Abmahnung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dorin Bauer
Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich in zivilrechtlicher als auch strafrechtlicher Hinsicht mit dem Phänomen der Massenabmahnungen, welche in letzter Zeit in der Praxis vermehrt anzutreffen gewesen sind. Abmahnungen, eigentlich für die kostengünstige Streitvermeidung gedacht, werden zunehmend von Rechtsanwälten zweckentfremdet eingesetzt und geraten damit […]
Nils Graber
Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte […]
Matthias Diethelm
Urheberrechtsschutz bei „Filesharing“
Darstellung und kritische Würdigung aus praktischer Sicht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Es ist Samstagabend 22.30 Uhr. Gerade wurde auf dem Fernsehsender X eine Folge der neusten Serie aus den USA exklusiv ausgestrahlt. Die Serie erfüllt alle Erwartungen und ist an Spannung nicht zu überbieten. Zu gern möchten die Zuschauer wissen wie es weitergeht. Während einige Zuschauer sich jedoch bis zur nächsten Woche gedulden, setzen sich […]
Richard Marter
Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich
Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er […]
Sebastian Verstege
Die Kündigung wegen geminderter Leistung des Arbeitnehmers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Thema der sogenannten „Low Performer“ wird seit einigen Jahren in der Personalwissenschaft ausgiebig diskutiert. Dagegen hatte das arbeitsrechtliche Schrifttum die damit verbundenen Fragen bislang äußerst stiefmütterlich behandelt. Nach wie vor scheint unklar zu sein, zu welcher Arbeitsleistung der Arbeitnehmer konkret verpflichtet ist. […]
Fred Münch
Rufbeeinträchtigung - Rufausnutzung - Verwässerung von Marken
Der erweiterte Schutz bekannter Marken in Frankreich und Deutschland in rechtsvergleichender Perspektive
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bekannte Marken sind in der heutigen Zeit allgegenwärtig, gerade weil sie dem Konsumenten in der Flut des Waren- und Dienstleistungsangebotes Orientierung bieten. Manche Marken sind so bekannt, dass sie sogar als Bezeichnung für eine bestimmte Produktgruppe verwendet werden wie z.B. die Marke TEMPO®. In die Bekanntheit einer Marke sind zu […]
Mischa Dippelhofer
Haftung für Hyperlinks
Eine Studie zum deutschen, österreichischen und amerikanischen Recht
Die Frage der Haftung eines Autors im Internet für Hyperlinks, die er auf fremde Inhalte gesetzt hat, hat in den letzten Jahren zu heftigen Kontroversen geführt.
Die PDS-Bundestagsabgeordnete Angela Marquardt wurde wegen eines Hyperlinks auf die Zeitschrift „radikal“, die den „kleinen Leitfaden zur Behinderung des Bahntransports“ […]