Wissenschaftliche LiteraturZulässigkeitPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…
Art. 21 Grundgesetzextremistische ParteienParteienprivilegParteiverbotPolitikUmgehungsmaßnahmenVerbotsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerfassungswidrigkeitZur Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit der gezielten Tötung von palästinensischen Terroristen durch den Staat Israel
Hintergründe und Rezension des Urteils HCJ 769/02
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Nahost-Konflikt und die in diesem Zusammenhang seitens Israels durchgeführten „gezielten Tötungen“ von Mitgliedern palästinensischer Terrororganisationen sind seit Jahren fortlaufend Gegenstand internationaler Medienberichte und von ungebrochener Aktualität. Seit November 2000 bekennt sich Israel offiziell zur…
Asymmetrischer KonfliktBesetzungBewaffneter KonfliktGewaltverbotGezielte TötungHamasHumanitäres VölkerrechtIsraelKombattantenMenschenrechteNaher OstenSicherheitsrisikenTerrorbekämpfungTerrorismusUNUN-ChartaDie verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach…
EinwilligungGrundgesetzGrundrechteRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerzichtZustimmungZulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders…
Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts
Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBayPAGBayVSGBKAGBundestrojanerBundesverfassungsgerichtComputer-GrundrechtDatenschutzGrundrechteInformationelle SelbstbestimmungInternetLauschangriffOnline-DurchsuchungRechtswissenschaftSicherheitsbehördenSicherheitspolitikStrafrechtTerrorbekämpfungTerrorismusbekämpfungÜberwachungsstaatVerfassungsrechtVerfassungsschutzVorratsdatenspeicherungTariftreue kraft Gesetzes
Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit…
AllgemeinverbindlicherklärungAußenseitererstreckungDemokratieprinzipdynamische VerweisungGrundrechtsbindung der LesitungsverwaltungKollektive KoalitionsfreiheitMindestlohnNegative KoalitionsfreiheitRechtsstaatsprinzipRechtswissenschaftTariftreuepflichtTarifvertragVerfassungsrechtElektronische Demokratie
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit elektronischer Wahlen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Stichworte wie „elektronische Demokratie“, „digitale Demokratie“,„E-democracy“ prägen seit einigen Jahren die Diskussion in den Sozialwissenschaften, wenn es um die Frage geht, ob die neuen Medien und Kommunikationstechnologien für die Mitwirkung von Bürgern im politisch-demokratischen Prozess genutzt werden…
DemokratieprinzipDigitale DemokratieE-VotingInternetInternetwahlIT-RechtOnlinewahlRechtswissenschaftVerfassuntsrechtWahlenWahlrechtTariftreue im europäischen Vergaberecht
Zur Zulässigkeit der Instrumentalisierung des Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge für politische Zwecke vor dem europäischen Gemeinschaftsrecht und dem WTO-Vergaberecht, insbesondere zur Berücksichtigung von Tariflöhnen im Vergabeverfahren
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen in der Europäischen Gemeinschaft eröffnet den Unternehmen in den EG-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer zur Dienstleistungserbringung in andere Mitgliedstaaten zu entsenden. Die Arbeitsrechtsverhältnisse der entsandten Arbeitnehmer, insbesondere…
ArbeitnehmerentsendungGovernment Procurement Agreement GPAMindestlohnÖffentliche AufträgeRechtswissenschaftTariftreueerklärungVergabefremde KriterienVergabekoordinierunsgrichtlinieVergaberechtDie Förderung des Hochleistungssports durch den Bund
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten…
DopingDopingbekämpfungFinanzverfassungGrundrechteHochleistungssportRechtswissenschaftRepräsentationSportförderung