Widerspruchsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Richard Petras
Das Festhaltensrecht im neuen AÜG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Dieses Werk befasst sich mit der sogenannten „Festhaltenserklärung“ im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Dabei handelt es sich um ein neuartiges Gestaltungsrecht, welches – vergleichbar zum Widerspruchsrecht beim Betriebsübergang, § 613a Abs. 6 BGB – die Selbstbestimmungsfreiheit des Leiharbeitnehmers schützen soll. [...]
Georg Vieser
Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang
Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines Rechtsverständnis. [...]
Stephan Karlsfeld
Das Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer beim Betriebsübergang nach dem Umwandlungsgesetz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Arbeit behandelt das Schnittfeld zwischen dem Übergang der Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang gem. § 613a Abs. 1 S. 1 BGB und dem Übergang von Rechten und Pflichten aufgrund (partieller) Gesamtrechtsnachfolge bei der übertragenden Umwandlung von Unternehmen.
Die Aktualität und erhebliche Praxisrelevanz der Problematik zeigt […]
Moritz Philipp Koch
Die Revisionserstreckung nach § 357 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Werk widmet sich mit der Revisionserstreckungsvorschrift des § 357 StPO einer Norm, die seit ihrer Schaffung inhaltlich unverändert fort gilt, die jedoch innerhalb der Strafprozessordnung eine Sonderstellung einnimmt und die nach wie vor viele schwierige Rechtsfragen aufwirft. Insbesondere bereitet die Bestimmung ihrer Reichweite und ihres […]
Isabel Skara
Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs
Studien zur Rechtswissenschaft
Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen […]
Philipp Reutershan
Die Insolvenz des Lastschriftschuldners im Einzugsermächtigungsverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Einzugsermächtigungsverfahren hat sich in der Vergangenheit zu einem der wichtigsten Instrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs entwickelt. Diese Bedeutung wurde in den vergangenen Jahren jedoch durch zwei divergierende Urteile des IX. und XI. Zivilsenats vom 25.10.2007 und vom 10.06.2008 gefährdet. Die Urteile betrafen insbesondere den […]
Angie Genenger
Vom Erzeuger zum Vater?
Zur rechtlichen Stellung des biologischen Vaters unter besonderer Berücksichtigung des Rechts zur Anfechtung der Vaterschaft
Im Rahmen des zum 30.4.2004 neu gefassten § 1600 BGB hat der Gesetzgeber ein völliges Novum im Bürgerlichen Gesetzbuch geschaffen: ein Anfechtungsrecht des biologischen Vaters, ein Anfechtungsrecht desjenigen Mannes, der zwar leiblicher Vater des Kindes ist, aber (noch) nicht als rechtlicher Vater nach § 1592 BGB legitimiert […]
Philipp Bultmann
Der Agent im Sinne der §§ 11 und 17 des Markengesetzes
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Untersucht wird schwerpunktmäßig der Begriff des Agenten der §§ 11 und 17 des Markengesetzes.
Zugrunde liegt im wesentlichen folgende Konstellation: Ein ausländischer Geschäftsherr bedient sich des im Inland ansässigen Agenten als Vertriebspartner, um die Vermarktung seiner Waren oder Dienstleistungen auf Deutschland auszudehnen. […]
Thomas Theißen
Gläubigerschutz bei der Spaltung von Gesellschaften nach dem Umwandlungsgesetz
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Spaltung nach dem Umwandlungsgesetz erfreut sich zunehmender Beliebtheit bei der Umstrukturierung von Unternehmen. Der dabei vorzunehmende Schutz der Gläubiger ist Gegenstand dieses Buches.
Dabei wird der Gläubigerschutz unter allen denkbaren Aspekten beleuchtet. Neben einer ausführlichen Analyse der vom Gesetzgeber angeordneten […]