Wissenschaftliche LiteraturParlament

Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Über die Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste hat sich in der Vergangenheit eine lebhafte Diskussion entwickelt. Von Seiten der Politik und der Wissenschaft wurden Rufe nach einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Kontrolle laut. Doch inwieweit ist die zum Teil im Verborgenen…

Das Europäische Parlament als außenpolitischer Akteur

Grenzen und Chancen bei der Mitgestaltung europäischer Außenpolitik

Schriften zur Europapolitik

Von jeher ist die Frage, wie die Außenpolitik der Europäischen Union gestaltet werden soll, ein Streitpunkt in Politik und Wissenschaft. Zwar scheint es in der Konsequenz einer "ever closer union" zu liegen, zunehmend auch für die Außenbeziehungen Verantwortung zu übernehmen, doch wachen die Mitgliedstaaten…

Politische Architektur des frühen US-Kapitols in Washington, D.C.

Zur architektonischen Selbstdarstellung und zum architektonischen Selbstausdruck der USA

EX ARCHITECTURA – Schriften zu Architektur, Städtebau und Baugeschichte

In der Forschung über politische Architektur ist es gängige Praxis, mit dem Instrument der architektonischen Selbstdarstellung zu operieren. Parlaments- und Regierungsgebäude waren zumeist von Anfang an Bedeutungsträger und die politischen Botschaften, die an ihnen ablesbar werden sollten, waren gezielt an und mit…

Der Beitrag der FDP-Fraktion im Parlamentarischen Rat zur Ausarbeitung des Grundgesetzes

Rechtsgeschichtliche Studien

Welche Rolle spielte die kleine Fraktion der Liberalen im Parlamentarischen Rat bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland? Diese Frage ist in der rechtsgeschichtlichen Forschung noch nicht umfassend beantwortet. Nun ist eine Studie erschienen, welche den überraschend großen Einfluss der…

Die Verfolgung politischer Korruption von Regierungsmitgliedern in Ausübung ihres Amtes in Griechenland und in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ausgangspunkt dieses Werks ist die Regelung des materiellen griechischen Rechts über die Bestechlichkeit politischer Amtsträger sowie die Regelung des prozessualen griechischen Rechts über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Regierungsmitgliedern. Zentrales Thema ist der Vergleich zwischen der Regelung in…

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese…

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der…

Die parlamentarische Repräsentation von Frauen in Peru

Feminisierung des peruanischen Parlaments?

Gender Studies – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Geschlechterforschung

Der Frauenanteil im peruanischen Kongress hat sich seit den 1990er Jahren mehr als vervierfacht. Es ist bemerkenswert, dass gerade in einem vom Machismo geprägten Land, Frauen zunehmend die Politik für sich entdecken.

Vor diesem Hintergrund fragt die Verfasserin nach den Ursachen des rasanten Anstiegs…

Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar. [...]

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung…