Wissenschaftliche Literatur Parlament

Jörg-Christof Bauer

Der Beitrag der FDP-Fraktion im Parlamentarischen Rat zur Ausarbeitung des Grundgesetzes

Rechtsgeschichtliche Studien

Welche Rolle spielte die kleine Fraktion der Liberalen im Parlamentarischen Rat bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland? Diese Frage ist in der rechtsgeschichtlichen Forschung noch nicht umfassend beantwortet. Nun ist eine Studie erschienen, welche den überraschend großen Einfluss der fünf bzw. sechs liberalen Parlamentarier Theodor Heuss, Hermann Höpker Aschoff, Thomas Dehler, Max Becker, Hermann Schäfer sowie Hans Reif auf die Entstehung…

Tatjana M. Rode

Die parlamentarische Repräsentation von Frauen in Peru

Feminisierung des peruanischen Parlaments?

Gender Studies – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Geschlechterforschung

Der Frauenanteil im peruanischen Kongress hat sich seit den 1990er Jahren mehr als vervierfacht. Es ist bemerkenswert, dass gerade in einem vom Machismo geprägten Land, Frauen zunehmend die Politik für sich entdecken.

Vor diesem Hintergrund fragt die Verfasserin nach den Ursachen des rasanten Anstiegs hinsichtlich der parlamentarischen Repräsentation von Frauen in Peru. Dabei wird auf ein theoretisches Modell aus der Partizipations- und Repräsentationsforschung…

Julia Lischka

Umgang mit Unrecht – Die Aufhebung von während der NS- und DDR-Zeit ergangenen strafrechtlichen Unrechtsurteilen

Rechtsgeschichtliche Studien

In den vergangenen hundert Jahren gab es in Deutschland vor der gegenwärtigen parlamentarischen Demokratie eine nationalsozialistische Führerdiktatur und, in Teilen des Landes, ein sozialistisches Regime. Die Transformation von den genannten Unrechtssystemen hin zu unserem modernen Rechtsstaat hat Deutschland nachhaltig geprägt.

Während der nationalsozialistischen Diktatur 1933 bis 1945 wurde das in der Weimarer Republik vorherrschende Rechtssystem nach und nach…

Hans Anton Hilgers

Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar.

Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht für die Auslegung von Art. 45a GG der objektivierte Wille des Gesetzgebers zugrunde zu legen ist. Eine Analyse neuer historischer…

Fabienne Daigeler

Parlamentarische Kontrollrechte beim Abschluss völkerrechtlicher Verträge

am Beispiel der Neubestimmung der Aufgaben der NATO und der Entwicklungen im Rahmen der OSZE

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

"Neue Formen der Partizipation und Kontrolle müssen sicherlich gefunden werden, wenn Demokratie und Freiheit sich retten sollen. Das GG konnte in sofern noch keine Regelungen enthalten. Die Zeit scheint auch heute noch nicht reif, um Vorschläge für konkrete Bestimmungen zu machen, die in das GG aufzunehmen wären. Es muss uns genügen, dass das GG offen ist für neue Ausformungen des demokratischen Prinzips." Im Sinne dieser von Werner v. Simson anlässlich der…

David Asatiani

Politische Architektur des frühen US-Kapitols in Washington, D.C.

Zur architektonischen Selbstdarstellung und zum architektonischen Selbstausdruck der USA

EX ARCHITECTURA – Schriften zu Architektur, Städtebau und Baugeschichte

In der Forschung über politische Architektur ist es gängige Praxis, mit dem Instrument der architektonischen Selbstdarstellung zu operieren. Parlaments- und Regierungsgebäude waren zumeist von Anfang an Bedeutungsträger und die politischen Botschaften, die an ihnen ablesbar werden sollten, waren gezielt an und mit ihnen in Szene gesetzt worden.

Mit dem neuen wissenschaftlichen Ansatz des architektonischen Selbstausdrucks versucht David Asatiani eine semantische…

Peter Uhlmann

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.

Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…

E. Barner

FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?

Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX

Studien zum Völker- und Europarecht

In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.

Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die Befugnisse von FRONTEX mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vereinbar sind und von der Agentur überhaupt wahrgenommen…

Elke Kögler

Prognosemethoden für Bundestagswahlergebnisse

Vergleich umfrage-, börsen- und modellbasierter Voraussagen

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In der Forschungsarbeit werden Genauigkeitsunterschiede zwischen mit mehreren Methoden ermittelten Prognoseergebnissen für Bundestagswahlen untersucht. Ziel ist die Feststellung der Prognosemethoden, mit der für Regierungskoalitionen insgesamt und für jede einzelne der Koalitionen die Prognoseergebnisse mit der höchsten Genauigkeit ermittelt werden. Im theoretischen Teil wird ein Überblick über sämtliche methodischen Ansätze gegeben, mit denen bislang für Parlamentswahlen…

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…