Wissenschaftliche Literatur Zulässigkeit

Daphne Petry

Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen

Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für Grundrechtseingriffe durch Akte der Bundeswehrsoldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen. Sie regeln nur die völkerrechtliche und…

Frederik Wesch

Material Adverse Change- und Earn-Out-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Unternehmenskaufverträge finden sich in der Praxis in mannigfaltigen Gestaltungsformen und vor dem Hintergrund verschiedener rechtlicher Institute. Vielfache Verwendung finden dabei sogenannte Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln. Derartige Klauseln sollen Sicherungsinstrumente zu Gunsten des Käufers schaffen oder aber Differenzen betreffend die Kaufpreisfindung überbrücken. Insbesondere Material-Adverse-Change-Klauseln dienen dem Käufer zur Absicherung vor…

Bernd Kinzinger

Strafbewehrte Arbeitnehmerüberwachung

Eine materiell-rechtliche und prozessuale Analyse unter Berücksichtigung arbeits- und datenschutzrechtlicher Wertungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Arbeitnehmerüberwachung – ein Thema an der Schnittstelle zwischen Arbeits-, Datenschutz- und Strafrecht. Vor allem das Datenschutzrecht hat sich mit dem BDSG und der DSGVO in den letzten 20 Jahren rasant weiterentwickelt.

Gleichwohl konnte sich der deutsche Gesetzgeber bis jetzt immer noch nicht dazu durchringen, ein eigenständiges Beschäftigtendatenschutzgesetz zu erlassen. Folglich sind die (strafrechtlichen) Grenzen der Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen…

Fabian Ludwig

Bilanzrecht der ertragsteuerlichen Organschaft

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das „Bilanzrecht der Organschaft“ prägt im Ertragsteuerrecht sowohl die Tatbestandsebene als auch die Rechtsfolgenseite. Als Tatbestandsvoraussetzung stehen der Gewinnabführungsvertrag und dessen tatsächliche Durchführung im Fokus. Der Autor analysiert was als ganzer Gewinn abzuführen ist und welche systematische Rolle die Durchführungsfiktionen im Sinne von § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Sätze 4, 5 KStG und § 14 Abs. 2 KStG einnehmen. Auf der Rechtsfolgenseite wird das…

María Cristina Vásquez Catota

Die Entwicklung des unternehmerischen Wettbewerbs auf dem Elektrizitätsmarkt in der Europäischen Union und in Chile

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Zulässigkeit von staatlichen Eingriffen

Schriften zum Energierecht

Diese Publikation ist eine rechtsvergleichende Untersuchung staatlicher Eingriffe auf dem europäischen und chilenischen Elektrizitätsmarkt. Dabei geht die Untersuchung primär der Fragestellung nach, inwiefern der Staat in den unternehmerischen Wettbewerb auf dem Elektrizitätsmarkt interveniert.

Der Liberalisierungsprozess in Europa und der Privatisierungsprozess in Chile waren wichtige Schritte zur Erreichung eines verbesserten Wettbewerbsniveaus;…

Sebastian Funck

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen der Kartellrechtscompliance

COMPLIANCE

Das Buch behandelt das bislang rechtswissenschaftlich kaum bearbeitete, sehr praxisrelevante Verhältnis zwischen Kartellrechtscompliance und Datenschutzrecht. Der Autor stellt dieses vielschichtige und spannende Thema dabei anhand der Beispiele des Beschäftigtendatenscreenings und des Whistleblowings sehr anschaulich und verständlich dar und analysiert das komplexe Geflecht der Kartellrechtscompliance in den normativen Kontexten. Das Buch enthält an vielen Stellen…

Ioannis Georgopoulos

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Hörproben im Internet

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Internetvertrieb von Musik hat in den letzten Jahren zu einer neuen Nutzungsform der zum Internetverkauf gestellten Aufnahmen geführt, nämlich zu den sogenannten Hörproben. Unter diesen Begriff sind Ausschnitte von Aufnahmen zu verstehen, die sich auf Webseiten befinden, auf denen die Aufnahmen zum Verkauf angeboten werden. Die unentgeltliche Bereitstellung dieser Ausschnitte soll dazu dienen, dem Endnutzer einen akustischen „Blick“ in die Aufnahme zu gewähren, so…

Christian Strunck

Der schuldrechtlich wirkende Tarifvertrag und Unternehmensentscheidungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Dissertation beschäftigt sich im Kern mit der Frage, welche unternehmerischen Entscheidungen Gegenstand einer schuldrechtlichen Regelung innerhalb eines Tarifvertrags sein können, welchen Grenzen die Tarifparteien hierbei unterliegen und ob die Durchsetzung solcher tariflichen Inhalte ein rechtmäßiges Ziel eines Arbeitskampfes sein können. In der Praxis stellen sich diese Fragen u.a. bei von einer Gewerkschaft getragenen Arbeitskampfmaßnahmen, die sich gegen die…

Rita S. Abood

Staatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten

Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der Datenhehlerei (§ 202d StGB). Die vorhergehende Debatte betraf indes nicht nur die Bekämpfung des Schwarzmarkts, sondern stand unverkennbar auch in Zusammenhang mit…

Katharina Hornung

Herausforderung durch Legal Tech für die Anwaltschaft

Schriften zum Berufsrecht

Blickt man in den letzten Jahren in die deutschen überregionalen Tages- und Wochenzeitungen, bekommt man den Eindruck, der Abschied vom anwaltlichen Berufsbild stehe kurz bevor. Berichtet wird über technische Anwendungen, sog. Legal Tech, welche Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wohl künftig ersetzen sollen. Doch was hat es mit Legal Tech überhaupt auf sich und werden wir künftig wirklich Roboteranwälte mit unseren Rechtsfragen betrauen? Ein herannahendes Ende der…