Wissenschaftliche Literatur Föderalismus

Lorenz Waibel

Ludwig Häusser (1818–1867)

Kleindeutsche politische Geschichtsschreibung an der Universität Heidelberg

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Die Geschichte des 19. Jahrhunderts wurde in Deutschland durch den Kampf um politische Teilhabe, Freiheit und einen geeinten Nationalstaat geprägt. Einer der Protagonisten dieser Auseinandersetzung war der liberale Heidelberger Historiker, Publizist und Politiker Ludwig Häusser. Er übte nach dem Scheitern der Revolution von 1848/49 auf Politik und öffentliche Meinung, insbesondere im Großherzogtum Baden, einen nicht zu unterschätzenden Einfluss zugunsten einer…

Cora Pielke

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der Vollzugskausalität bezeichnet.

Kritiker sehen diese Verknüpfung als Ursache für die zu hohen Ausgaben der öffentlichen Hand an und plädieren dafür, dass…

Daniel Besendorfer

Sustainable Federalism

Theory and Applications

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

When it comes to sustainability, most people, particularly in Europe, think of an environmental concept to conserve access to natural resources for our offspring. Rooted in forestry, any concept would be called sustainable that ensures long-term use of a certain resource without exploiting its stock. The United Nations’ environmental summit of Rio de Janeiro in 1991 further manifested sustainability as a purely environmental concept. Sustainable development was defined as…

Christian Sußner

Jugendstrafvollzug und Gesetzgebung

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Kontext aktueller Entwicklungen und dessen gesetzgeberische Umsetzung

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Am 31.05.2006 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Jugendstrafvollzug auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen ist und räumte dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2007 ein. Fast gleichzeitig wurde die Gesetzgebungskompetenz für den Jugendstrafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform auf die Länder übertragen. Alle 16 Bundesländer sind dem nachgekommen und haben rechtzeitig gesetzliche Grundlagen für den Jugendstrafvollzug geschaffen. [...]

Birgit Staiger

Die Kontrolle staatlicher Beihilfen in der Europäischen Union

Eine ökonomische Analyse der Kompetenzallokation

EURO-Wirtschaft – Studien zur ökonomischen Entwicklung Europas

Im europäischen Wettbewerbsrecht hat sich in den letzten Jahren ein stärker ökonomisch fundierter Ansatz durchgesetzt. Die Europäische Kommission strebt dies mit ihrem "Aktionsplan staatliche Beihilfen" auch für die Beihilfenkontrolle an. Die Vergabe staatlicher Beihilfen soll primär nur dann erlaubt sein, wenn sie ein ökonomisch begründetes Marktversagen korrigieren kann.
Dieser Aspekt der Beihilfenkontrolle ist jedoch lediglich auf die Ziele der Beihilfenvergabe…

Alfred Feldmann

Reformperspektiven der Grundsteuer für die Gemeindefinanzierung im Sinne einer Property Tax

Theoretische Aspekte und Modellrechnungen für die Stadtgemeinde Bremen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die finanzielle Lage der deutschen Gemeinden ist bedrohlich. „Kein Licht am Ende des Tunnels“ wird häufig zitiert. Es ist keine Besserung in Sicht. Abhilfe kann man in Änderungen der Ausgaben-, der Einnahmeseite und der Strukturen suchen. Das Buch spezialisiert sich auf ein Thema: wie kann eine Verbesserung der die Einnahmeseite durch Reformen der Grundsteuer und der organisatorischen Strukturen ihres Umfelds erreicht werden. Kernfrage ist: kann man beide Aufgaben dadurch…

Julia Kugler

Allgemeine Studiengebühren und die Grundrechte der Studierenden

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Studiengebühren am Maßstab der Grundrechte.

Allgemeine Studiengebühren werden seit dem Wintersemester 2006/2007 an den Hochschulen verschiedener Bundesländer erhoben. Die Studie setzt sich zum einen mit den verfassungsrechtlichen Bedenken, die in der juristischen Literatur aufgeworfen werden, auseinander. Zum anderen werden die ersten Urteile der Verwaltungsgerichte zur…

Jin-Seong Kong

Die Filmförderungskompetenz des Bundes

Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, den Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien (BKM) aufgrund der Filmförderungsrichtlinien (FFRi.). Diese betreffen die sog. kulturelle…

Bernhard Payk

Deutsche Schulpolitik nach dem PISA-Schock

Wie die Bundesländer auf die Legitimationskrise des Schulsystems reagieren

Schulentwicklung in Forschung und Praxis

Die heranwachsende Generation wird in ihrem späteren Leben mit vielfältigen und neuartigen Problemlagen konfrontiert. Der Klimawandel, die Alterung der Gesellschaft, die zunehmende Dynamik und die Risiken der technologischen Entwicklung müssen von ihr gestaltet und bewältigt werden. Zentrale Voraussetzung dafür ist, dass in den Schulen die Wissensvermittlung und die Persönlichkeitsbildung zu verantwortungsvollen und sozial kompetenten Mitgliedern der Gesellschaft…

Lutz Bergner

Der italienische Regionalismus

Ein Rechtsvergleich mit dezentralen und föderalen Systemen, insbesondere mit dem deutschen föderativen System

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die historische Entwicklung Italiens und Deutschlands weist viele Parallelen auf, angefangen von der staatlichen Zersplitterung über die Erlangung der nationalen Einheit im 19. Jahrhundert, den Erfahrungen mit totalitären Systemen bis hin zum staatlichen Neubeginn nach dem Zweiten Weltkrieg. Trotz dieser deutlichen Parallelen nahm die Entwicklung der subnationalen Untergliederungen in beiden Staaten eine gänzlich entgegengesetzte Entwicklung: Während Deutschland nach der…