Wissenschaftliche Literatur Unwirksamkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dominic Gottier
Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht
Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess…
Arbeitsgerichtliche HinweispflichtArbeitsprozessrechtArbeitsrechtBefangenheitBesonderheiten der Hinweispflicht nach § 6 S. KSchGEntwicklung des KündigungsschutzverfahrensKündigungsschutzverfahrenRechtswissenschaftRichterablehnungZivilprozessrechtJanina Grasser
Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln für den Insolvenzfall
Eine Untersuchung des deutschen Rechts einschließlich einer vergleichenden Betrachtung der Rechtslage in Frankreich, England und den USA sowie kollisionsrechtlicher Erwägungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Vertragliche Lösungsklauseln für den Insolvenzfall sind grundsätzlich unwirksam.
Janina Grasser untersucht neuere Entwicklungen und Facetten dieses insolvenzrechtlichen „Klassikers“.
Die Publikation enthält nicht nur eine umfassende Darstellung des Meinungsstands in der Literatur, sondern insbesondere eine detaillierte Analyse der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – speziell zu Klauseln in Energielieferungsverträgen, der VOB/B…
BauvertragsrechtClose-out NettingEnglandFrankreichInsolvenzfallInsolvenzrechtInternationales PrivatrechtKollisionsrechtLösungsklauselnRechtslageRechtsvergleichungReformUSAVertragsgestaltungVertragsgestaltungspraxisVOB/BChristian Fanter
Die Einziehung von GmbH-Geschäftsanteilen und der Ausschluss von an einer GmbH beteiligten Mitarbeitern
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Einführung des GmbH-Gesetzes im Jahr 1892 führte dazu, dass das Deutsche Rechtssystem eine Kapitalgesellschaft erhielt, welche den Gesellschaftern in Bezug auf die Regelungsfreiheit im Gesellschaftervertrag einen größtmöglichen Spielraum im Gegensatz zur bereits bestehenden Aktiengesellschaft gewährte.
Das GmbH-Gesetz enthielt daher lediglich ein unverzichtbares Grundgerüst an Regelungen für eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, welches durch…
AusfallhaftungAusschlussEinziehungGeschäftsanteilGesellschaftervertragGmbHGmbH-GeschäftsanteileJuraKapitalgesellschaftsrechtMitarbeiterbeteiligungRainer Rebhan
Drittfinanzierte Anlagegeschäfte und Rechte des Anlegers gegenüber der Bank
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Autor untersucht Anlagegeschäfte, zu deren Finanzierung der Anleger eine Bank einschaltet. Es geht also nicht um den drittfinanzierten Erwerb von Verbrauchs- oder Konsumgütern, im Vordergrund steht vielmehr der Erwerb von Kapitalanlagen im Allgemeinen, von Immobilien sowie von Beteiligungen etwa an einem Fonds oder an einer Publikumsgesellschaft. In Ermangelung eigenen Kapitals und/oder aus steuerlichen Gründen schaltet der Anleger einen Finanzierer ein, so dass ein…
AnlagegeschäfteAnlegerArglistige TäuschungAufklärungspflichtenBankrechtKreditfinanzierte InvestitionenVerbraucherVerbraucherrechtVerbundene VerträgeWiderrufsrechtZivilrechtNathalie Wagner
Die Massenentlassung als Instrument der Krisenbewältigung im Unternehmen?
