Wissenschaftliche Literatur Prozessrecht

Christian Post

Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten

Zugleich eine Untersuchung des §15 a PolG NW

Studien zum Verwaltungsrecht

Neben beispielsweise der Rasterfahndung und dem genetischen Fingerabdruck ordnet sich die polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten, an welche die Hoffung als neue Wunderwaffe in der Kriminalitätsbekämpfung geknüpft wird, in die Maßnahmenreihe zum Thema der Inneren Sicherheit ein.

Um der Notwendigkeit nach einer Ermächtigungsgrundlage zu entsprechen, hat der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen die Regelung des § 15 a PolG NW in das…

Johanna Heuschneider

Die praktischen Probleme im Verbraucherinsolvenzverfahren

Eine Untersuchung der Rechtslage nach der Insolvenzrechtsänderung unter besonderer Berücksichtigung der Restschuldbefreiung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Verbraucherinsolvenzverfahren und die Möglichkeit der Restschuldbefreiung ist, wie sich an den weiterhin rasant steigenden Zahlen der eröffneten Verfahren zeigt, von großer aktueller Bedeutung. Erst durch das am 1.12.2001 in Kraft getretenen Änderungsgesetz wurde die "Privatentschuldung" zu einer tatsächlichen Handlungsoption für Tausende von überschuldeten Privatpersonen.

Mit diesem Änderungsgesetz und dessen praktischer Wirksamkeit beschäftigt sich…

Stefan Meuters

Leitung und Kontrolle grenzüberschreitender Ermittlungen

Zum Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Strafsachen in der Europäischen Union

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die letzten fünfzig Jahre waren geprägt durch eine zunehmende wirtschaftliche und politische Integration der Staaten Europas. Die damit einher gehende Europäisierung der Lebenswirklichkeit hat vor kriminellen Verhaltensmustern keinen Halt gemacht. Es besteht deshalb ein legitimes Bedürfnis nach einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden. Vor allem die Polizeibehörden sind vor diesem Hintergrund in der Europäischen Union nach und…

Detlef Harries-Lehmann

Rechtsweggarantie, Rechtsschutzanspruch und richterliche Prozessleitung im Verwaltungsprozess

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit leidet seit Jahren unter erheblichen Überlastungen, die sich insbesondere in dem Problem (zu) langer Verfahrensdauern manifestieren. Diese Situation hat in den vergangenen Jahren zu einschneidenden Reformen des Prozessrechts geführt (z.B. Einzelrichterregelung und Zulassungsberufung), wobei die Judikative von den gesetzlichen Rechtsschutzreduktionen zunehmend extensiven Gebrauch macht. In Teilen des Schrifttums haben einzelne der zu…

Christina Eschke

Die Geltung der Unschuldsvermutung im Zivil- und Zivilverfahrensrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

"Bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld wird vermutet, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist." Dieser Grundsatz die Unschuldsvermutung zählt zu den wichtigsten Rechtssätzen des Strafverfahrens.

Die Verfasserin geht dem weitgehend ungeklärten Problem nach, ob die Unschuldsvermutung auch im Zivil- und Zivilprozessrecht Anwendung finden kann. So stellt sich beispielsweise die Frage, warum im Fall des Langstreckenläufers Dieter Baumann,…

Michael Rietmann

Zur Strafbarkeit von Verfahrenshandlungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Einfluss des Prozessrechts auf das materielle Strafrecht. Es wird aufgezeigt, dass Handlungen von Prozessbeteiligten, die unter Zugrundelegung der herrschenden Dogmatik und Rechtsprechung eigentlich strafbar sein müssten, aufgrund des Umstandes, dass sie in einem rechtlich geordneten Verfahren erfolgten, einer modifizierten strafrechtlichen Bewertung unterliegen. Der vielfältige Einfluss des Prozessrechts auf das materielle Recht wird…

Bernhard Janssen

Die Rechtsfolgenseite des § 190 Satz 2 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ich finde überhaupt weder in Lehrbüchern noch in Commentaren eine exakte Auslegung des § 190.

Binding 1877

Dieser Satz, der in einem wenigen Jahre nach dem Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs erschienenen Werk Bindings nachzulesen ist, hat nach wie vor Gültigkeit. Die kurz gefasste Vorschrift wirkt auf den ersten Blick eher unscheinbar: [...]

Andreas Viertelhausen

Einzelzwangsvollstreckung während des Insolvenzverfahrens

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Insolvenzrecht steht in Deutschland im Zeichen des Umbruches. Als Krönung eines langen Reformprozesses wird mit dem 01.01.1999 die KO von der InsO abgelöst. Da aber für die zuvor eröffneten Verfahren das alte Recht weiterhin anwendbar bleibt, führt das Inkrafttreten der InsO nicht dazu, dass alle Problemstellungen aus der KO automatisch weggefallen sind. Hinzu kommt, dass durch die lange Rechtsanwendungspraxis zahlreiche Erkenntnisse von der KO auf die InsO übertragen…

Holger Nitz

Einsatzbedingte Straftaten Verdeckter Ermittler

Eine Untersuchung polizeitaktischer Ermittlungsmethoden bei der Strafverfolgung

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Frage nach der Zulässigkeit einsatzbedingter Straftaten Verdeckter Ermittler greift der Verfasser eines der umstrittensten Themen des aktuellen Strafprozessrechts auf. Die sicherheitspolitische Diskussion hat sich seit den 70er Jahren vom Terrorismus auf die "organisierte Kriminalität" verschoben. Mit dem Schlagwort der "Verpolizeilichung des Strafverfahrens" wird dabei eine schleichende Verschiebung der Machtverhältnisse zu Gunsten polizeilicher Interessen…

Daniela H. Brückner

Vergleich zwischen den Verfahren des spanischen RECURSO DE AMPARO und der deutschen Verfassungsbeschwerde

unter besonderer Berücksichtigung von Verfahrensfunktionen und Entscheidungswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Thema der Untersuchung ist der Vergleich bestimmter, im Titel angesprochener Aspekte des deutschen und spanischen Verfassungsbeschwerdeverfahren, d.h. also jener Verfahren, welche ein Individuum zum Schutze seiner verfassungsmäßig garantierten Rechte vor dem Verfassungsgericht - hier dem Bundesverfassungsgericht und dem Tribunal Constitucional - anstrengen kann. In der Arbeit werden nach einer kurzen Einführung in das Thema und den rechtsvergleichenden Ansatz, der ihr…