Wissenschaftliche Literatur Zulässigkeit

Jochen Schöfthaler

Rechtliche Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser untersucht in seiner Dissertation Möglichkeiten der Förderung des Breitbandausbaus. Zentral werden Umsetzungsspielräume des nationalen Gesetzgebers und der Bundesregierung darauf hin überprüft, inwiefern der rechtliche Rahmen investitions- und innovationsfreundlicher gestaltet werden kann. Die Frage nach nationalen Umsetzungsspielräumen wurde insbesondere durch die Entscheidung des EuGH zu § 9a TKG a. F. virulent und ist noch heute umstritten. Die Studie…

Marius Loeber

Geringfügig Beschäftigte und Nettolohnvereinbarungen

Grenzen tarifvertraglicher Differenzierungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor untersucht schwerpunktmäßig die Zulässigkeit tarifvertraglicher Klauseln, die geringfügig Beschäftigten einen Nettostundenlohn zugestehen, der sich am Nettostundenlohn ihrer nicht geringfügig beschäftigten Kolleginnen und Kollegen orientiert. Dies führt aufgrund der regelmäßigen Sozialversicherungsfreiheit der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse dazu, dass die nicht geringfügig Beschäftigten für dieselbe Arbeit einen geringeren Bruttostundenlohn erhalten.…

Philipp Graef

Die Gebärmuttertransplantation

Medizin – Recht – Ethik

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Gebärmuttertransplantation ist ein revolutionäres Novum in der modernen, selbstbestimmten und diversen Gesellschaft. Dieses erste deutschsprachige umfangreiche Werk bietet einen tiefen Einblick in eines der innovativsten medizinischen Verfahren unserer Zeit. Es untersucht medizinische, rechtliche und ethische Aspekte, die mit dieser neuartigen Technologie verbunden sind.

Um die zentrale Frage des Buches beantworten zu können, werden zunächst die Historie…

Kevin Brühl

Die schuldrechtlichen Einwirkungsmöglichkeiten der Kreditinstitute in Darlehensverträgen

Eine ökonomische Analyse des Rechts

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Großvolumige gewerbliche Finanzierungen werden in der Rechtsanwendungspraxis über national und international anerkannte Standarddarlehensverträge der Loan Market Association aus London und des Vereins Deutscher Pfandbriefbanken e.V. abgewickelt. Diese werden von den Kreditinstituten vorgegeben und gewähren dem Darlehensgeber verschiedenste schuldrechtliche Einwirkungsmöglichkeiten in Bezug auf den jeweiligen Darlehensnehmer. Die in den Darlehensverträgen enthaltenen…

Insa Tilk

Konzernleitungsrecht in der Europäischen Union

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

„Das Konzernrecht ist seit Jahrzehnten das Sorgenkind des europäischen Gesellschaftsrechts“. (Baums/Teichmann, AG 2018, 562, 570)

Die Studie setzt sich mit dem Konzernleitungsrecht sowohl auf nationaler (Deutschland und Frankreich) wie europäischer Ebene auseinander. Mit dem Begriff Konzernleitungsrecht wird die Organisationsfunktion von Konzernrecht verstanden. Konkreter geht es hierbei um die Freiheit der Muttergesellschaft, den Konzern durch Weisungen an ihre…

Sofie Luise Eich

Die Einwilligung Minderjähriger in sozialen Netzwerken aus persönlichkeitsrechtlicher, datenschutzrechtlicher und urheberrechtlicher Perspektive

Recht der Neuen Medien

Die Autorin betrachtet die datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Implikationen von Bildveröffentlichungen Minderjähriger in sozialen Netzwerken wie Instagram. Ein Fokus liegt auf den rechtlichen Auswirkungen der technischen Gegebenheiten sozialer Netzwerke beim Posten von Fotos, den Unterschieden zwischen den betroffenen Rechtsgebieten sowie die europarechtliche Überlagerung durch die DSGVO und die urheberrechtlichen Richtlinien und die…

Ilka Mainz

Die mehrfache Ahndung eines marktmissbräuchlichen Verhaltens auf den Energiegroßhandelsmärkten

Eine Untersuchung der Zulässigkeit am Beispiel des Sanktionsausschusses der EEX sowie der zuständigen Stellen nach Maßgabe der REMIT-VO

Schriften zum Energierecht

Energiebörsen dienen als zentraler Handelsplatz für Strom und Gas. Die im Börsenhandel zustande kommenden Preise haben dabei nicht nur Bedeutung für die Handelsteilnehmer, sondern wirken sich auch maßgeblich auf die Endpreise für die Verbraucher aus. Vor diesem Hintergrund scheint die Notwendigkeit einer funktionierenden Aufsicht über die Energiegroßhandelsmärkte, die insbesondere marktmissbräuchlichem Verhalten entgegenwirkt, evident. [...]

Constantin von Köckritz

Die Zulässigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinräumungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei sozialen Netzwerken

Recht der Neuen Medien

Die Nutzung sozialer Netzwerke ist für viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke gehört das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als Fotos oder Videos dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterfallen können.

Um diese geschützten Inhalte darstellen und…

Jan Willem Hermsen

Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit befristeter Rabatt- und Angebotsaktionen unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Er setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 novellierten UWG sich eine Unlauterkeit derartiger Maßnahmen ergeben könnte – dem Tatbestand der aggressiven Geschäftspraktiken…

Josef M. Vilsmeier

Das bauplanungsrechtliche Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung und seine Bedeutung für die Zulässigkeit von Baugerüstwerbung

Unter Berücksichtigung weiterer Instrumente des Ortsbildschutzes

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Ortsbild gilt gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB als besonderes Schutzgut des Bauplanungsrechts. Gleichwohl führt das in § 34 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BauGB kodifizierte Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung in Rechtsprechung und Literatur bislang ein Schattendasein. Die Veröffentlichung rückt diese zu Unrecht vernachlässigte Vorschrift in das kollektive öffentlich-rechtliche Bewusstsein.

Einleitend erörtert der Verfasser die historische Entwicklung des Ortsbildschutzes in…