Wissenschaftliche Literatur Verfahrensgrundsätze

Anna-Sophie Klimke

Reichweite und Bedeutung des Unmittelbarkeitsprinzips im Strafverfahren

Ein Rechtsvergleich mit der Schweiz

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Unmittelbarkeitsprinzip bildet mit den übrigen Prozessmaximen seit den Reformbestrebungen des 19. Jahrhunderts die Säulen des Strafverfahrens. Ziel des Unmittelbarkeitsprinzips ist die Erforschung der materiellen Wahrheit, die Sicherung der Rechte der beschuldigten Person sowie die klare Trennung von Ermittlungsverfahren und Hauptverfahren.

Nach dem Prinzip soll sich das Gericht in seiner Urteilsfindung grundsätzlich auf originäre Beweise und nicht auf…

Carina Streipert

Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen.

Die in diesem Zusammenhang grundlegende Frage, ob die ausschließliche automationsgestützte Steuerfestsetzung noch einen Gesetzesvollzug bzw. Steuervollzug im eigentlichen…

Diana Fährmann-Li

Das Recht des Beschuldigten auf einen Verteidiger im ungarischen Strafprozessrecht

Schriften zum ausländischen Recht

Die Verfasserin stellt in ihrer Abhandlung das Recht des Beschuldigten auf einen Verteidiger im ungarischen Strafverfahrensrecht dar. Zunächst erfolgt eine Übersicht über das ungarische Strafverfahren im Allgemeinen, wozu der Ablauf des ungarischen Strafverfahrens, die Darstellung der einzelnen Verfahrensabschnitte und Verfahrensbeteiligten zählen. Anschließend setzt sie sich mit den Rechten des Beschuldigten im ungarischen Strafverfahren auseinander, wobei im Besonderen…

Jens Leu

Unternehmensinterne Corporate-Compliance-Untersuchungen

Der Konflikt zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und Verteidigungsfreiheit

COMPLIANCE

Compliance gilt als einer der größten Wachstumsbereiche des Wirtschaftsrechts. Den Schwerpunkt der Studie bildet die im Rahmen von unternehmensinternen Compliance-Untersuchungen aus Sicht eines Unternehmensmitarbeiters auftretende Kollision zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und strafverfahrensrechtlicher Selbstbelastungsfreiheit. Findet im Unternehmen aufgrund des Verdachts auf einen Rechts- bzw. Compliance-Verstoß eine unternehmensinterne, private Untersuchung…

Carina Rau

Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz vor dem Hintergrund von Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Thema inwieweit das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) mit den zivilprozessualen Maximen des Dispositions- und des Verhandlungsgrundsatzes in Einklang steht. Grundsätzlich sind Kollektivverfahren notwendigerweise mit einer Einschränkung der Dispositionsmaxime und des Verhandlungsgrundsatzes verbunden, da das Verfahren gestrafft und prozessökonomisch gestaltet werden muss. Damit ist jedoch noch nicht geklärt, wie sehr sich der…

Andreas van den Eikel

Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht

Unter Berücksichtigung der neuen Vergaberechtsrichtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Vergaberecht ist auf europäischer Ebene frühzeitig im Zuge der Liberalisierung des Binnenmarktes von Vergaberichtlinien harmonisiert worden, die den nationalen Gesetzgebern und den öffentlichen Auftraggebern Verfahrensgrundsätze vorschreiben und Grenzen setzen. Zuletzt wurden diese Vergaberichtlinien im Jahre 2004 umfassend novilliert, die bis Ende Januar 2006 in nationales Recht umzusetzen waren.

Ein Interessenskonflikt der öffentlichen Auftraggeber besteht…