Wissenschaftliche Literatur Vertragsauslegung

Tobias Weber

Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs

Zugleich ein Beitrag zum Legitimationsgrund für Modifikationen von Primärleistungspflichten und für die Geltung des Traditionsprinzips im BGB

Studien zum Zivilrecht

Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. Dies ist nicht nur von akademischer Relevanz, sondern auch für die Lösung der Anwendungs- und Auslegungsfragen dieser Norm…

Malte Welters

Obsoleszenz im Zivilrecht

Insbesondere die Pflicht des Herstellers langlebiger technischer Anlagen zur Ersatzteilversorgung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Aufgrund des heutigen Entwicklungstempos veralten Technologien immer schneller. Dies stellt insbesondere die Nutzer langlebiger technischer Anlagen wie etwa Flugzeugen, Schienenfahrzeugen und industriellen Produktionsanlagen vor große Probleme: Sie sind auf eine langjährige Versorgung mit Ersatzteilen angewiesen, die oft nur einen kurzen Produktlebenszyklus haben. Der Autor untersucht auf vertrags-, delikts- und kartellrechtlicher Grundlage, inwieweit der Hersteller einer…

Bastian Kolmsee

Die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Dauerschuldverhältnissen

Studien zum Zivilrecht

Gegenstand der Untersuchung ist die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Dauerschuldverhältnissen. Dabei handelt es sich nicht nur um ein sehr praxisrelevantes und wirtschaftlich bedeutendes Thema, vielmehr sind auch in rechtsdogmatischer Hinsicht eine Vielzahl an weitreichenden Fragestellungen zu berücksichtigen.

Der Autor will allerdings nicht erneut das Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit in allgemeiner Art…

Dirk Schöneweiß

Die parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Konsequenzen der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht. Diese besondere Art der Auslegung beruht zumeist auf der sogenannten späteren Praxis der Vertragspartner zu völkerrechtlichen Verträgen. Diese kann im Einzelfall zu einer Vertragsänderung führen, ohne dass es dabei zum Abschluss eines nach Art. 59 Abs. 2 GG zustimmungsbedürftigen Änderungsvertrags gekommen wäre. Damit stellt sich die Frage, ob auch solche…

Dirk Alexander Rezori

Die Ausführlichkeit U.S.-amerikanischer Vertragsgestaltung im Vergleich zu Deutschland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Gründe unterschiedlicher Gestaltungspraxis

Studien zum Zivilrecht

Mit der Dissertationsschrift zum Thema "Die Ausführlichkeit U.S.-amerikanischer Vertragsgestaltung im Vergleich zu Deutschland – Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Gründe unterschiedlicher Gestaltungspraxis" liegt erstmals ein umfassender Beitrag zur Erklärung eines Phänomens vor, das in der rechtsvergleichenden Literatur häufig beobachtet, jedoch bislang nur in Einzelaspekten untersucht wurde. Besonders in der Praxis international tätiger Anwaltskanzleien…

Dirk Michael Choi

Stellung des Urhebers und sein Schutz im Urhebervertragsrecht sowie im Copyright Contract Law

Eine rechtsvergleichende Studie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Freischaffend tätige Urheber sind Verwertern von Werken häufig sowohl in wirtschaftlicher als auch in organisatorischer Hinsicht unterlegen. In vielen Fällen liegt insoweit ein faktisch unausgewogenes Kräfteverhältnis vor. Daher sind Werkschöpfer oftmals gezwungen, alle vertraglichen Bedingungen zu akzeptieren, die ihm ein Verwerter im Hinblick auf den Abschluss von Nutzungsverträgen offeriert.

Mit der umfassenden Reform des Urhebervertragsrechts im Jahre 2002…

Dirk Marko Bratz

Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet.

Im Zentrum des Interesses steht die Generalklausel des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB. Danach sind bei der Anwendung der §§ 305 ff BGB auf…