Wissenschaftliche Literatur Materielle Verfassungsmäßigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Patrick Gaschler
Die Informationspflicht über Behandlungsfehler gemäß § 630c Abs. 2 S. 2 BGB
Eine Normanalyse vor dem Hintergrund formeller und materieller Verfassungsmäßigkeit
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Eine Stärkung der Patientenrechte war das ausdrückliche politische Ziel des Patientenrechtegesetzes. Zu dessen Umsetzung wurde unter anderem ein Fehleroffenbarungsanspruch des Patienten dem Behandelnden gegenüber im BGB normiert.
Der Autor untersucht neben dem Mehrwert dieser Regelung in Bezug auf die gewünschte Verbesserung der Patientenrechte deren Verhältnis zum nemo-tenetur-Grundsatz sowie einen Verstoß gegen formelles Verfassungsrecht.
Im Zentrum stehen dabei Fragen der Reichweite des Fehleroffenbarungsanspruchs, des nemo-tenetur-Grundsatzes…
ArzthaftungBehandlungsfehlerFehleroffenbarungspflichtFormelle VerfassungsmäßigkeitInformationsanspruchInformationspflichtMaterielle VerfassungsmäßigkeitNemo-tenetur-GrundsatzPatientenrechte
Zum ShopZonglu Liu
„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes
Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten ergebenden Streitigkeiten in Deutschland seit einigen Jahren Gegenstand gerichtlicher Verhandlungen sind, hat die deutsche Rechtswissenschaft noch nicht dazu bewegt, über das dahinter stehende Problem der unzureichenden grundlegenden dogmatischen Ausgestaltung…
Art. 3 III. S. 1 GGDiskriminierungDiskriminierungsverbotEqual Protection ClauseFourteenth AmendmentHautfarbePersonenkontrollePolizeiRacial ProfilingRassendiskriminierungRassendiskriminierungsverbotRechtsvergleichSchleierfahndungUnerlaubte EinreiseVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtVölkerrecht§ 22 I a BPolG
Zum ShopJoel Güntert
Die materielleVerfassungsmäßigkeit von unilateralen Evakuierungsoperationen der Bundeswehr im Ausland
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Unilaterale Evakuierungsoperationen der Bundeswehr gehören seit einiger Zeit zu den politischen Werkzeugen der Bundesregierung für den Fall der Auslandseinsätze. Dies lässt sich bereits dem Weißbuch 2006 entnehmen. Tatsächlich stattgefunden hat ein solcher Einsatz ohne internationales Mandat erst einmal, in Albanien 1997. Aufgrund des weitgehenden politischen Konsenses hinsichtlich der Rettung in Not befindlicher deutscher Staatsbürger im Ausland wird die Frage, ob solche unilaterale Evakuierungsoperationen auch verfassungsgemäß sind, vielfach pauschal bejaht oder gar…
Art. 87a GGAuslandseinsätzeBundeswehrEinsatzermächtigungEvakuierungsoperationenMaterielle VerfassungsmäßigkeitPersonalverteidigungRechtswissenschaftStaatsnotrechtVerfassungsgewohnheitsrechtVerfassungsrechtVerteidigungVerteidigungsbegriffHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft