Wissenschaftliche LiteraturInhaltskontrolle

Reichweite der Bereichsausnahme ‘Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen. [...]

Der arbeitsrechtliche Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag

Aktuelle Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung von §1a KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag ist eine in der Praxis sich immer weiter verbreitende Form der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Er ist in der Vergangenheit besonders in großen Unternehmen zum Inbegriff des sog. sozialverträglichen Stellenabbaus geworden. Der arbeitsrechtliche Abwicklungsvertrag ist bei…

Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch…

Die Änderung von Arbeitsbedingungen kraft Direktionsrecht oder im Wege vorab konsentierter Änderungsverträge

Zur Frage der Anerkennung und Kontrolle eines „erweiterten“ Weisungsrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema der Arbeit betrifft das Direktionsrecht, das entscheidende Definitionsmerkmal des Arbeitsverhältnisses. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht dabei das sogenannte erweiterte Direktionsrecht. Die Grenzen des Direktionsrechts bestimmen sich nach dem Arbeitsvertrag. Rechtsprechung und Literatur versuchen…

Notarielle Verbraucherverträge

Kontrollunterworfenheit notarieller Verbraucherverträge nach Maßgabe der §§305ff. BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Durch § 310 Abs. 3 BGB als Nachfolgebestimmung zu § 24a AGBG stellt sich vermehrt die Frage nach der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Notarverträge.

Konnte für den notariell vermittelten Vertragsschluss in der Vergangenheit regelmäßig auf das fehlende "Stellen" der Vertragsbedingungen durch eine…

Der "gerechte Preis" bei der Entgeltumwandlung

Eine Untersuchung zum Begriff der Wertgleichheit in §1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Sebastian Hopfner behandelt einen aktuell äußerst praxisrelevanten Themenbereich des Betriebsrentenrechts (Recht der betrieblichen Altersversorgung).

Die über Umwandlung von Entgeltansprüchen von Arbeitnehmern finanzierte betriebliche Altersversorgung wird aufgrund der hierdurch erzielbaren…