Wissenschaftliche Literatur Rechtswirkungen
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Xiang Li
Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Studien zur Rechtswissenschaft
Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet.
Der wichtige Begriff der „Grundstaatspolitiken“ in der verfassungsrechtlichen „Dritten Struktur“ ist damit wieder in den Fokus der chinesischen Rechtsgemeinschaft…
Chinesisches RechtChinesische VerfassungGesetzgebungsauftragGrundstaatspolitikStaatspolitikStaatszielStaatszielbestimmungVerfassungsauftrag
Ali Umutlu
Die Güterzuordnung nach § 1922 BGB
Nach § 1922 Abs. 1 BGB geht mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen über. Obwohl die Gesamtrechtsnachfolge in ihren Wirkungen umfassend zu verstehen ist, kann es mitunter diffizile Konstellationen geben, in denen sich der Gegenstand der Vererbung in Abwesenheit gesetzlicher Regelungen nicht sofort aufdrängt und eine genauere Analyse erforderlich macht.
Akut geworden ist die Abgrenzung zwischen vererblichem…
Digitaler NachlassErbrechtHöchstpersönlichkeitJuraPersönlichkeitsschutzRechtswissenschaftUnkörperliche GüterVermögensbegriff
Zum ShopJoachim Benclowitz
Künstlerische Vorstände und Tendenzschutz
Künstlerische Vorstände nehmen in Theatern und Orchestern als zusätzliche Arbeitnehmervertretung der Künstler deren spezifische künstlerischen Interessen gegenüber dem Arbeitgeber wahr. Sie sind damit im Medienarbeitsrecht eine bisher kaum bekannte Ausformung der Kunstfreiheit im Bereich des betriebsverfassungsrechtlich besonderes gewährleisteten Tendenzschutzes. Dieser Tendenzschutz soll Arbeitgeber wie Theater und Orchester mit von der Verfassung besonders geschützten…
BetriebsratBühnenvorständeGrundrechtslehrenGrundrechtswirkungenIntendantKunstfreiheitMitbestimmungOrchesterPresseRechtswissenschaftRedaktionsstatuteSozialstaatsprinzipTarifautonomieTarifvertragliche RegelungsmachtTendenzschutzTheaterVerfassungWeisungen
Zum ShopLuise Annemarie Bochmann
Die Aktualisierung der GmbH-Gesellschafterliste durch Unzuständige
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die GmbH-Gesellschafterliste wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) enorm aufgewertet. Gegenüber der GmbH gilt nur der in der Gesellschafterliste Eingetragene als Gesellschafter, der Eingetragene haftet neben dem Veräußerer für rückständige Einlagen und schließlich ist die Gesellschafterliste Rechtsscheinträger für einen gutgläubigen GmbH-Anteilserwerb.
Die Zuständigkeit für die Aktualisierung der…
Ausländischer NotarGeschäftsführerGesellschafterlisteGesellschaftsrechtGmbHGmbH-GesellschafterlisteGutgläubiger ErwerbHandelsrechtHandelsregisterLegitimationswirkungMoMiGNotarRegistergerichtWirtschaftsrechtZuständigkeit
Florian Hänle
Die neue Europäische Finanzaufsicht
Kompetenzen der neuen Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die neue Europäische Finanzaufsicht wurde als Reaktion auf die jüngste Finanzmarktkrise geschaffen und hat zum 01.01.2011 ihre Tätigkeit aufgenommen. Installiert wurde sowohl eine Mikroaufsicht als auch eine Makroaufsicht. Letztere stellt auf europäischer Ebene ein Novum dar. Für die Mikroaufsicht wurden Behörden mit eigener Rechtspersönlichkeit auf europäischer Ebene geschaffen.
Der Autor stellt die neue Europäische Finanzaufsicht kritisch dar und untersucht…
Aufsicht über RatingagenturenBindungswirkungEmpfehlungenESFSESRBEuropäischer Ausschuss für SystemrisikenEuropäisches System der FinanzaufsichtEuropäische Wertpapier- und MarktaufsichtEuroparechtFinanzaufsichtFinanzaufsichtsrechtFinanzmarktkriseKapitalmarktrechtLamfalussy-VerfahrenLeitlinienNeue Europäische FinanzaufsichtVertrauensschutzWeisungsrecht
Zum ShopMaximilian Kramm
Entstehung und Beseitigung der Rechtswirkungen eines Erbverzichts
Erb- und Pflichtteilsverzichtsverträge spielen in der notariellen Praxis eine wichtige Rolle. Insbesondere der Pflichtteilsverzichtsvertrag ist ein wichtiges Mittel in der kautelarjuristischen Beratung geworden. Bedeutung hat er vor allem als flankierende Maßnahme im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge.
Der Autor zeigt zunächst allgemein die Rechtswirkungen des Erb- sowie des Pflichtteilsverzichtsvertrags auf, die insoweit von Bedeutung sind, als der…
AnfechtungAufhebungErbrechtErbverzichtRechtswirkungenRechtswissenschaftVerzichtswirkungen
Zum ShopMaximilian Arne Holzheuer
Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit unmittelbarer horizontaler (Dritt-)Wirkung ausgestattet sind, zunehmende Bedeutung.
Obwohl dessen Parteien somit ein reges…
Art. 267 AEUVC.I.L.F.I.T.-KriterienEuGHGrundrechtsbeschwerdeGrundsätzliche BedeutungIndividualrechtsschutzLoyalitätspflichtNichtvorlagerügeReformVorabentscheidungsverfahrenVorlagepflichtVorlageverfahrenZivilprozess
Zum ShopMaximilian Agnes Winkler
Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders unter dem Aspekt der Zulässigkeitsvoraussetzungen und
Rechtswirkungen bereits seit vielen Jahrzehnten Literatur und Praxis.
Die Abgabe derartiger…
Maximilian Martin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.
Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…
Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Zum ShopMaximilian Christoph Matthias Czaplik
Die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts
Zu Möglichkeit und Nutzen gemischt-wirtschaftlicher Personengesellschaften und der Beziehung der Gesellschafter zueinander
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die öffentliche Hand bedient sich in immensem Ausmaß privatrechtlicher Gesellschaftsformen zur Erfüllung ihrer Aufgaben. In den Rechtsformen des privaten Gesellschaftsrechts belief sich der Jahresumsatz der öffentlichen Hand im Jahr 2011 auf 2,69 Milliarden Euro jährlich in über 9000 Unternehmen. Gesellschaftsrechtlich vollziehen sich diese Beteiligungen nahezu ausschließlich in den Formen der Kapitalgesellschaften während Beteiligungen an Personengesellschaften kaum…
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