Wissenschaftliche LiteraturFöderalismusJura
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Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht
Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.
Sowohl der Bund als auch die Länder…
AlimentationsprinzipBeamtenrechtBeamtenstatusgesetzBesoldungsrechtFöderalismusreformLaufbahnrechtÖffentliches DienstrechtReföderalisierungVersorgungsrechtWettbewerbsföderalismusGrenzen des Föderalismus – Die sechzehn Landesstrafvollzugsgesetze im Lichte des allgemeinen Gleichheitssatzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin befasst sich mit den Grenzen des Föderalismus und damit einem immer wieder höchstaktuellen – so beispielsweise die Diskussion um bundesweit einheitliche Coronamaßnahmen – und unter allen Gesichtspunkten gesellschaftlich relevanten Thema.
Konkret werden diese Grenzen am Beispiel des…
Allgemeiner GleichheitssatzCorona-PandemieCoronamaßnahmenFöderalismusFöderalismusprinzipLandesstrafvollzugsgesetzeStrafrechtStrafvollzugVerfassungsrechtVerfassungswidrigkeitDie Strafvollzugsreform im Zuge der Föderalismusreform
Hintergründe und Folgen der umstrittenen Kompetenzübertragung am Beispiel der Unterbringung von Strafgefangenen im offenen Vollzug
Im Herbst 2006 blickte die Fachöffentlichkeit in gespannter Erwartung zur Verabschiedung des Föderalismusreformgesetzes nach Berlin. Ein Vorschlag erregte im Zuge der Reformdiskussion die Gemüter der Fachwelt im besonderen Maße: die Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die…
FöderalismusreformGesetzgebungJustizpolitikKompetenzübertragungKriminologieOffener VollzugRechtspolitikResozialisierungSicherheitStrafgefangeneStrafrechtStrafvollzugStrafvollzugsreformVollzugspraxisWettbewerb der SchäbigkeitAsymmetrischer Finanzföderalismus
Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs
Schriften zum ausländischen Recht
Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer…
DevolutionFinanzausgleichFinanzkompetenzenFinanzverfassungsrechtFöderalismusKompetenzverteilungRegionalismusSteuerautonomieGenese und Reform des spanischen „Autonomiestaates“
Mit einem vergleichenden Ausblick zur deutschen „Föderalismusreform“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Spanien hat nach dem Tod des Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 und dem anschließenden Demokratisierungsprozess ("Transicin") eine bemerkenswerte politische und juristische Umwandlung erlebt, deren Höhepunkt die Verabschiedung der demokratischen Verfassung im Jahr 1978 war. Die Verfassungsväter waren…
Ausländisches RechtAutonome GemeinschaftenBundesratBundesstaaatFöderalismusFöderalismusreformGesetzgebungRechtswissenschaftSenatSpanienSpanische VerfassungTransiciónVerfassungsrechtZuständigkeitenKompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?
Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…
Bund-Länder-FinanzbeziehungenBundesstaatFinanzausgleichFöderalismusFöderalismusreformKooperationLänderneugliederungRechtswissenschaftSteuerwettbewerbVerfassungsrechtWettbewerbDas Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1…
BundesregierungErforderlichkeitsklauselFöderalismusGrundgesetzNotauftragsverwaltungNotstandNotstandsverfassungVerteidigungsfallVerwaltungsvorschriftWeisungWeisungsbegriffDie Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer
Vielfach wurde befürchtet, dass durch die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht vom Bund auf die Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform des Jahres 2006 ein Rückschritt hinsichtlich der Qualität des Rechtsschutzes für pflegebedürftige Menschen vorgenommen werde. Die Autorin geht deshalb der…
Ambulant betreute WohngemeinschaftBetreutes WohnenBundesheimgesetzCharta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger MenschenFöderalismusreformHeimGHeimrechtPflege-TÜVPflege- und WohnqualitätsgesetzPfleWoqGSozialrechtStationäre EinrichtungVerwaltungsrechtWBVGWohn- Teilhabe- und PflegegesetzWohn- und BetreuungsvertragsgesetzWohn- und TeilhabegesetzWTGWTPGStets den Idealen der Rechtsstaatlichkeit treu geblieben – Festschrift für Peter Pernthaler zum 80. Geburtstag
Studien zur Rechtswissenschaft
Am 12. April 2015 feiert em. Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler seinen 80. Geburtstag. Pernthaler, eine Koryphäe des Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Föderalismus, hat Generationen von Studenten in ihrem akademischen Leben und weit darüber hinaus begleitet. Die vorliegende Festschrift soll nur eine…
Charlie HebdoFöderalismusMinderheitenpolitikÖffentliches RechtÖsterreichRechtsgeschichteRechtsstaatlichkeitVerfassungsgeschichteVölkerrechtLänderstrafvollzugsgesetze im Vergleich
Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während…
Arbeitsentgelt StrafgefangeneBayrisches StrafvollzugsgesetzFöderalismusreformHamburgisches StrafvollzugsgesetzHessisches StrafvollzugsgesetzNiedersächsisches StrafvollzugsgesetzResozialisierungStrafvollzugStrargefangenerVollzugslockerungen