Wissenschaftliche Literatur Föderalismus

Holger Fricke

Deutschland dezentral – Potenziale, Probleme, politische Perspektiven

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Dezentrale, wettbewerblich organisierte föderale Ordnungen, bei denen bedeutende Kompetenzen auf niedrigen institutionellen Ebenen angesiedelt sind und in denen die Gebietskörperschaften eine vergleichsweise geringe Größe aufweisen, bieten beträchtliche Vorteile. Die befürchteten Nachteile lassen sich empirisch hingegen kaum nachweisen.

Anhand von Wahlergebnissen wird in eigenen Untersuchungen gezeigt, dass es auf dezentraler Ebene und in kleinen…

Berthold Gehlert

Die politische Steuerung der dualen Berufsausbildung in Deutschland im Spannungsfeld von Bundes- und Landespolitik

Dualistische Divergenz und Konvergenz, dargestellt am Beispiel der Zertifizierung der Prüfungsergebnisse in der dualen Berufsausbildung

Studien zur Berufspädagogik

Der Verfasser analysiert das Prüfungswesen im Bereich der dualen Berufsausbildung in Deutschland mit Blick auf die Zertifizierung durch die zuständigen Stellen (Kammern) und durch die Berufsschulen. Dabei geht es um das lang anhaltende Ringen, ob und ggf. wie das Zusammenspiel der für das duale System konstitutiven Lernorte Betrieb und Berufsschule auch bei der abschließenden Leistungsfeststellung zum Tragen kommt. Die praktische Relevanz dieser Thematik wird als…

Sarah Siepmann

Die Entwicklung einer gesetzlichen Basis für das Recht der Untersuchungshaft auf Bundes- und auf Landesebene
(Das BayUVollzG)

Eine Analyse ausgewählter Aspekte der bayerischen Gesetzgebung zum Untersuchungshaftvollzug im Vergleich zu den Regelungen anderer Bundesländer vor dem Hintergrund der bisherigen Entwicklung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht der Untersuchungshaft wurde über Jahrzehnte als „Stiefkind der Strafjustiz“ bezeichnet. Trotz der schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffenen wurde insbesondere der Vollzug der Untersuchungshaft nur rudimentär gesetzlich geregelt. Reformbemühungen und Vorschläge gab es nicht wenige, durchgesetzt hat sich bis in die jüngste Vergangenheit jedoch keiner.

Erst das Gesetz zur Föderalismusreform vom 28.08.2006 gab den erforderlichen Anstoß,…

Thilo Rose

Das Bildungssystem in der föderalen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland

Eine wohlfahrts- und politökonomische Analyse

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Die ernüchternden Ergebnisse der PISA-Studie aus dem Jahre 2000 haben eine Diskussion über die Schwächen des deutschen Bildungssystems ausgelöst. In der Folge haben sich die Debatten über mögliche Reformansätze auf bildungspolitische Inhalte, die Struktur und die Finanzausstattung des Bildungssystems konzentriert.

Eine systematische Auseinandersetzung mit der Frage, inwiefern Ineffizienzen im bundesdeutschen Bildungssystem auf eine fehlerhafte Kompetenzzuordnung…

Lemma Yifrashewa Betru

Kommunale Selbstverwaltung als Beitrag zur Ent-Ethnisierung ethnischer Konflikte in Äthiopien

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Äthiopien hat eine langjährige staatliche Kontinuität. Äthiopien feierte seine zweitausend Jahre bzw. Millenium erst am 12. September 2007, da Äthiopien seinen eigenen julianischen Kalender hat. Äthiopien ist auch wegen seiner traditionellen Unabhängigkeit von den Kolonialmächten wohlbekannt. Äthiopien hatte seine Süd- und Südwestgrenzen während der Aufteilung Afrikas unter den europäischen Kolonialmächten unter Kaiser Menelik II. erweitert. Dadurch wurde Äthiopien ein…

Gunter Carra

Die einheitlichen Ansprechpartner aufgrund der EU-Dienstleistungsrichtlinie im föderalen System der BRD aus Sicht insbesondere inländischer KMU

Eine theoretisch-empirische Untersuchung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Einrichtung einheitlicher Ansprechpartner (EA) ist bereits Gegenstand zahlreicher wissenschaftlicher Abhandlungen gewesen. Stand zunächst neben dem Aufgabenprofil die hochpolitische Frage der institutionellen Verortung im Vordergrund, richtete sich der Fokus später auf die verfahrensrechtliche Umsetzung, wobei wiederum die weitgehend einheitliche Regelung in den Verwaltungsverfahrensgesetzen mehr Aufmerksamkeit fand als die rechtspolitischen Differenzierungen deutlich…

Emily Phuong Dang

Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte

Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. Laut der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent praktiziert. Vielmehr wurden gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente zwischen den beiden Staatsebenen wie die Mischfinanzierung, Zuweisungen und…

Johannes Pyhrr

Sicherungsverwahrung – auf dem Weg in ruhigeres Fahrwasser?

Bundesrecht, Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetze und Behandlungskonzepte für Sicherungsverwahrte in Folge der Entscheidungen von EGMR und BVerfG

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Das Thema Sicherungsverwahrung kann getrost als ‘weites Feld‘ bezeichnet werden. Kaum ein anderer Bereich der Strafgesetzgebung ist derart von Kontroversen politischer und juristischer Natur geprägt. Insofern verwundert es nicht, dass zu Beginn des Jahres 2010 im rechtswissenschaftlichen Schrifttum die Bilanz gezogen wird, dass mit der Sicherungsverwahrung ein Rechtsgebiet entstanden ist, dass ‘nur noch Eingeweihten in glücklichen Stunden‘ verständlich sei.…

Zhongxia Li

Die Möglichkeit der föderativen Gleichheit in China

Vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrung

Studien zur Rechtswissenschaft

In China nehmen die faktisch bestehenden Ungleichheiten zwischen den Regionen – die einerseits auf natürliche Faktoren und andererseits auf bestimmte politische Maßnahmen zurückzuführen sind – gegenwärtig auch durch eine unklare vertikale Kompetenzverteilung zu. Eine gelungene Kompetenzverteilung müsste eigentlich zwei Dingen Rechnung tragen: der prinzipiellen Zulässigkeit regionaler Ungleich?behandlung einerseits und den verfassungsrechtlichen Grenzen regionaler Vielfalt…

Tony Mudrack

Steuerwettbewerb in Deutschland

Eine theoretische und empirische Analyse zweier Reformvorschläge

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Sowohl auf Gemeinde- als auch auf Länderebene existieren seit einigen Jahren nachhaltige Kontroversen um die effiziente Ausgestaltung einer subnationalen Steuerautonomie als Basis eines Steuerwettbewerbs. Dabei sind die gegenwärtigen Defizite auf beiden föderalen Ebenen höchst unterschiedlich gelagert. Während die Gemeinden bereits über die Gewerbesteuer und die Grundsteuern einen hohen Autonomiegrad erlangen, wird den Bundesländern erst seit der Föderalismusreform aus…