Wissenschaftliche Literatur Verfahrensrüge

Kathleen Bornmann

Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde

insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene Sachentscheidung zu treffen habe.

Die neuere Rechtsprechung scheint nun, einen anderen Weg einzuschlagen. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts…

Jens Michel

Das Vergabeverfahren zwischen Kooperation, Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung

Lösungsansätze für die Projektantenproblematik

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Als Vergaberecht bezeichnet man die Gesamtheit der Regeln, die ein öffentlicher Auftraggeber bei der Beschaffung von Gütern und Leistungen beachten muss; Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung sind dessen zentrale Grundsätze.

In Zeiten knapper werdender öffentlicher Mittel stehen die Zeichen aber auch zunehmend auf Kooperation zwischen der Öffentlichen Hand und Privaten: Öffentliche Auftraggeber können abseits sich regelmäßig wiederholender…

Verena Ventsch

Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung

§139 ZPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit "Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung" von Verena Ventsch nimmt die Zivilprozessreform 2002 und die Neufassung des § 139 ZPO zum Anlass, sich mit der Entwicklung der Vorschrift und der Rolle des Richters bei der Sachaufklärung und der Schaffung materieller Gerechtigkeit im Zivilprozess zu befassen.

Die Untersuchung beginnt mit einer historischen Übersicht und einer Gegenüberstellung der verschiedenen Entwicklungsströme…

Jörn Peter Kukuk

Das Erfordernis des Vortrags von "Negativtatsachen" nach §344 Abs. 2 Satz 2 StPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen dieser Arbeit werden die Anforderungen der Rechtsprechung an einen § 344 Abs. 2 StPO entsprechenden Rügevortrag überprüft. Untersucht wird insbesondere, ob zum erforderlichen Tatsachenvortrag nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO der Vortrag von Negativtatsachen gehört. Insbesondere diese Forderung nach dem Vortrag von Negativtatsachen steht immer wieder im Kreuzfeuer der Kritik.

Nach einem kurzen Überblick über die Tendenzen in der revisionsgerichtlichen…