Wissenschaftliche Literatur Umwandlungsgesetz

Stephan Häfele

Die Vermischung von Umwandlungsarten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Rahmen der durch das Umwandlungsgesetz geregelten Umwandlungsvorgänge der Verschmelzung, Spaltung und Vermögensübertragung können Vermögen(steile) im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übertragen werden. Darin liegt ein wesentlicher Teil der „Vereinfachungsfunktion des gesetzlichen Umwandlungsrechts“. Mit dem Umwandlungsgesetz hat der Gesetzgeber 1995 zahlreiche Umwandlungsmöglichkeiten geregelt: Die auf verschiedene Gesetze verteilten Umwandlungsarten wurden im…

Ragnar Baderschneider

Die Stiftung als Zielstruktur im Umwandlungsgesetz

Eine Untersuchung aus der Perspektive des Gemeinnützigkeitsrechts anhand des „Rechtsformwechsels“ eines Vereins in eine Stiftung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Umwandlungsgesetz bietet einer Vielzahl von Rechtsträgern rechtstechnische Vereinfachungen für Umwandlungsvorgänge unterschiedlichster Art an. Die Stiftung wird hierbei vernachlässigt: das Umwandlungsgesetz regelt allein eine Ausgliederung als übertragender Rechtsträger. Am Beispiel des Vereins beschäftigt sich der Autor mit der Frage, warum der Umwandlungsgesetzgeber sämtlichen Rechtsträgern – insbesondere bei gemeinnütziger Zweckverfolgung – den Weg in…

Lisa Kölsch

Gläubigerschutz in der Umstrukturierung

Umwandlungsrechtliche Zulässigkeit konzernweiter Umstrukturierungsmaßnahmen im Lichte aktienrechtlicher Vermögensbindung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Gläubigerschutz ist ein wichtiges Regelungsziel im deutschen Gesellschaftsrecht und wird bei Kapitalgesellschaften primär durch ein rigides Regelungsregime der Kapitalaufbringung und -erhaltung sichergestellt. Die Kehrseite des Schutzes einer umfangreichen Vermögensbindung ist die teils hinderliche Sperrigkeit bei Restrukturierungen mit Vermögenstransfer, insbesondere im Konzerngefüge. Mit der Schaffung des Umwandlungsgesetzes im Jahre 1995 sollten solche…

Jeanette Hahn

Grenzen der Gesamtrechtsnachfolge bei Verschmelzungen nach dem Umwandlungsgesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Verschmelzung soll nach dem Willen des Gesetzgebers ein Institut des Umwandlungsrechts zur Erleichterung der Umstrukturierung von Unternehmen darstellen. Deswegen ist beabsichtigt, dass nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG das gesamte Vermögen, einschließlich der Verbindlichkeiten des übertragenden Rechtsträgers, auf den übernehmenden Rechtsträger übergeht und die übertragende Gesellschaft erlischt. Im Einzelnen wird jedoch kontrovers diskutiert, welche Rechte und Pflichten…

Christine Schädle

Die Beteiligung des Betriebsrats bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften nach dem Umwandlungsgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen stellen insbesondere die arbeitnehmerschützenden Vorschriften den Rechtsanwender immer wieder vor Probleme. Deshalb setzt sich diese Arbeit mit den §§ 122a ff. UmwG aus arbeitsrechtlicher Sicht auseinander.

Es wird dargelegt, welche arbeitsrechtlichen Pflichtangaben in den Verschmelzungsplan nach § 122c UmwG und in den Verschmelzungsbericht nach § 122e UmwG aufgenommen werden müssen, welches Dokument in welcher Form…

Ferenc S. Krohn

Transnationale Fusionen deutscher Kapitalgesellschaften in Europa

Eine wissenschaftliche Untersuchung der Internationalen Verschmelzungsrichtlinie 2005/56/EG und des in Umsetzung hierzu modifizierten deutschen Umwandlungsrechts unter gesellschaftsrechtlichen, europarechtlichen sowie praxisrelevanten Gesichtspunkten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit Erlass der Internationalen Verschmelzungsrichtlinie 2005/56/EG am 15. Dezember 2005, hat der europäische Gesetzgeber sein seit fast 50 Jahren bestehendes Gesetzgebungsprojekt zur Regelung transnationaler Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften verwirklicht. Fast zeitgleich zum Erlass der Richtlinie sind transnationale Verschmelzungen auch vom Europäischen Gerichtshof in seiner Entscheidung Sevic Systems gestärkt worden, indem derartige Transaktionen für durch die…

Maximilian Speth

Die grenzüberschreitende Verschmelzung von Kapitalgesellschaften im deutsch-österreichischen Rechtsverkehr

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Internationale Bestrebungen führten in den vergangenen Jahrzehnten im zunehmenden Maß zum Zusammenwachsen des europäischen Raums im Bereich des Gesellschaftsrechts. Insbesondere kam es ab dem Jahr 2001 mit der Verabschiedung der Verordnung über das Statut der Europäischen Gesellschaft zu einer Renaissance von bedeutsamen gesellschaftsrechtlichen Projekten, die in vorangegangenen Jahren und Jahrzehnten aufgegeben worden waren oder ruhen mussten, da sie sich schlichtweg…

Torben Weihmann

Grenzenlose Spaltungsfreiheit?

Beschränkungen des Transfers von Vertragsverhältnissen bei einer Spaltung nach der Aufhebung des §132 UmwG a.F.

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Transfer von Vertragsverhältnissen durch eine Spaltung im Sinne des Umwandlungsgesetzes führt zu einem Konflikt zwischen den Interessen des übertragenden Rechtsträgers und denjenigen des nicht an der Spaltung beteiligten Vertragspartners. Bei einer Spaltung genießen die Initiatoren der Umwandlungsmaßnahme eine weitgehende Umstrukturierungsfreiheit. Diese ermöglicht es ihnen, nahezu frei zu entscheiden, wie das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers aufgeteilt werden…

Joachim Thalheimer

Kapitalerhaltung und Gläubigerschutz beim Down-Stream-Merger

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Ein Down-Stream-Merger ist eine Möglichkeit der Unternehmensübertragung, der Verschmelzung der Mutter- auf ihre Tochtergesellschaft. Gerade Investoren verwenden den Down-Stream-Merger als gesellschaftsrechtlichen und wirtschaftlichen Rahmen für fremdfinanzierte Unternehmenskäufe.

Bei dieser Verschmelzungsvariante kann es zu Interessengegensätzen zwischen den Beteiligten kommen, insbesondere, wenn die Verschmelzung dazu führt, dass im Ergebnis mehr…

Florian Olms

Die Sanierungsverschmelzung der GmbH im Konzern

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor untersucht, ob eine Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz ein taugliches Sanierungsinstrument einer GmbH im Konzern im Falle der Überschuldung darstellen kann. Angesichts der zunehmenden Zahl von GmbHs in Konzernen, kommt der Beantwortung dieser Frage eine nicht unerhebliche praktische Bedeutung zu. Da sich die Problematik auf der Schnittstelle zwischen Insolvenz- und Gesellschaftsrecht befindet, bedarf es neben der Analyse der Auswirkungen einer…