Wissenschaftliche Literatur Strafprozessordnung

Sandra Riebel

Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert.

In den Medien und der wissenschaftlichen Literatur war diese Reform nicht unumstritten. Gegenstand der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion war, neben dem…

Shila Allabaei

Belehrungspflichten im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Belehrungspflichten nehmen im deutschen Strafprozess eine immer wichtigere Rolle ein. Sie sind Ausdruck der staatlichen Fürsorgepflicht und verdeutlichen das Bewusstsein um die schützenswerten Rechte einzelner Verfahrensbeteiligter.

Die Autorin untersucht die strafprozessualen Belehrungspflichten aus verschiedenen Blickwinkeln. Neben den rechtlichen Grundlagen für Belehrungspflichten im Verfassungs- und Prozessrecht werden die Einflüsse des Rechts der…

Kristian Sonntag

Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen

Schriften zum Strafprozessrecht

Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?

Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…

Axel Harries

Der strafprozessuale Einsatz von Vertrauenspersonen und Informanten im europäischen Rechtsvergleich

Impulse für die Reformdiskussion in Deutschland?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Untersuchung beleuchtet den strafprozessualen Einsatz menschlicher Quellen, sog. Informanten und V-Leute, durch die verschiedenen Strafverfolgungsbehörden in Europa.

In sieben Länderberichten stellt sie die Rechtslage in Deutschland, Frankreich, Italien, Tschechien, Schweden, Norwegen und den Niederlanden dar. Dazu werden zunächst die unterschiedlichen Rahmenbedingungen für den verdeckten Einsatz von Privatpersonen im Ermittlungsverfahren erörtert. Dabei…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…

Angela Busche

Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt

Studien zur Rechtswissenschaft

„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“.

Die Autorin befasst sich mit dem Bundeskriminalamt (BKA) als einem wichtigen Element der komplexen deutschen Sicherheitsarchitektur. Sie…

Christopher Sievers

Telekommunikationsüberwachung in den Landespolizeigesetzen und der Strafprozessordnung

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen, Unterschiede sowie gemeinsame Grenzen einerseits zwischen den verschiedenen polizeirechtlichen Bestimmungen, andererseits zwischen präventiven und repressiven…

Felix Löffler

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und führte zu uneinheitlichen Reaktionen der Gerichte.

Die Abhandlung beschäftigt sich erstmals mit der speziellen…

Angela Roßkopf

Schutz von Strafvollstreckung und Strafvollzug durch das Strafgesetzbuch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Normen des Strafvollstreckungsrechts finden sich unter anderem in der Strafprozessordnung und der Strafvollstreckungsordnung. Das Strafvollzugsrecht ist geregelt in den Strafvollzugsgesetzen der Länder.

Doch auch im Strafgesetzbuch existieren Normen, welche die Herbeiführung der Strafvollstreckung und deren ordnungsgemäße Durchführung im weitesten Sinne gewährleisten und schützen sollen.

Es sind dies zum einen solche Delikte, die für den Täter…