Wissenschaftliche LiteraturVerwertungsverbot
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Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten
Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?
Schriften zum Strafprozessrecht
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form…
Ablehnung des WiderspruchserfordernissesBeweisverwertungsverboteBeweisverwertungsverbote im RechtsstaatGespaltene BeweiswürdigungHerleitung und Rechtsnatur der WiderspruchslösungKritik an WiderspruchslösungMögliche Neugestaltung ohne WiderspruchslösungMühlenteichtheorie RoxinsObliegenheiten des StrafverteidigersRechtskreistheorieWiderspruchslösungBeweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung
Schriften zum Strafprozessrecht
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.
Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften…
AbhörfalleBeweisverwertungsverbotFair-Trial-PrinzipGesamtbetrachtungslehreGesamtschau RisikoerhöhungHeimliche EnthüllungsmaßnahmenNemo-tenetur-GrundsatzRechtsprechungRechtssicherheitStrafprozessrechtVerfahrensgerechtigkeitStrafbewehrte Arbeitnehmerüberwachung
Eine materiell-rechtliche und prozessuale Analyse unter Berücksichtigung arbeits- und datenschutzrechtlicher Wertungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Arbeitnehmerüberwachung – ein Thema an der Schnittstelle zwischen Arbeits-, Datenschutz- und Strafrecht. Vor allem das Datenschutzrecht hat sich mit dem BDSG und der DSGVO in den letzten 20 Jahren rasant weiterentwickelt.
Gleichwohl konnte sich der deutsche Gesetzgeber bis jetzt immer noch nicht dazu…
ArbeitnehmerüberwachungArbeitsrechtBDSGBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtDSGVOKohärenzStGBStrafrechtTTDSGÜberwachungsmaßnahmenVerwertungsverbotDie Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit
Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung…
AbwägungslösungArbeitsgerichtBeweisverboteBeweisverwertungsverboteBundesdatenschutzgesetz BDSGDash-CamsDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzrechtDSGVORechtswidrige BeweisgewinnungSachvortragsverwertungsverboteZivilprozessrechtDie Frühwirkung der Verwertungsverbote
Eine Untersuchung der Bedeutung der Beweisverwertungsverbote für die strafprozessualen Verdachtsbeurteilungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Thema der Beweisverbote sorgt im deutschen Strafprozessrecht
seit jeher für eine rege Diskussion, die nicht zum Erliegen kommt. Ins-
besondere im Bereich der Rechtsfolgen von Beweisverwertungsverbote
existiert eine Fülle strafprozessualer Probleme. Anerkannt ist insofern
allein, dass…
Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung
Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale…
AussagepsychologieBeweiserhebungsverboteBeweisrechtBeweisverwertungsverboteFreie BeweiswürdigungRechtsvergleichungRechtswissenschaftTürkisches ZivilprozessrechtZeugenbeweisZeugenvernehmungZeugnisfähigkeitZeugnisverweigerungZivilprozessrechtStrafprozessuale Verwendungsverbote
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet.
Nicht selten ist in der Strafrechtswissenschaft, der Gesetzgebung…
BeweisverboteBeweisverwendungsverbotBeweisverwertungsverbotDatenschutzStPOStrafprozessrechtStrafrechtVerwendungsverboteDie Fernwirkung im deutsch-U.S.-amerikanischen Vergleich
Unter besonderer Berücksichtigung der Funktionen der Beweisverwertungsverbote
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Problem der Beweisverbote wird vielfach als das gravierendste im deutschen Strafprozessrecht bezeichnet. Höchst umstritten ist dabei der Bereich der Fernwirkung.
In Deutschland wird eine Fernwirkung grundsätzlich abgelehnt. In den U.S.A. wird eine Fernwirkung unter Anwendung der „fruit of the…
BeweisverwertungsverboteDeutschlandexclusionary ruleFernwirkungfruit of the poisonous tree doctrineRechtsvergleichungRechtswissenschaftStrafprozessrechtUSAStaats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine
Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und ukrainische Studierende…
BeamtenrechtBeweisverwertungsverbotGewaltmonopolJournalismusLustrationMeinungsfreiheitRechtsvergleichungStrafrechtTransformationUkraineVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitDas Verwertungsverbot aus dem Mediationsverfahren für das Schiedsgerichtsverfahren
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Mediation als eine Form der alternativen Streitbeilegung (Alternative Dispute Resolution) hat in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Ein grundlegendes Prinzip der Mediation ist die Vertraulichkeit des Verfahrens. Diese hat sich insbesondere dann zu bewähren, wenn die Mediation gescheitert ist und…
KonfliktbeilegungMed-Arb-VerfahrenMediationMediationsverfahrenProzessverträgeRechtswissenschaftSchiedsgerichtsverfahrenVertraulichkeitVerwertungsverbot