Wissenschaftliche LiteraturZulässigkeit

Raimund Lieb

Der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

Zur Zulässigkeit von Streikmaßnahmen der Arbeiter und Angestellten im öffentlichen Dienst im Vergleich zu den faktischen und rechtlichen Voraussetzungen eines Arbeitskampfes in der Privatwirtschaft

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Streikmaßnahmen schädigen in der Privatwirtschaft die Arbeitgeberseite. Anders jedoch bei einem Arbeitskampf im öffentlichen Dienst. Wenn Busse und Bahnen stillstehen, wenn überquellende Mülltonnen zu einem "Müllnotstand" führen oder die alleinerziehende Mutter ihr Kind nicht in der Tagesstätte unterbringen kann,…

Richard Baron

Zur Frage der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einsatzes verdeckt ermittelnder Personen und Vorschlag einer umfassenden gesetzlichen Regelung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz verdeckt ermittelnder Personen beschäftigt schon seit geraumer Zeit immer wieder die höchstrichterliche Rechtsprechung. Es dürfte wohl kaum eine andere Ermittlungsmethode geben, in deren Dunstkreis ebenso viele kontroverse Diskussionen geführt werden. Um so erstaunlicher ist es, daß eine Klärung der…

Claudia Schuh

Streik und Aussperrung

Vergleichende Bestandsaufnahme und Kritik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Anzahl der Arbeitskämpfe hat im Jahr 2003 wieder zugenommen. Trotz seiner immensen Bedeutung ist das Arbeitskampfrecht in Deutschland Richterrecht. Der Gesetzgeber vermochte es bis heute nicht, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Die Rechtsprechung des BAG prägt seit 1955 das deutsche Arbeitskampfrecht…

Claudia Stefan Blume

Staatliche Beihilfen in der EG

Die Rechtsschutzmöglichkeiten des Wettbewerbers vor deutschen Gerichten bei Verletzung des Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Subventionen haben in Deutschland eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Wirtschaftsförderung durch Vergabe von Subventionen wird als notwendige staatliche Aufgabe angesehen, um eine funktionierende Wirtschaft zu gewährleisten. Es gehört es aber zu den Aufgaben der EU, ein System zu schaffen, das den Wettbewerb…

Daniela Schwarz

Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

Eine rechtliche Untersuchung zur Erforderlichkeit und Zulässigkeit einer Zweitzulassung im Pflanzenschutzrecht nach der europäischen Richtlinie 91/414/EWG und dem deutschen Pflanzenschutzrecht in der nach Umsetzung geltenen Fassung der Bekanntmachung vom 14.05.1998

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit 1991 besteht die europäische Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, welche mit der Novelle des Pflanzenschutzgesetzes vom 14.05.1998 in das deutsche Recht umgesetzt wurde.

Diese Bestimmungen beschränken sich im wesentlichen auf die Regelung der Zulassung von…

Gernot Archner

Die kartellrechtliche Zulässigkeit der zentralen Vermarktung der Fernsehübertragungsrechte an Bundesligaspielen durch den DFB

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Grundlage und Treibsatz des Fußball-"Geschäfts" ist die Vermarktung von Fernsehübertragungsrechten an Bundesligaspielen und an internationalen Spitzenbegegnungen. Dabei haben sich die Preise für Fernsehübertragungsrechte seit den Jahren 1988/89 um 1000 % erhöht. Angesichts dieser geradezu explosiven…

Jörn Peter Kukuk

Das Erfordernis des Vortrags von "Negativtatsachen" nach §344 Abs. 2 Satz 2 StPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen dieser Arbeit werden die Anforderungen der Rechtsprechung an einen § 344 Abs. 2 StPO entsprechenden Rügevortrag überprüft. Untersucht wird insbesondere, ob zum erforderlichen Tatsachenvortrag nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO der Vortrag von Negativtatsachen gehört. Insbesondere diese Forderung nach dem…

Michael Dröge

Die Zwangsbetreuung

Studien zur Rechtswissenschaft

Michael Dröge beschäftigt sich mit dem an die Stelle von Vormundschaft und Gebrechlichkeitspflegschaft getretenen Rechtsinstitut der Betreuung. Besonderes Augenmerk ist auf die gegen den erklärten Willen des Betroffenen eingerichtete Betreuung, die Zwangsbetreuung zu richten. Während der Staat in Gestalt des über…