Wissenschaftliche Literatur Prozessrecht

Axel Harries

Der strafprozessuale Einsatz von Vertrauenspersonen und Informanten im europäischen Rechtsvergleich

Impulse für die Reformdiskussion in Deutschland?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Untersuchung beleuchtet den strafprozessualen Einsatz menschlicher Quellen, sog. Informanten und V-Leute, durch die verschiedenen Strafverfolgungsbehörden in Europa.

In sieben Länderberichten stellt sie die Rechtslage in Deutschland, Frankreich, Italien, Tschechien, Schweden, Norwegen und den Niederlanden dar. Dazu werden zunächst die unterschiedlichen Rahmenbedingungen für den verdeckten Einsatz von Privatpersonen im Ermittlungsverfahren erörtert. Dabei…

Marie Louise Hohmann

Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität

Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen

Schriften zum Strafprozessrecht

Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu erzielen.

Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 26. April 2017 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Frage der…

Katharina Wolf

Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz normiert. Das Beschleunigungsgebot dient in erster Linie dem Schutz des Beschuldigten, der nicht übermäßig lange den Belastungen…

Nina Haller

Gütliche Streitbeilegung im Zivilprozess: ein sich ergänzendes System?

Abgrenzung Güteverhandlung, Güterichterverfahren und Vorschlag zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Verfasserin befasst sich mit der Untersuchung der im Zivilprozess zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur einvernehmlichen Konfliktlösung. Erfahrungsberichte aus der Praxis deuten darauf hin, dass die vom Gesetzgeber seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung im Jahr 2012 geschaffenen Möglichkeiten nicht hinreichend ausgeschöpft werden.

Aus diesem Anlass widmet sich die…

Urs Jakob Stelten

Die nachträgliche Beiordnung des Pflichtverteidigers

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor untersucht, ob ein Verteidiger auch nach Abschluss eines Strafverfahrens zum Pflichtverteidiger bestellt werden kann. Diese Frage kann sich stellen, wenn der Verteidiger als Wahlverteidiger aufgetreten ist, während des Verfahrens jedoch seine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt hat. Solche Anträge erfolgen oftmals, weil der Beschuldigte mittellos ist und seinen Verteidiger nicht vergüten kann. Wird der Verteidiger jedoch zum Pflichtverteidiger bestellt,…

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…

Christian Lübke

Die Dokumentation der Zeugenaussagen im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

In der Praxis des deutschen Zivilprozesses werden die Aussagen der Zeugen in aller Regel nicht vollständig und wörtlich, sondern ihrem wesentlichen Inhalt nach, in einer vom Richter formulierten Zusammenfassung, zu Protokoll genommen. Diese Verfahrensweise, deren Gefahren für eine richtige und vollständige Wiedergabe der Aussagen offensichtlich sind, hat eine lange Tradition. Weder die in den vergangenen Jahrzehnten immer einmal wieder geübte Kritik aus dem Schrifttum…

Christiane Rosenbaum

Die Umsetzung der Richtlinie EG 52/2008 über Mediation in Zivil - und Handelssachen in Deutschland und Spanien

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

„Die Justiz [...] spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile von denen ihr nichts begreift!“ – Georg Büchners Anklage gegen den hessischen Polizeistaat aus dem Jahr 1834 hat, wenn auch in einem grundsätzlich anderen Zusammenhang, heute nichts von ihrer Aktualität verloren. In der Tat erscheint ein Gerichtsverfahren aus Sicht der Betroffenen häufig unpersönlich, unverständlich und zum Teil auch wenig…

Julian Arning

Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Kaum eine andere Thematik beschäftigt Rechtswissenschaft und -praxis in einer Häufigkeit wie die Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass nicht alle damit einhergehenden Fragen abschließend geklärt sind.

Eine solche Frage taucht im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugen auf, betrifft also einen großen Teil der auf deutschen Straßen zu findenden Kraftfahrzeuge: Welchen Einfluss hat es auf die Schadensabwicklung,…

Mohammad Edris

Die gesetzliche Erbfolge im syrischen Recht (für Muslime) und im deutschen Recht

Eine rechtsvergleichende Studie unter Berücksichtigung des internationalen Erbrechts

Studien zum Erbrecht

Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich ausführlich mit dem Vergleich der gesetzlichen Erbfolge in zwei verschiedenen Rechtssystemen, die auf unterschiedlichen kulturellen Traditionen beruhen. Worauf der Titel der Arbeit bereits hinweist, sind die Gegenstände der Vergleichung das syrische Intestaterbrecht für Muslime sowie das deutsche Erbrecht.

Die Abhandlung erklärt, warum sich die Regelungen der gesetzlichen Erbfolge im syrischen Personalstatutsgesetz –…