Wissenschaftliche Literatur Verfahrensrüge

Kathleen Bornmann

Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde

insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene Sachentscheidung zu treffen habe.

Die neuere…

Allgemeine Sachrüge Anfechtung Anfechtungsgegenstand Anfechtung von Haftentscheidungen Aufhebung Ausnahmekompetenzen Berufung Beschwerdegericht Darstellungsrüge Entscheidungsfindungsprozess Entscheidungskompetenz Erkenntnisgrundlage Ermittlungsrichter Ermittlungsverfahren Gesetzesverletzung Grundrechtseingriffe Hauptverfahren Laufende Sachentscheidung Mündliche Verhandlung Rechtswissenschaft Repressive Zwangsmaßnahmen Revision Sachentscheidungskompetenz Strafprozessuale Beschwerde Strafrecht Überprüfung Überprüfungscharakter Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung Verfahrensbeendende Sachentscheidung Verfahrensrüge Vorbeugende Zwangsmaßnahmen Wiederholungscharakter Zurückweisung Zwangsmaßnahmen

Kukuk

Das Erfordernis des Vortrags von "Negativtatsachen" nach §344 Abs. 2 Satz 2 StPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen dieser Arbeit werden die Anforderungen der Rechtsprechung an einen § 344 Abs. 2 StPO entsprechenden Rügevortrag überprüft. Untersucht wird insbesondere, ob zum erforderlichen Tatsachenvortrag nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO der Vortrag von Negativtatsachen gehört. Insbesondere diese Forderung nach dem Vortrag von Negativtatsachen steht immer wieder im…

Negativtatsachen Rechtswissenschaft Revision Tatsachenvortrag Verfahrensrüge Zulässigkeit §344 StPO