Rechtskontrolle
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anna Alexandra Seuser
Die Rechtskontrolle von Wassergebühren und Wasserpreisen
Eine systemvergleichende Gegenüberstellung von gebührenrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Ein zentrales Thema für die kommunale Wasserwirtschaft ist die anhaltende fachwissenschaftliche Diskussion über die Höhe von Trinkwasserentgelten. Viele kommunale Wasserversorger stehen wirtschaftlich vor der Überlegung, den aktuellen Herausforderungen mit einer Änderung der Entgeltgestaltung zu begegnen. [...]
Lucas Rapp
Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit […]
Isabel Haug
Inhaltliche Grenzen von Betriebsvereinbarungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Ursprung eines jeden Arbeitsverhältnisses ist der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossene Arbeitsvertrag. Regelmäßig werden die Arbeitsbedingungen aber nicht nur durch den Inhalt dieses Arbeitsvertrages bestimmt, sondern auch durch andere arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente. Eines davon ist die Betriebsvereinbarung. Diese […]
Joachim Poggemann
Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst.
Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und […]
Frederik Foitzik
Probleme und Grenzen der Europäisierung des Verwaltungsrechts am Beispiel der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen
Effet utile versus Optimierungsgebot
Die Europäisierung des Verwaltungsrechts, die der einheitlichen und effektiven Durchsetzung des hinsichtlich seiner Verwirklichung auf das nationale Recht angewiesenen Gemeinschaftsrechts und damit dem Vorantreiben der europäischen Integration dient, wird allgemein als ein fortschreitender und unumkehrbarer Prozeß bezeichnet. Sie führt jedoch, […]