Wissenschaftliche Literatur Gleichheitssatz

Kristina Limmer

Grenzen des Föderalismus – Die sechzehn Landesstrafvollzugsgesetze im Lichte des allgemeinen Gleichheitssatzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit den Grenzen des Föderalismus und damit einem immer wieder höchstaktuellen – so beispielsweise die Diskussion um bundesweit einheitliche Coronamaßnahmen – und unter allen Gesichtspunkten gesellschaftlich relevanten Thema.

Konkret werden diese Grenzen am Beispiel des Strafvollzugs aufgezeigt und veranschaulicht. Das Werk beinhaltet einen rechtsvergleichenden Teil und eine verfassungsrechtliche Komponente. Zunächst werden die…

Tina Bühner

Das allgemeine Ungleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch widmet sich der Untersuchung der These von der Existenz eines allgemeinen Ungleichbehandlungsgebots aus Art. 3 Abs. 1 GG und füllt damit eine spannende Leerstelle der Grundrechtsdogmatik.

Es geht um die Aufhellung eines der wenigen nach wie vor dunklen Rechtsgebiete in der Grundrechtsdogmatik. Diese gelingt durch eine dezidierte Aufarbeitung des Gleichheitsrechts unter fokussierter Betrachtung des Ungleichbehandlungsgebots, wodurch Probleme der…

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit ein ausschlaggebender Stellenwert zukommt (Art. 3 Abs. 1 GG). Vor allem im Bereich des (teil-)harmonisierten Steuerrechts erlangt…

Georgios Doukas

Verfassungsrechtliche Parameter positiver Diskriminierung

Eine rechtsvergleichende Analyse der Equal Protection Clause der amerikanischen Bundesverfassung und des Gleichheitssatzes des Grundgesetzes anhand der Merkmale »Rasse« und »Geschlecht« unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Verbotene Diskriminierung, also die ungerechtfertigte Benachteiligung von Individuen oder Kollektiven, ist ein Phänomen, das so alt ist wie die Menschheit; entsprechend vielfältig sind die Ursachen und Theorien hierzu. Dagegen ist positive Diskriminierung, im englischen Sprachkreis unter dem Ausdruck ‘affirmative action‘ bekannt, der Versuch, durch fördernde Maßnahmen die Folgen von Diskriminierung zu mildern, zu kompensieren oder gar umzukehren. [...]

Marielen Anna Josefa Wesselmann

Pharmakologisches Neuroenhancement aus verfassungsrechtlicher Sicht

Analyse grundrechtlicher Interessen im Lichte der neuropharmakologischen Leistungsstimulation

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des pharmakologischen Neuroenhancement aus Sicht der selbstbestimmen, der fremdbestimmten sowie der einvernehmlichen Leistungsstimulation.

Zunächst werden die gängigsten, zur Leistungsverbesserung zweckentfremdeten Arzneimittel aufgeführt, um dann deren Wirksamkeit sowie die Verbreitungsdichte darzustellen. Sodann folgt, nach einer Abgrenzung der Begriffe Neuroenhancement versus Therapie, eine…

Zonglu Liu

„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes

Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG

Studien zur Rechtswissenschaft

Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten ergebenden Streitigkeiten in Deutschland seit einigen Jahren Gegenstand gerichtlicher Verhandlungen sind, hat die deutsche Rechtswissenschaft noch nicht dazu…

Christian Boden

Gleichheit und Verwaltung

Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit einem Bereich zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz.

Der allgemeine Gleichheitssatz ist eines der Grundrechte, mit dem sich das Bundesverfassungsgericht mit am häufigsten befasst. Auch die Verwaltungsgerichte haben oft damit zu tun, denn viele Rechtssuchende fühlen sich ungleich oder „willkürlich“…

Fabian M. Schmitt

Familienstiftungen im neuen Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Verschonungsbedarfsprüfung gemäß § 28a ErbStG

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit der Unternehmenserbschaftsteuerreform 2016 ist die Nachfrage an Familienstiftungen enorm gestiegen. So kommt die Gestaltungspraxis gegenwärtig kaum umhin, bei der Planung der Unternehmensnachfolge den Einsatz einer Familienstiftung zumindest anzudenken.

Unter Beachtung der praxisrelevanten ErbStR und ErbStH 2019 beleuchtet das Werk das Rechtsinstitut der Familienstiftung und befasst sich mit deren rechtlichen und steuerlichen Behandlung. Insbesondere werden…

Denis Korneev / André von Felbert

Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Sammelband 2012–2014

Schriften zum Berufsrecht

Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes vom 3. April 2014 zurückzuführen, in denen das Gericht den Syndikusanwalt auch in sozialversicherungsrechtlicher…

Till Kruse

Die rechtliche Differenzierung zwischen Urhebern und ausübenden Künstlern unter besonderer Berücksichtigung des § 79 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht die dogmatischen und rechtssystematischen Fragen nach den Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Leistungen der Urheber und ausübenden Künstler. Dabei wird schwerpunktmäßig auf § 79 UrhG eingegangen. In dieser Bestimmung liegen vertragsrechtliche Ungereimtheiten, die die rechtlichen Unterschiede zwischen den ausübenden Künstlern und den Urhebern besonders deutlich hervorheben. [...]