Informationsanspruch
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Patrick Gaschler
Die Informationspflicht über Behandlungsfehler gemäß § 630c Abs. 2 S. 2 BGB
Eine Normanalyse vor dem Hintergrund formeller und materieller Verfassungsmäßigkeit
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Eine Stärkung der Patientenrechte war das ausdrückliche politische Ziel des Patientenrechtegesetzes. Zu dessen Umsetzung wurde unter anderem ein Fehleroffenbarungsanspruch des Patienten dem Behandelnden gegenüber im BGB normiert.
Der Autor untersucht neben dem Mehrwert dieser Regelung in Bezug auf die gewünschte Verbesserung der […]
Christian-A. Proschak
Der Konkurrent als Gesellschafter
Zum Informationsanspruch des GmbH-Gesellschafters
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Informationsrechte stehen in einer GmbH im Spannungsfeld zwischen den Interessen der Gesellschaft einerseits und den Interessen ihrer Gesellschafter andererseits:
Die Gesellschafter benötigen Information, um an der Willensbildung der Gesellschaft teilnehmen und eine wirksame Kontolle ausüben zu können. Betreibt der Gesellschafter […]
Susanne Schmid
Die beamtenrechtliche Konkurrentenklage und Datenschutz
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Stellen im öffentlichen Dienst sind begrenzt. Die Auswahl zwischen den Bewerbern um eine Stelle erfolgt nach dem Grundsatz der Bestenauslese. Regelmäßig greifen unterlegene Bewerber die Auswahlentscheidung an. Der Rechtsbehelf dafür ist die beamtenrechtliche Konkurrentenklage.
Um diese Klage führen zu können, muss der unterlegene […]
Alexander Dörr
Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen […]
Henning Schmidt
Die Zugangsverweigerungsgründe und ihre Überprüfbarkeit durch die Gerichte bei Entscheidungen nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)
Eine Betrachtung der Rechtsschutzkonzeption des UIG unter Beachtung der sich wandelnden nationalen und europäischen Gesetzgebung, speziell der Richtlinie 2003/4/EG sowie der Aarhus-Konvention
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Das Umweltinformationsgesetz hat mit seiner Einführung im Jahre 1994 den bis dahin geltenden Grundsatz der Vertraulichkeit der Verwaltung zumindest in Teilbereichen des Umweltrechts novelliert und verändert. Ohne ein eigenes, subjektives Interesse begründen zu müssen, können durch den Bürger seitdem sämtliche bei der informationspflichtigen […]
Florian Wudy
Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.
Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen Schädiger in Literatur und […]
Katrin Raabe
Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse
Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig. [...]
Andreas Bahner
Geheimnisschutz im Zivilprozess
Neues altes Problemfeld nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)
Schriften zum Zivilprozessrecht
Jedem Unternehmer ist klar: Geschäftsgeheimnisse werden unter Verschluss gehalten. Was aber passiert, wenn eine außenstehende Person – womöglich sogar ein Konkurrent – eben diese geheimhaltungsbedürftigen Daten und Kenntnisse herausverlangt?
In der juristischen Lehre und Praxis ist das Spannungsfeld zwischen […]