Wissenschaftliche Literatur Rechtsverstoß

Marie-Katharina Malzahn

Rechtsformneutralität als verfassungsrechtlicher und unionsrechtlicher Maßstab der Unternehmensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Thema Rechtsformneutralität im Steuerrecht ist so alt wie die Steuergesetze selbst. Schon der Reichssteuergesetzgeber hatte erkannt, dass je nach Rechtsform eine unterschiedliche steuerliche Belastung gegeben ist. Bereits auf der Jahrestagung des 33. Deutschen Juristentags 1924 wurde daher eine Rechtsformneutralität der Besteuerung als Forderung aufgenommen. Seither wurde über die Forderung von Rechtsformneutralität der Besteuerung viel diskutiert ohne dieses Ziel…

Sebastian Sonnenberg

Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen (§ 130 OWiG)

unter besonderer Berücksichtigung der Notwendigkeit und Ausgestaltung eines kriminalitätspräventiven Compliance-Systems

COMPLIANCE

Der „Fall Siemens“ hat exemplarisch dokumentiert, dass Unternehmen Maßnahmen zur Vermeidung von Strafrechtsverstößen Unternehmensangehöriger vielfach vernachlässigen. Aus dem Unterlassen unternehmerischer Aufsicht können massive Reputationsverluste, Gewinnrückgänge sowie straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftungsrisiken resultieren. Vor dem Hintergrund dieser ungewünschten Haftungsrisiken gewinnt in der Unternehmenspraxis ebenso wie im wissenschaftlichen Diskurs…

Sebastian Schoppmann

Compliance als Organisationspflicht bei Kreditinstituten

COMPLIANCE

Compliance gewinnt zunehmend an Bedeutung in der Unternehmenspraxis und ist insbesondere im Bankenaufsichtsrecht von besonderer Relevanz. Die Finanzmarktkrise sowie zahlreiche Skandale wegen Rechtsverstößen durch Banken haben offenbart, dass es gerade in der Finanzbranche Handlungsbedarf gibt. Der Autor nimmt sich dieser Thematik an und behandelt umfassend die Compliance-Pflicht bei Kreditinstituten. Dabei differenziert er zwischen gesellschaftsrechtlicher,…

Mirko Wolfgang Brill

Der Verlust der Gemeinnützigkeit

aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsordnung und aufgrund des Verzichts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mirko Wolfgang Brill geht der Frage nach, wie sich Rechtsverstöße gemeinnütziger Körperschaften auf deren Gemeinnützigkeit auswirken. Insbesondere wird geklärt, ob jeder noch so geringe Verstoß die Steuervergünstigungen der Gemeinnützigkeit kosten kann oder ob hierzu bestimmte Anforderungen erfüllt sein müssen. Des Weiteren wird der Frage nach der Zulässigkeit des freiwilligen Verlustes der Gemeinnützigkeit im Wege des Verzichts nachgegangen. Aus den Darstellungen ergeben…

Jürgen Beschorner

Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger

Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen

Studien zum Sozialrecht

Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken wettbewerblicher Elemente in der Sozialversicherung setzt die Versicherungsträger verstärkt der Notwendigkeit wirtschaftlich relevanter Entscheidungen aus, deren…

Daniel J. Zimmer

Konkretisierung des Auswirkungsprinzips bei Hard-core-Kartellrechtsverstößen

Das Internationale Kartellprivatrecht nach „Rom II“ und „Empagran“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Schadensersatzklagen wegen Kartellrechtsverstößen gewinnen zunehmend an praktischer Relevanz. Gegenstand solcher „follow-on“ Kartellschadensersatzklagen sind regelmäßig Kartellabsprachen, die über die territorialen Grenzen eines Staates hinausreichten und zum Teil sogar den Weltmarkt betrafen. In all diesen Fällen kommt der privaten Kartellrechtsdurchsetzung („private enforcement“) eine internationale Dimension zu. Es stellen sich somit Fragen der extraterritorialen…

Alexander Nguyen

Die Unschuldsvermutung im Verfahren vor den internationalen Strafgerichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Alexander Nguyen greift mit der Unschuldsvermutung einen zentralen Aspekt für den Erfolg der noch jungen Geschichte des Völkerstrafrechts auf. Die internationale Strafgerichtsbarkeit will die Verantwortlichen für schwerste Menschenrechtsverstöße und Kriegsverbrechen nach gewaltsamen Konflikten nicht länger unbehelligt lassen, sondern zur Rechenschaft ziehen. Dabei will das Völkerstrafrecht eine Verurteilung der Verantwortlichen in einem fairen Verfahren herbeiführen, in…

Maximilian Schäfer

Die Bedeutung des Urheberstrafverfahrensrechts bei der Bekämpfung der Internetpiraterie

Instrumentalisierung des Strafverfahrens zur Durchsetzung urheberzivilrechtlicher Interessen?

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Internet werden massenweise Rechtsverletzungen begangen. Um diesem Massenphänomen entgegenzutreten, haben die Rechtsinhaber begonnen Urheberrechtsverstöße im Internet zu verfolgen, indem sie gegen die einzelnen Nutzer vorgehen.

Im Internet versteckt der Nutzer seine Identität hinter einer IP-Adresse. Nur über diese Spur kann die Identität des Anschlussinhabers erlangt werden. Eine Zuordnung der IP-Adresse zu einer Person kann allerdings nur durch den…

Cristina Baier

Datenschutz beim Einsatz von Internet, Intranet und E-Mail am Arbeitsplatz

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Arbeitnehmerdatenschutz fand in der Vergangenheit nicht die Beachtung, die seiner Bedeutung für den Grundrechtsschutz abhängig Beschäftigter zukommt. In jüngster Zeit hat sich dies gewandelt - nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Datenschutzskandale in namhaften deutschen Unternehmen. Nach jahrzehntelanger Untätigkeit auf diesem Gebiet sind nun mit der zum 1. September 2009 erfolgten Einfügung einer Vorschrift zum Beschäftigtendatenschutz in das…

Andreas Saidi

„Wildes“ Plakatieren

Wettbewerb durch Behinderung und Rechtsbruch vor und nach der UWG-Reform 2004

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.

Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit Plakaten, für das entweder keine öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis vorliegt bzw. bei dem die Nutzungsrechte anderer verletzt werden. Plakate werden hierzu unerlaubt an bereits verpachtete Werbeflächen, an Litfaßsäulen,…