Wissenschaftliche Literatur Staatliche Beihilfen
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Birgit Staiger
Die Kontrolle staatlicher Beihilfen in der Europäischen Union
Eine ökonomische Analyse der Kompetenzallokation
EURO-Wirtschaft – Studien zur ökonomischen Entwicklung Europas
Im europäischen Wettbewerbsrecht hat sich in den letzten Jahren ein stärker ökonomisch fundierter Ansatz durchgesetzt. Die Europäische Kommission strebt dies mit ihrem "Aktionsplan staatlicheBeihilfen" auch für die Beihilfenkontrolle an. Die Vergabe staatlicher Beihilfen soll primär nur dann erlaubt sein, wenn sie ein ökonomisch begründetes Marktversagen korrigieren kann.
Dieser Aspekt der Beihilfenkontrolle ist jedoch lediglich auf die Ziele der Beihilfenvergabe gerichtet. Aus ökonomischer Sicht stellt sich aber auch die Frage, ob die institutionelle Struktur…
Stefan Blume
StaatlicheBeihilfen in der EG
Die Rechtsschutzmöglichkeiten des Wettbewerbers vor deutschen Gerichten bei Verletzung des Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG
Studien zur Rechtswissenschaft
Subventionen haben in Deutschland eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Wirtschaftsförderung durch Vergabe von Subventionen wird als notwendige staatliche Aufgabe angesehen, um eine funktionierende Wirtschaft zu gewährleisten. Es gehört es aber zu den Aufgaben der EU, ein System zu schaffen, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes vor Verfälschungen schützt. Das Gemeinschaftsrecht sieht deshalb eine Kontrolle der staatlichen Beihilfen vor.
Die Durchsetzung der Beihilfekontrolle scheitert in der Praxis vielfach daran, dass der die Beihilfe gewährende…
DurchführungsverbotNotifizierungspflichtRechtsschutzRechtswissenschaftStaatliche BeihilfenSubventionenWettbewerbZulässigkeitBarbara Wössner
Die Deutschlandklausel im EG-Beihilfenrecht (Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV)
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Anwendungsbereich des Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV ist sowohl in räumlicher als auch in sachlicher Hinsicht seit der Wiedervereinigung 1990 umstritten.
Die Autorin stellt die Beihilfenpraxis sowie die gegensätzlichen Ansichten, insbesondere der Europäischen Kommission und der Bundesrepublik Deutschland dar. Sie analysiert die Tatbestandsmerkmale und nimmt Stellung zur Anwendung der sogenannten Deutschlandklausel auf Beihilfen für die Wirtschaft in den neuen Bundesländern. [...]
Art. 87 Abs.2 lit. c EGVDeutschlandklauselEG-BeihilferechtRechtswissenschaftStaatliche BeihilfenSubvention in den neuen Bundesländernteilungsbedingte wirtschaftliche NachteileTeilungsklauselHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft