung des Notwehrrechts. Weiterhin werden die Einschränkungen des Rechtes auf Selbstverteidigung durch Art. 2 EMRK herausgearbeitet sowie die zahlreichen Positionen in Rechtsprechung und Literatur umfassend dargestellt und…

Christian Köhr

Der Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind neben den Vereinten Nationen auch kollektive Verteidigungsbündnisse wie die NATO und WEU von Art. 24 II GG erfasst.

Der Verfasser geht der Frage nach,…

Monika Oerther

Verwertung des mit Absonderungsrechten belasteten Schuldnervermögens in der Insolvenz nach §§ 165 ff InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Es wird ein Überblick über die Möglichkeiten der Verwertung des Schuldnervermögens, das mit Absonderungsrechten belastet ist, gegeben. Die Aufarbeitung der Problematik erfolgt dabei neutral, so dass sie sowohl für Insolvenzverwalter, als auch für Gläubiger gedacht sein könnte. Dabei werden Vorgehensweisen und entsprechende Abwehrrechte aufgezeigt. Ein Ziel war es, eine abschließende Betrachtung aller Vermögenswerte vorzunehmen, die wiederum mit Gläubigerrechten belastet…

Christian Rühr

Forschung mit Mitteln Dritter

Universitäre Forschung im Spannungsfeld zwischen Selbst- und Fremdsteuerung

Schriften zum Hochschulrecht

Drittmittel bilden derzeit für zahlreiche universitäre Forschungsvorhaben eine unverzichtbare, zugleich aber umstrittene Finanzierungsgrundlage. In verfassungsrechtlicher Hinsicht stellen sich etwa die Fragen, inwieweit die Drittmittelfinanzierung generell oder zumindest ihre konkrete Ausgestaltung mit dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit vereinbar sind.

Welchen potentiellen Grundrechtsschutz vermittelt Art. 5 Abs. 3 GG der universitären…