Wissenschaftliche Literatur Rechtsverstoß

Basel Shehabi

Die Verpflichtungen der Besatzungsmacht und der Europäischen Union zum Schutz der natürlichen Ressourcen

Das Beispiel der besetzten palästinensischen Gebiete

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Thema der Besetzung des palästinensischen Gebiets bleibt ein hochaktuelles Thema des Völkerrechts. In diesem Buch werden, nach Einordnung des völkerrechtlichen Status des palästinensischen Gebiets, die Pflichten und Befugnisse einer Besatzungsmacht hinsichtlich der natürlichen Ressourcen und deren Verwaltung nach Maßgabe des humanitären Völkerrechts und des internationalen Menschenrechtsregimes untersucht. Besonderes Augenmerk wird auf die Vorgehensweise Israels in…

Michael Herold

Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet

Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.

Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…

Sven Raak

Datenschutzkonforme E-Mail-Auswertung zur verdachtsbezogenen Aufdeckung von Rechtsverstößen im Beschäftigungsverhältnis

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Rechtsverstöße im Beschäftigungsverhältnis sind trotz eines präventiven Bemühens um normkonformes Verhalten unverkennbarer Teil des wirtschaftlichen Geschehens. Treten Verdachtsmomente im Unternehmen zu Tage, obliegt dem Leitungsorgan eine Handlungspflicht, dem mutmaßlichen Fehlverhalten angemessen nachzugehen. Anstatt die Sachverhaltsaufklärung gänzlich dem Wirken staatlicher Ermittlungs- oder Aufsichtsbehörden zu überlassen, zeigt sich in der Praxis vermehrt, dass…

Dorin Bauer

Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich in zivilrechtlicher als auch strafrechtlicher Hinsicht mit dem Phänomen der Massenabmahnungen, welche in letzter Zeit in der Praxis vermehrt anzutreffen gewesen sind. Abmahnungen, eigentlich für die kostengünstige Streitvermeidung gedacht, werden zunehmend von Rechtsanwälten zweckentfremdet eingesetzt und geraten damit immer mehr in Verruf. Durch diese Praxis hat sich ein regelrechtes Abmahnunwesen mit zahlreichen Facetten entwickelt, welches bisher…

Daniel A. M. Shayo

Die Behandlung von Maßnahmen der Corporate Social Responsibility im deutschen und tansanischen Gesellschafts- und Wettbewerbsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Corporate Social Responsibility (CSR) stellt die Verantwortung der Unternehmen gegenüber den Beteiligten im Wertschöpfungsprozess, wie Aktionären, Arbeitnehmern, Lieferanten, Kunden, Öffentlichkeit und Umwelt, in den Vordergrund. In jüngster Zeit greifen Regierungen, Unternehmen, Zivilgesellschaftsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen verstärkt auf die Übernahme von CSR als Regulierungskonzept zurück. Dennoch wurde bislang wenig über die Möglichkeiten der…

Thomas Fischer

Europäisches Urheberrecht

Entwicklung und Perspektiven unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Gerichtshofs der Europäischen Union

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Europäisches Urheberrecht: Status quo – quo vadis? Vor dem Hintergrund einer sich stetig beschleunigenden Digitalisierung von Gütern des geistigen Eigentums, zu Zeiten der Globalisierung und unzähliger Urheberrechtsverstöße im Internet, scheint schon die Legitimation des Urheberrechts an sich hoch umstritten. Welche Antworten und v.a. welche Möglichkeiten hat in diesem Zusammenhang die Europäische Union, um handelshemmende und unausgeglichene Regelungen abzubauen? Neun…

Julia Endell

Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.

Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…

Resit Karaaslan

Strafbare Werbung bei Online-Auktionen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die klassischen Normen des Verbraucherschutzstrafrechts sind zu einer Zeit entstanden, als für Produkte „offline“ geworben wurde. Der Siegeszug des Internets wirft die Frage auf, ob § 263 StGB (als zentrale Norm des Täuschungsschutzstrafrechts) und § 16 Abs. 1 UWG (als zentrale Norm des Wettbewerbsstrafrechts) im „Online-Zeitalter“ noch zeitgemäß sind.

In seiner dreigliedrigen Studie kommt der Autor zunächst zu dem Ergebnis, dass § 263 StGB eigentlich kein…

Sebastian Funck

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen der Kartellrechtscompliance

COMPLIANCE

Das Buch behandelt das bislang rechtswissenschaftlich kaum bearbeitete, sehr praxisrelevante Verhältnis zwischen Kartellrechtscompliance und Datenschutzrecht. Der Autor stellt dieses vielschichtige und spannende Thema dabei anhand der Beispiele des Beschäftigtendatenscreenings und des Whistleblowings sehr anschaulich und verständlich dar und analysiert das komplexe Geflecht der Kartellrechtscompliance in den normativen Kontexten. Das Buch enthält an vielen Stellen…

Marie-Katharina Malzahn

Rechtsformneutralität als verfassungsrechtlicher und unionsrechtlicher Maßstab der Unternehmensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Thema Rechtsformneutralität im Steuerrecht ist so alt wie die Steuergesetze selbst. Schon der Reichssteuergesetzgeber hatte erkannt, dass je nach Rechtsform eine unterschiedliche steuerliche Belastung gegeben ist. Bereits auf der Jahrestagung des 33. Deutschen Juristentags 1924 wurde daher eine Rechtsformneutralität der Besteuerung als Forderung aufgenommen. Seither wurde über die Forderung von Rechtsformneutralität der Besteuerung viel diskutiert ohne dieses Ziel…