Wissenschaftliche Literatur Unlautere Geschäftspraktiken

Guido Brinkmann

Wie transparent muss kommerzielle Kommunikation sein?

Lauterkeitsrechtliche Transparenzpflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher unter Berücksichtigung der Umsetzung der Richtlinie über unlautereGeschäftspraktiken (2005/29/EG)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verbraucher wird in vielen Rechtsmaterien als tendenziell schutzbedürftiges Rechtssubjekt angesehen und daher z.B. bei Kreditverträgen, bei Haustürgeschäften oder in Bezug auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend gesetzlich abgesichert. Dieser Schutz soll Unterschiede der Vertragspartner z.B. in dem Bereich geschäftlicher Erfahrung kompensieren und den Verbraucher vor wirtschaftlichen Nachteilen schützen. [...]

Laura Anna Rayak

Informationspflichten in zwei ausgewählten europäischen Verbraucherschutzrichtlinien

Eine Analyse anhand informationsökonomischer und verhaltensökonomischer Erkenntnisse

Schriften zum Verbraucherrecht

In der Untersuchung werden Informationspflichten aus zwei europäischen Verbraucherschutzrichtlinien, der Richtlinie über unlautereGeschäftspraktiken und der Verbraucherrechterichtlinie, anhand informations- und verhaltensökonomischer Erkenntnisse analysiert und einer neuen Bewertung zugeführt. Dabei wird insbesondere versucht, ein einheitliches Informationspflichtenregime für die Richtlinie über unlautereGeschäftspraktiken und die Verbraucherrechterichtlinie…

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautereGeschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…

Eberhard Koch

Die Richtlinie gegen unlautereGeschäftspraktiken

Aggressives Geschäftsgebaren in Deutschland und England und die Auswirkungen der Richtlinie

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand dieser Studie ist die am 11.05.2005 verabschiedete EU-Richtlinie 2005/29/EG über unlautereGeschäftspraktiken. Die in der Richtlinie niedergelegten Regelungen zur Unterbindung aggressiver Geschäftspraktiken werden vor dem Hintergrund des deutschen und des englischen Werbe- und Wettbewerbsrecht beleuchtet.

Der Richtlinie soll die Aufgabe zukommen, die bekanntermaßen großen Differenzen im Lauterkeitsrecht zwischen den europäischen Nationen anzugleichen…

Jörg Albert

Verbraucherschutz durch Strafgesetz

Verbraucherrechtswidrige Handlungen in Bezug auf Täuschung und Irrtum innerhalb des Betrugstatbestandes

Schriften zum Verbraucherrecht

Der Verbraucherschutz ist ein Rechtsbereich, der jeden Verbraucher unmittelbar betrifft und dem bezüglich eines unbeschwerten Konsums von Gütern und Dienstleistungen eine unverzichtbare Rolle zukommt. Obwohl dem Verbraucherschutz in Deutschland bereits ein relativ hoher Stellenwert eingeräumt ist, sind dennoch Verbraucherschutzverstöße an der Tagesordnung. Da solche Verstöße hauptsächlich auf betrügerischem Täterverhalten beruhen, kommt dem Strafgesetz des Betruges gem. §…

Nils Kempe

Die Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet

Schriften zum Medienrecht

Die Veröffentlichung geht der Frage nach der Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet nach. Dieser ist im Bereich des Presse- und Rundfunkrechts bereits Gegenstand umfassender Untersuchungen, wohingegen für dessen fragliche Geltung im Internet häufig lediglich darauf verwiesen wird, dass er „medienspezifisch anzuwenden“ sei.

Im Rahmen der Studie wird untersucht, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Als Maßstab bei der Konkretisierung wird das…

Gesche Wiebke Goldhammer

Lauterkeitsrecht und Leistungsstörungsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform ist seit dem 30.12.2008 der Begriff der „geschäftlichen Handlung“ für die Anwendung des Lauterkeitsrechts maßgeblich, der in § 2 I Nr. 1 UWG definiert wird. Danach kann auch ein Verhalten, das nach dem Vertragsschluss liegt, eine geschäftliche Handlung darstellen und somit den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.

Dadurch ist es zu einer Überschneidung mit dem Vertragsrecht, insbesondere dem Leistungsstörungsrecht, gekommen. Vor der UWG-Reform…

Christian Meyer

Der Schutz junger und alter Verbraucher nach der UGP-Richtlinie

Umsetzung im UWG 2008 und richtlinienkonforme Auslegung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautereGeschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (sog. „UGP-Richtlinie“) stellt den bisherigen Höhepunkt der Entwicklung zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus auf europäischer Ebene dar. Hiermit hat sich der Europäische Gesetzgeber bewusst für eine Ausweitung des Schutzes besonders schutzbedürftiger Verbraucher entschieden.

Der Autor untersucht Aspekte der altersbezogenen…

Christian Stolze

Harmonisierung des Lauterkeitsrechts in der EU

Unter besonderer Berücksichtigung der Sanktionssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zahlreiche Versuche einer Vollharmonisierung des europäischen Lauterkeitsrechts sind zwar zu keinem Ergebnis gelangt. Allerdings sind verschiedene Ansatzpunkte erkennbar, von denen aus sich materielles Lauterkeitsrecht als Sekundärrecht entwickelt. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang neben allgemeinen Werberichtlinien insbesondere die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung, die Fernabsatzrichtlinien, aber vor allem auch die jüngste Richtlinie über…

André Vollmerhaus

Die lauterkeitsrechtliche Regulierung grenzüberschreitender Dienstleistungen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Finanzdienstleister in England und Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

In Zeiten der internationalen Finanzkrise ist die Regulierung der Finanzdienstleistungsindustrie aktuell ein vieldiskutiertes Thema. Dabei eignet sich besonders der Vergleich der Rechtssysteme verschiedener Staaten, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten der globalen Regulierung in diesem Bereich aufzuzeigen. Das unterschiedliche Ausmaß sowie die unterschiedlichen Methoden der Regulierung lassen sich auf diesem Weg gut erkennen und einordnen. [...]