Rechtswirkungen
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ali Umutlu
Die Güterzuordnung nach § 1922 BGB
Nach § 1922 Abs. 1 BGB geht mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen über. Obwohl die Gesamtrechtsnachfolge in ihren Wirkungen umfassend zu verstehen ist, kann es mitunter diffizile Konstellationen geben, in denen sich der Gegenstand der Vererbung in Abwesenheit gesetzlicher Regelungen nicht […]
Xiang Li
Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Studien zur Rechtswissenschaft
Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet. [...]
Joachim Benclowitz
Künstlerische Vorstände und Tendenzschutz
Künstlerische Vorstände nehmen in Theatern und Orchestern als zusätzliche Arbeitnehmervertretung der Künstler deren spezifische künstlerischen Interessen gegenüber dem Arbeitgeber wahr. Sie sind damit im Medienarbeitsrecht eine bisher kaum bekannte Ausformung der Kunstfreiheit im Bereich des betriebsverfassungsrechtlich besonderes […]
Maximilian Kramm
Entstehung und Beseitigung der Rechtswirkungen eines Erbverzichts
Erb- und Pflichtteilsverzichtsverträge spielen in der notariellen Praxis eine wichtige Rolle. Insbesondere der Pflichtteilsverzichtsvertrag ist ein wichtiges Mittel in der kautelarjuristischen Beratung geworden. Bedeutung hat er vor allem als flankierende Maßnahme im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge. [...]
Luise Annemarie Bochmann
Die Aktualisierung der GmbH-Gesellschafterliste durch Unzuständige
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die GmbH-Gesellschafterliste wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) enorm aufgewertet. Gegenüber der GmbH gilt nur der in der Gesellschafterliste Eingetragene als Gesellschafter, der Eingetragene haftet neben dem Veräußerer für rückständige Einlagen und schließlich ist die […]
Arne Holzheuer
Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit […]
Agnes Winkler
Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders unter dem Aspekt der […]
Christoph Matthias Czaplik
Die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts
Zu Möglichkeit und Nutzen gemischt-wirtschaftlicher Personengesellschaften und der Beziehung der Gesellschafter zueinander
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die öffentliche Hand bedient sich in immensem Ausmaß privatrechtlicher Gesellschaftsformen zur Erfüllung ihrer Aufgaben. In den Rechtsformen des privaten Gesellschaftsrechts belief sich der Jahresumsatz der öffentlichen Hand im Jahr 2011 auf 2,69 Milliarden Euro jährlich in über 9000 Unternehmen. Gesellschaftsrechtlich vollziehen sich diese […]
Peter Lothar Durinke
Bürgerentscheide in der Bauleitplanung
Zulässigkeit und Grenzen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“, Waldschlößchenbrücke in Dresden oder der […]
Claudia Schuh
Streik und Aussperrung
Vergleichende Bestandsaufnahme und Kritik
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Anzahl der Arbeitskämpfe hat im Jahr 2003 wieder zugenommen. Trotz seiner immensen Bedeutung ist das Arbeitskampfrecht in Deutschland Richterrecht. Der Gesetzgeber vermochte es bis heute nicht, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Die Rechtsprechung des BAG prägt seit 1955 das deutsche Arbeitskampfrecht und hat seitdem viel Kritik […]