Bianca Bajmel Datenschutz in sozialen Netzwerken

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Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar.

Als konkretes Fahndungshilfsmittel wird oftmals auf das Netzwerk Facebook zurückgegriffen, da dieses aufgrund seiner enormen Mitgliederzahl von über 1,6 Milliarden Nutzern weltweit besonders geeignet scheint, solche Aufrufe schnell und unkompliziert zu verbreiten. Die gesteigerten Erfolgschancen, die einer solchen Online-Fahndung zugeschrieben werden, können jedoch nicht über bestehende verfassungs- sowie datenschutzrechtliche Defizite hinwegtäuschen.

Die Autorin untersucht in diesem Zusammenhang den datenschutzrechtlichen Rahmen sozialer Netzwerke, wobei u.a. die Frage der Anwendbarkeit deutschen Datenschutzrechts auf das Netzwerk Facebook behandelt wird. Dem folgend wird zwischen der präventiven sowie der repressiven Öffentlichkeitsfahndung differenziert. Inhaltlich bedarf es hierbei aufgrund eines nicht unerheblichen Eingriffs in Grundrechte Betroffener – insbesondere in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Gesuchten – des Vorliegens einer ausreichend konkreten, formalgesetzlichen Grundlage. Ist eine solche vorhanden, muss die Maßnahme im Einzelnen am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gemessen werden.

Das Buch widmet sich in diesem Rahmen den für die jeweiligen Betroffenen bestehenden Gefahren bei der staatlichen Nutzung von Facebook für die Öffentlichkeitsfahndung sowie der Nennung datenschutzrechtlicher Defizite, die eine solche Nutzung begrenzen und teilweise ausschließen.