Wissenschaftliche Literatur Zulässigkeit

Lisa Kölsch

Gläubigerschutz in der Umstrukturierung

Umwandlungsrechtliche Zulässigkeit konzernweiter Umstrukturierungsmaßnahmen im Lichte aktienrechtlicher Vermögensbindung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Gläubigerschutz ist ein wichtiges Regelungsziel im deutschen Gesellschaftsrecht und wird bei Kapitalgesellschaften primär durch ein rigides Regelungsregime der Kapitalaufbringung und -erhaltung sichergestellt. Die Kehrseite des Schutzes einer umfangreichen Vermögensbindung ist die teils hinderliche Sperrigkeit bei Restrukturierungen mit Vermögenstransfer, insbesondere im Konzerngefüge. Mit der Schaffung des Umwandlungsgesetzes im Jahre 1995 sollten solche…

Felix Schmitt

Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und 7 AktG, welches über das allgemeine Sittenwidrigkeitsverbot des § 138 Abs. 1 BGB auch auf die GmbH Anwendung findet. Im Rahmen dieser Untersuchung soll der…

David Parma

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Durchführung von Personen- und Objektschutzaufgaben durch die Bundespolizeien; insbesondere wird die Gesetzgebungskompetenz des Bundes kraft…

Stephan Häfele

Die Vermischung von Umwandlungsarten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Rahmen der durch das Umwandlungsgesetz geregelten Umwandlungsvorgänge der Verschmelzung, Spaltung und Vermögensübertragung können Vermögen(steile) im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übertragen werden. Darin liegt ein wesentlicher Teil der „Vereinfachungsfunktion des gesetzlichen Umwandlungsrechts“. Mit dem Umwandlungsgesetz hat der Gesetzgeber 1995 zahlreiche Umwandlungsmöglichkeiten geregelt: Die auf verschiedene Gesetze verteilten Umwandlungsarten wurden im…

Julia-Bianka Schenkel

Whistleblowing und die Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Die Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewußtsein des Staatsbürgers, der Mißstände nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern sich auch für deren Abstellung einsetzt, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Ordnung.“

Mit dieser prägnanten Aussage betonte das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 1970 die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Personen, die beobachteten…

Yas Froemel

Facilitation Payments

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit der Strafbarkeit von im Ausland geleisteten Facilitation Payments nach nationalem und internationalem Recht. Die der Studie zugrundeliegende Definition sieht Facilitation Payments als eine Leistung, gerichtet auf eine pflichtgemäße Handlung eines Amtsträgers, auf die der Leistungsgeber ohnehin einen Anspruch hat.

Während im Inland geleistete Facilitation Payments in nahezu allen Ländern der Welt unter Strafe gestellt sind; gelten sie…

Marielen Anna Josefa Wesselmann

Pharmakologisches Neuroenhancement aus verfassungsrechtlicher Sicht

Analyse grundrechtlicher Interessen im Lichte der neuropharmakologischen Leistungsstimulation

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des pharmakologischen Neuroenhancement aus Sicht der selbstbestimmen, der fremdbestimmten sowie der einvernehmlichen Leistungsstimulation.

Zunächst werden die gängigsten, zur Leistungsverbesserung zweckentfremdeten Arzneimittel aufgeführt, um dann deren Wirksamkeit sowie die Verbreitungsdichte darzustellen. Sodann folgt, nach einer Abgrenzung der Begriffe Neuroenhancement versus Therapie, eine…

Andreas Jablonski

Rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Lobbyisten in der öffentlichen Verwaltung

Eine Untersuchung lobbyistischer Einflussnahme auf die deutsche Ministerialbürokratie und die Europäische Kommission unter besonderer Berücksichtigung möglicher Regulierungsansätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Berichts des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) über die Mitarbeit von Beschäftigten aus Verbänden und Unternehmen in obersten Bundesbehörden vom 25.03.2008 wird im Rahmen dieser Studie das in jüngster Vergangenheit verstärkt aufgekommene personalpolitische Phänomen fremdfinanzierter Einsätze lobbyistischen Personals in der deutschen…

Luisa Fritz

Zulässigkeit automatisierter außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen

Schriften zum Berufsrecht

Auch der Markt der Rechtsdienstleistungen steht unter dem zunehmenden Einfluss der Digitalisierung, nicht zuletzt unter dem Einfluss des Marketing-Buzzwords „LegalTech“. Dies verwundert nicht, denn Informationstechnologie ist auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt vielfältig einsetzbar, beispielshaft genannt seien nur die Blockchain-Technologie, das Internet der Dinge oder aber schlichte elektronische Datenverarbeitung. Von diesem Wandel sind Rechtsdienstleister nach…

Felix Löffler

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und führte zu uneinheitlichen Reaktionen der Gerichte.

Die Abhandlung beschäftigt sich erstmals mit der speziellen…