Wissenschaftliche Literatur Abmahnung

Dorin Bauer

Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich in zivilrechtlicher als auch strafrechtlicher Hinsicht mit dem Phänomen der Massenabmahnungen, welche in letzter Zeit in der Praxis vermehrt anzutreffen gewesen sind. Abmahnungen, eigentlich für die kostengünstige Streitvermeidung gedacht, werden zunehmend von Rechtsanwälten zweckentfremdet eingesetzt und geraten damit immer mehr in Verruf. Durch diese Praxis hat sich ein regelrechtes Abmahnunwesen mit zahlreichen Facetten entwickelt, welches bisher…

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen muss.

Die Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners hat sich in der Folgezeit zu einer der umstrittensten Fragen…

Matthias Diethelm

Urheberrechtsschutz bei „Filesharing“

Darstellung und kritische Würdigung aus praktischer Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Es ist Samstagabend 22.30 Uhr. Gerade wurde auf dem Fernsehsender X eine Folge der neusten Serie aus den USA exklusiv ausgestrahlt. Die Serie erfüllt alle Erwartungen und ist an Spannung nicht zu überbieten. Zu gern möchten die Zuschauer wissen wie es weitergeht. Während einige Zuschauer sich jedoch bis zur nächsten Woche gedulden, setzen sich andere an ihren PC und laden sich die nächsten Folgen bei einer sog. Tauschbörse auf ihren PC herunter. Anschließend schauen sie…

Richard Marter

Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich

Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er mit Verbrauchern schließt, ein Ende gesetzt wird.“

Wie schaffen die Mitgliedsstaaten das? Welcher Akteure und Mittel…

Sebastian Verstege

Die Kündigung wegen geminderter Leistung des Arbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema der sogenannten „Low Performer“ wird seit einigen Jahren in der Personalwissenschaft ausgiebig diskutiert. Dagegen hatte das arbeitsrechtliche Schrifttum die damit verbundenen Fragen bislang äußerst stiefmütterlich behandelt. Nach wie vor scheint unklar zu sein, zu welcher Arbeitsleistung der Arbeitnehmer konkret verpflichtet ist. Arbeitgeber wollen sich auf diese mit einer Kündigung wegen Minderleistung verbundenen Unwägbarkeiten kaum einlassen. Man zahlt eher…

Fred Münch

Rufbeeinträchtigung - Rufausnutzung - Verwässerung von Marken

Der erweiterte Schutz bekannter Marken in Frankreich und Deutschland in rechtsvergleichender Perspektive

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bekannte Marken sind in der heutigen Zeit allgegenwärtig, gerade weil sie dem Konsumenten in der Flut des Waren- und Dienstleistungsangebotes Orientierung bieten. Manche Marken sind so bekannt, dass sie sogar als Bezeichnung für eine bestimmte Produktgruppe verwendet werden wie z.B. die Marke TEMPO®. In die Bekanntheit einer Marke sind zu diesem Zeitpunkt mitunter hohe Millionenbeträge für Werbemaßnahmen investiert worden. Aber auch ohne größere Werbeinvestitionen kann…

Mischa Dippelhofer

Haftung für Hyperlinks

Eine Studie zum deutschen, österreichischen und amerikanischen Recht

Recht der Neuen Medien

Die Frage der Haftung eines Autors im Internet für Hyperlinks, die er auf fremde Inhalte gesetzt hat, hat in den letzten Jahren zu heftigen Kontroversen geführt.

Die PDS-Bundestagsabgeordnete Angela Marquardt wurde wegen eines Hyperlinks auf die Zeitschrift „radikal“, die den „kleinen Leitfaden zur Behinderung des Bahntransports“ enthielt, angeklagt. Viele Internetanbieter, darunter der Autor des bekannten HTML-Kurses „SELFHTML“, Stefan Münz, erhielten wegen…