Wissenschaftliche Literatur Art. 3 GG

Jermaine Atilla Washington

Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die im Verfassungs- und Unionsrecht primär an den Staat adressierten Gleichheitsverbürgungen greifen politische Anschauungen explizit als Kategorie auf. Daran fehlt es im Zivilrecht.

Doch heißt das nicht, dass Ungleichbehandlungen wegen politischer Anschauungen im Horizontalverhältnis…

Antidiskriminierungsrecht Art. 3 GG Art. 21 GRCh Diskriminierung Gleichheit Grundrechte Horizontalwirkung Mittelbare Drittwirkung Nichtdiskriminierungsrecht Politische Anschauung Unionsrecht Verfassungsrecht

Bastian Winter-Peter

Zur Entdifferenzierung im Recht des öffentlichen Dienstes

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein auffälliges Merkmal des öffentlichen Dienstrechts in Deutschland stellt seine Zweispurigkeit dar. Zweispurigkeit bezeichnet in diesem Zusammenhang, dass im öffentlichen Dienst Arbeitnehmer und Beamte parallel beschäftigt werden. Diesem Phänomen widmet sich diese Studie. [...]

Arbeitsrecht Art. 3 I GG Art. 33 IV GG BBG Beamtenrecht Öffentlicher Dienst TVÖD Zweispurigkeit

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als…

Art. 3 Abs. 1 GG Art. 20 GRC Europarecht Gleichheitssatz Grundrechte-Charta Grundrechtsschutz Mehrebenensystem Rechtswissenschaft Steuerrecht Verfassungsrecht

Michael Abele

Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu…

Allgemeiner Bestimmtheitsgrundsatz Art. 3 GG Art. 14 GG Bodymodifications Leistungsbeschränkung Mittelbare Diskriminierung Normenklarheit Piercing Schönheitsoperation Selbstverschulden Tätowierung Typisierung § 52 SGB V

Matthias Blank

Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG

Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen…

Art. 3 Abs. 1 GG Art. 107 ff. AEUV Beihilferecht Erbschaftsteuer Rechtswissenschaft Unternehmensbegünstigung Verfassungsrecht

Dorothea C. Kienzle

Das Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau im deutschen Familienrecht

Eine Untersuchung zu seiner Entwicklung und Durchsetzung von 1945 bis in die Gegenwart

Studien zum Familienrecht

Nur zögernd konnte das sich wandelnde gesellschaftliche Grundverständnis der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau seine Verankerung in den Gesetzen finden.

Dabei gestaltete sich die Wechselwirkung zwischen gesellschaftlichem Wandel und gesetzlicher Fixierung komplex und im Ergebnis oft nicht…

1945 Aktuelle Entwicklung der Gleichberechtigung Art. 3 Abs. 2 GG DDR Dr. Elisabeth Selbert Ehe- und Familienrecht Entwicklung Entwicklung der Gleichberechtigung Erstes Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts Familienrecht Familienrecht in der DDR Gleichberechtigung Gleichberechtigungsgesetz von 1957 Kampf um Gleichberechtigung Novellierung Novellierung des deutschen Familienrechts

Zonglu Liu

„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes

Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG

Studien zur Rechtswissenschaft

Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten…

Art. 3 III. S. 1 GG Diskriminierung Diskriminierungsverbot Equal Protection Clause Fourteenth Amendment Hautfarbe Personenkontrolle Polizei Racial Profiling Rassendiskriminierung Rassendiskriminierungsverbot Rechtsvergleich Schleierfahndung Unerlaubte Einreise Verfassungsmäßigkeit Verfassungsrecht Völkerrecht § 22 I a BPolG

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG Bundesländer Haushaltsautonomie Schuldenbegrenzung Schuldenbremse Staatsverschuldung Umsetzung Umsetzungsspielraum Umsetzungsstand Verfassungsautonomie Verfassungsmäßigkeit Verfassungsrecht

Patrizia Ziedek

Bologna-Prozess in Deutschland

Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die in Deutschland mit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen verbundenen Reformen umfassen ein umfangreiches Paket von Einzelmaßnahmen. Wesentliche strukturverändernde Elemente der sogenannten Bolognareform sind die dem Bachelor und Master zugrunde liegende Konzeption von zwei unterschiedlich…

Akkreditierung Art. 5 Abs. 3 GG Bachelor Bologna-Prozess Hochschulrecht Master Modularisierung Qualitätssicherung Studiengänge Wissenschaftsrecht

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl…

Abweichungsfester Kern Abweichungsgesetzgebung Art. 72 Abs. 3 GG Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG Grundgesetzliche Gesetzgebungskompetenzen Landesgesetzgebung Landeswassergesetze Stoff- oder anlagenbezogene Regelungen Umweltrecht Verfassungsrecht Wasserhaushaltsgesetz Wasserrecht