Gesetzesvorschlag
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Cornelia Nindl
Namensersitzung – Ein Weg zu mehr Rechtssicherheit auf Basis des Vertrauensschutzes
Mit der zunehmenden Globalisierung steigt auch die Anzahl im Ausland lebender Deutscher. Sie heiraten im Ausland, sie lassen sich dort scheiden, sie bekommen dort Kinder. In vielen Fällen ist bei diesen Personenstandsereignissen kein deutscher Standesbeamter befasst. Deutsche Ausweisdokumente werden dann auf Grundlage ausländischer […]
Simon Ulc
Zulässigkeit der Vorbereitung von Zeugen
Im deutschen Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Vorbereitung von Zeugen auf einen Strafprozess ist in der Praxis gang und gäbe. Der Zeuge kann sich nicht nur selbstständig auf den Prozess vorbereiten, indem er zum Beispiel eigene Unterlagen konsultiert, sondern er ist häufig auch der Beeinflussung Dritter ausgesetzt. Insbesondere der Verteidiger des Beschuldigten kann ein Interesse daran […]
Alexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die […]
Gabriel Klus
Das Adhäsionsverfahren
Zur Neufassung eines von der Rechtspraxis ignorierten Instituts
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Buch befasst sich mit dem Adhäsionsverfahren, genauer: mit dessen praktischer Bedeutungsarmut. Kern der rechtspolitischen Studie ist die Entwicklung eines alternativen Gesetzesvorschlags zur Belebung des Verfahrens.
Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass das Adhäsionsverfahren so gut wie keine praktische Rolle spielt. […]
Annekatrin Behne
Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem […]
Svenja Gelshorn
Der Vertragsarzt als Täter der Korruptionstatbestände
Eine Analyse von BGHSt 57, 202 und der §§299a, 299b StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit seinem Beschluss vom 29.03.2012 entschied der Große Senat für Strafsachen des BGH, dass der niedergelassene Vertragsarzt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c) StGB noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB handelt. Nach der Entscheidung des […]
Friedrich von Katte
Der Vergleich im Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz
Reformansatz für ein de lege lata nicht tragfähiges Konzept
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Friedrich von Katte befasst sich mit dem Vergleich im Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG). Nach einleitender Darstellung der Grundlagen des Kollektiven Rechtsschutzes und des Mustervergleichs im Speziellen geht der Autor dazu über, Schwachstellen der Vergleichsregelungen aufzuzeigen, die er anschließend durch […]
Felix Löffler
„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin
Schriften zum Strafprozessrecht
Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und […]
Nina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich […]
Kristina Raske-Al-Hammoud
Die strafgesetzliche Regelung der Sterbehilfe
Eine vergleichende Analyse der Alternativentwürfe zur Sterbehilfe (AE-Sterbebegleitung) aus den Jahren 1986 und 2005 im Lichte der klinischen Praxis
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit die moderne Medizin in der Lage ist, den Todeseintritt durch die künstliche Aufrechterhaltung lebenswichtiger Körperfunktionen hinauszuzögern, stehen Ärzte mehr denn je zuvor in einem Spannungsverhältnis zwischen dem Tötungsverbot und der Pflicht zur Lebenserhaltung einerseits und der Pflicht, das Selbstbestimmungsrecht des Patienten zu […]