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Rechtsmaterie der Massenentlassung, die sowohl individual- als auch kollektivrechtliche Aspekte aufwirft, kommt nach wie vor eine große Bedeutung zu, nicht zuletzt dadurch, dass mit EU-Parlament und Bundestag verschiedene Normgeber agieren und daraus unterschiedliche Rechtsprechung erwächst. Die vielfachen europarechtlichen Vorgaben haben erhebliche Auswirkungen auf das nationale Recht, insbesondere die Auslegung der §§ 17 ff. KSchG, die sich mit anzeigepflichtigen…
ArbeitnehmerschutzArbeitsrechtEntlassungInsolvenzrechtKriseKrisenbewältigungKündigungMassenentlassungMassenentlassungsrichtlinieRestrukturierungSanierung§ 17 KSchGFlorian Lauscher
Vorvertragliche Pflichten bei Verschmelzungen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Seit dem Inkrafttreten des Umwandlungsgesetzes im Jahr 1994 beschäftigt Wissenschaft und Praxis ein bestimmtes Szenario. Dieses lässt sich wie folgt zusammenfassen: Zwei Aktiengesellschaften befinden sich in einem mehr oder weniger weit vorangetriebenen Verhandlungsprozess über einen Zusammenschluss. Bei einer der beteiligten Gesellschaften taucht nun eine Geschäftschance auf. Deren Wahrnehmung ist zwar ökonomisch sinnvoll. Sie steht aber der Fortsetzung des…
AktiengesellschaftAktienrechtAufklärungspflichtBürgerliches RechtBusiness Judgement RuleCulpa in contrahendoGeschäftschanceGesellschaftsrechtSchwebende UnwirksamkeitUmwandlungsrechtVerschmelzungVorstandAnn Seibert
Testierfähigkeit und Willensfreiheit
Die Problematik der beweisrechtlichen Vermutung der Testierfähigkeit
Die Untersuchung ist einer näheren Betrachtung der Testierfähigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Aspekts der Willensfreiheit gewidmet. Rechtspraktischer Anknüpfungspunkt der Untersuchung sind Fälle, in denen der Erblasser bei der Testamentserrichtung an einer Demenzerkrankung leidet und deshalb die Unwirksamkeit des Testaments gemäß § 2229 Abs. 4 BGB im Raum steht. § 2229 Abs. 4 BGB soll dann sicherstellen, dass letztwilligen Verfügungen, die nicht mehr Ausdruck…
DemenzerkrankungEinsichtsfähigkeitErbrechtFeststellungsklageSelbstbestimmungTestierfähigkeitTestierfreiheitWillensfreiheitZivilprozessrechtHanns Martin Friedrich Lücke
Die Ausnahme in § 107 BGB
Eine erziehungsbezogene Auffassung des rechtlichen Vorteils
Der § 107 BGB bildet das Kernstück des Minderjährigenrechts im BGB AT. Zentraler Bestandteil der Vorschrift ist seine Ausnahme. Danach bedarf eine Willenserklärung eines Minderjährigen zu ihrer Wirksamkeit keiner Einwilligung, wenn der Minderjährige lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt.
Die Norm ist nicht nur populär als Stoff für Anfängerübungen im Zivilrecht, sondern der § 107 BGB hat auch in der Praxis eine große Bedeutung. Hauptanwendungsfälle…
Allgemeiner TeilDanaergeschenkGesamtbetrachtungslehreImmobilienschenkungenKöhlerMinderjährigenrechtPersönlicher NachteilRechtlicher VorteilSchenkungen an MinderjährigeSelbstkontrahierungsverbotStürnerZivilrechtAmneh Abu Saris
Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer regelmäßig abgesichert.
Die Rechtsprechung und die sich ihr überwiegend anschließende Literatur haben für die Vereinbarungen von…
AGBAkzessorietätAngemessener AusgleichBestand und UmfangBürgschaftEinredenSicherungsabredeVerzichtsbürgschaftMalte Schulz
Geltungserhaltende Reduktion formularvertraglicher Schönheitsreparaturklauseln
Die Übertragung der grundsätzlich dem Vermieter obliegenden Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist gängige Praxis in Formularmietverträgen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat jedoch in den vergangenen Jahren zahlreiche Schönheitsreparaturklauseln wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters für unwirksam erklärt und Ansprüche des Vermieters zur Kompensation für die nicht wirksam übertragene Pflicht zur Durchführung der…
AGBAllgemeine GeschäftsbedingungenFormularmietvertragGeltungserhaltende ReduktionMietrechtRechtswissenschaftSchönheitsreparaturenSchönheitsreparaturklauselSchuldrechtZivilrecht