Anna-Sophie KlimkeReichweite und Bedeutung des Unmittelbarkeitsprinzips im Strafverfahren
Ein Rechtsvergleich mit der Schweiz
Schriften zum Strafprozessrecht, Band 33
Hamburg 2022, 276 Seiten
ISBN 978-3-339-13112-6 (Print)
ISBN 978-3-339-13113-3 (eBook)
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Das Unmittelbarkeitsprinzip bildet mit den übrigen Prozessmaximen seit den Reformbestrebungen des 19. Jahrhunderts die Säulen des Strafverfahrens. Ziel des Unmittelbarkeitsprinzips ist die Erforschung der materiellen Wahrheit, die Sicherung der Rechte der beschuldigten Person sowie die klare Trennung von Ermittlungsverfahren und Hauptverfahren.
Nach dem Prinzip soll sich das Gericht in seiner Urteilsfindung grundsätzlich auf originäre Beweise und nicht auf Beweissurrogate stützen. Die durch den Grundsatz bedingte Fokussierung des Strafverfahrens auf die Hauptverhandlung begegnet in der Literatur seit jeher Kritik. So wird diskutiert, ob das Unmittelbarkeitsprinzip sein eigenes Ziel – die Erforschung der Wahrheit – überhaupt erreichen kann oder ob der Grundsatz zugunsten einer Verfahrensbeschleunigung zurücktreten muss.
In der Studie wird das Unmittelbarkeitsprinzip in seiner aktuellen sowie historischen Bedeutung für ein rechtsstaatliches Strafverfahren untersucht. Dabei findet eine kritische Auseinandersetzung mit den in der Literatur diskutierten Problemfeldern statt.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist ein Rechtsvergleich mit der Schweiz. Das schweizerische Strafverfahren weist große Ähnlichkeiten zum deutschen Strafverfahren auf, kommt aber mit einer nur beschränkten Unmittelbarkeit aus. Die unmittelbare Beweisaufnahme gilt hier nicht als der vorrangige Weg zur Wahrheitsfindung, sondern nur als einer, der gleichberechtigt neben der direkten Verwertung der Ermittlungsergebnisse besteht. Dies führt in der Schweiz zu einer deutlichen Verkürzung der Strafverfahren.
In der Studie wird untersucht, ob eine Beschränkung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes im Hinblick auf das schweizerische Modell auch in Deutschland möglich und erstrebenswert wäre. Ferner setzt sich die Verfasserin mit der Frage auseinander, wie eine Beschränkung konkret erfolgen könnte und zeigt hierbei die bestehenden Vor- und Nachteile auf.
Schlagworte
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